Rechtsprechung
   BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,5012
BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09 (https://dejure.org/2010,5012)
BVerwG, Entscheidung vom 01.02.2010 - 4 BN 50.09 (https://dejure.org/2010,5012)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Februar 2010 - 4 BN 50.09 (https://dejure.org/2010,5012)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 Abs 2 VwGO, § 195 Abs 7 VwGO, VwGOÄndG 6
    Abschaffung eines Rechtsmittels; Vertrauensschutz

  • Wolters Kluwer

    Nachträgliche Beschränkung der Erhebung einer Normenkontrollklage auf zwei Jahre durch das 6. Verwaltungsgerichtsordnung -Änderungsgesetz (VwGOÄndG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Beschränkung der Erhebung einer Normenkontrollklage auf zwei Jahre durch das 6. Verwaltungsgerichtsordnung -Änderungsgesetz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwaltungsprozessrecht - Antragsfrist im Normenkontrollverfahren verkürzt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 903
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Stuttgart, 15.02.2012 - 5 K 2779/09

    Bauvorbescheid, Sachbescheidungsinteresse, gesicherte Erschließung; Herabzonung

    Dem steht auch nicht entgegen, dass Bebauungspläne gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO in einem Normenkontrollverfahren auf ihre Gültigkeit überprüft werden können; beide Verfahren schließen sich grundsätzlich nicht aus (vgl. BVerwG, Beschl. v. 01.02.2010 - 4 BN 50.09 -, BauR 2010, 903).(Rn.36).

    Dem steht auch nicht entgegen, dass Bebauungspläne gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO in einem Normenkontrollverfahren auf ihre Gültigkeit überprüft werden können; beide Verfahren schließen sich grundsätzlich nicht aus (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.10.2006 - 4 BN 29/06 -, ZfBR 2007, 149 f.; Beschl. v. 01.02.2010 - 4 BN 50.09 -, BauR 2010, 903).

  • VG Köln, 13.08.2014 - 23 K 3691/12

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Discounter-Marktes im

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10.10.2006 - 4 BN 29.06 -, juris, Rz. 3 und vom 01.02.2010 - 4 BN 50.09 -, juris, Rz. 6.
  • VG Lüneburg, 15.09.2011 - 2 A 125/09

    Zur Rüge eines Abwägungsmangels - Festsetzungen eines qualifizierten

    Diese Inzidentkontrolle ist auch dann noch statthaft und geboten, wenn die Frist zur Einlegung einer Normenkontrollklage nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO zwischenzeitlich abgelaufen ist (BVerwG, Beschl. v. 1.2.2010 - 4 BN 50.09 -, BauR 2010, 903).
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