Rechtsprechung
   BVerfG - 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2578/15, 1 BvR 2579/15   

Anhängiges Verfahren

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/9999,95530
BVerfG - 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2578/15, 1 BvR 2579/15 (https://dejure.org/9999,95530)
BVerfG - 1 BvR 2577/15, Entscheidung vom 1 BvR 2578/15, 1 BvR 2579/15 (https://dejure.org/9999,95530)
BVerfG - 1 BvR 2577/15, Entscheidung vom 1 BvR 2578/15, 1 BvR 2579/15 (https://dejure.org/9999,95530)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,95530) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Sonstiges (2)

  • Bundesverfassungsgericht (Verfahrensmitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, die die Zulässigkeit eines in das Abiturzeugnis aufgenommenen Zusatzes bestätigt, der die Nichtberücksichtigung der Rechtschreibleistungen "aufgrund einer fachärztlich festgestellten Legasthenie" ...

  • Deutscher Bundestag PDF (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

    Hiergegen sind beim Bundesverfassungsgericht mittlerweile Verfassungsbeschwerden anhängig (Az. 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2578/15 und 1 BvR 2579/15), über die noch nicht entschieden ist.
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.01.2017 - L 3 AS 195/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - angemessene

    Dies gilt insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass für den sog. Notenschutz eine hinreichende Rechtsgrundlage fehlt (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 29. Juli 2015 - 6 C 33.14, 6 C 35.14 - dagegen sind Verfassungsbeschwerden anhängig: Az. 1 BvR 2577/15, 1 BvR 2578/15 und 1 BvR 2579/15; vgl. auch BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 9. Juni 2016 - 1 BvR 2453/12 -, Rn. 21, juris)).
  • OVG Niedersachsen, 10.10.2017 - 2 ME 1547/17

    Schulrecht, Nachteilsausgleich, Notenschutz, vorläufiger Rechtsschutz

    Zum einen liefe dies auf die Gewährung eines sogen. Notenschutzes hinaus, auf den im Grundsatz nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats kein Anspruch besteht (vgl. Beschl. v. 10.3.2015 - 2 ME 7/17 -, juris, v. 10.7.2008 - 2 ME 309/08 -, NVwZ-RR 2009, 68, vgl. auch BVerwG, Urt. v. 29.7.2015 - 6 C 35/14 -, juris, wonach aus dem Gebot der Chancengleichheit keine Ansprüche auf Änderung des Maßstabes der Leistungsbewertung folgen und ein etwaig gleichwohl erfolgter Notenschutz im Zeugnis zu vermerken sei, wofür bei Abschlusszeugnissen zudem eine gesetzliche Regelung zu fordern sei; über zu dieser Problematik anhängige Verfassungsbeschwerden - 1 BvR 2577/15, 2578/15, 2579/15 - ist noch nicht entschieden).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht