Rechtsprechung
   BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5012
BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09 (https://dejure.org/2010,5012)
BVerwG, Entscheidung vom 01.02.2010 - 4 BN 50.09 (https://dejure.org/2010,5012)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Februar 2010 - 4 BN 50.09 (https://dejure.org/2010,5012)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,5012) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 Abs 2 VwGO, § 195 Abs 7 VwGO, VwGOÄndG 6
    Abschaffung eines Rechtsmittels; Vertrauensschutz

  • Wolters Kluwer

    Nachträgliche Beschränkung der Erhebung einer Normenkontrollklage auf zwei Jahre durch das 6. Verwaltungsgerichtsordnung -Änderungsgesetz (VwGOÄndG)

  • rewis.io

    Abschaffung eines Rechtsmittels; Vertrauensschutz

  • ra.de
  • rewis.io

    Abschaffung eines Rechtsmittels; Vertrauensschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Beschränkung der Erhebung einer Normenkontrollklage auf zwei Jahre durch das 6. Verwaltungsgerichtsordnung -Änderungsgesetz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verwaltungsprozessrecht - Antragsfrist im Normenkontrollverfahren verkürzt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2010, 903
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 08.04.2003 - 4 B 23.03

    Inzidentprüfung eines Bebauungsplans nach Friständerung für die Antragstellung im

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09
    Zur Rechtswahrung ist die Einhaltung der Normenkontrollfrist nicht erforderlich (Beschluss vom 28. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 32.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 145 = BRS 63 Nr. 56; vgl. auch Beschluss vom 8. April 2003 - BVerwG 4 B 23.03 - juris).
  • BVerwG, 28.12.2000 - 4 BN 32.00

    Zweijahresfrist des § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO zur Stellung eines

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09
    Zur Rechtswahrung ist die Einhaltung der Normenkontrollfrist nicht erforderlich (Beschluss vom 28. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 32.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 145 = BRS 63 Nr. 56; vgl. auch Beschluss vom 8. April 2003 - BVerwG 4 B 23.03 - juris).
  • BVerfG, 14.05.1986 - 2 BvL 2/83

    Einkommensteuerrecht

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09
    Der rechtliche Maßstab einer sogenannten echten Rückwirkung (vgl. grundlegend BVerfG, Beschluss vom 14. Mai 1986 - 2 BvL 2/83 - BVerfGE 72, 200 ) ist auf einen derartigen Sachverhalt entgegen der Auffassung der Beschwerde nicht übertragbar.
  • BVerfG, 07.07.1992 - 2 BvR 1631/90

    Verletzung des Rechtsstaatsprinzips durch Anwendung der geänderten Vorschrift

    Auszug aus BVerwG, 01.02.2010 - 4 BN 50.09
    Dem Gesetzgeber ist es nicht verwehrt, ein bisher nach der jeweiligen Verfahrensordnung statthaftes Rechtsmittel abzuschaffen oder den Zugang zu einem an sich eröffneten Rechtsmittel von neuen einschränkenden Voraussetzungen abhängig zu machen (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 7. Juli 1992 - 2 BvR 1631/90, 2 BvR 1728/90 - BVerfGE 87, 48 - juris Rn. 36).
  • VG Stuttgart, 15.02.2012 - 5 K 2779/09

    Bauvorbescheid, Sachbescheidungsinteresse, gesicherte Erschließung; Herabzonung

    Dem steht auch nicht entgegen, dass Bebauungspläne gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO in einem Normenkontrollverfahren auf ihre Gültigkeit überprüft werden können; beide Verfahren schließen sich grundsätzlich nicht aus (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.10.2006 - 4 BN 29/06 -, ZfBR 2007, 149 f.; Beschl. v. 01.02.2010 - 4 BN 50.09 -, BauR 2010, 903).
  • VG Köln, 13.08.2014 - 23 K 3691/12

    Erteilung einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Discounter-Marktes im

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 10.10.2006 - 4 BN 29.06 -, juris, Rz. 3 und vom 01.02.2010 - 4 BN 50.09 -, juris, Rz. 6.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2022 - 2 B 19.20

    Zur Zuständigkeit des Erlasses einer Beseitigungsverfügung im Land Brandenburg

    Diese Inzidentkontrolle von Bebauungsplänen ist auch geboten, wenn einem Normenkontrollantrag - wie vorliegend - die Frist des § 47 Abs. 2 VwGO entgegenstände (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Februar 2010 - 4 BN 50.09 -, juris Rn. 6).
  • VG Lüneburg, 15.09.2011 - 2 A 125/09

    Abwägung; private Grünfläche; Rüge

    Diese Inzidentkontrolle ist auch dann noch statthaft und geboten, wenn die Frist zur Einlegung einer Normenkontrollklage nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO zwischenzeitlich abgelaufen ist (BVerwG, Beschl. v. 1.2.2010 - 4 BN 50.09 -, BauR 2010, 903).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht