Rechtsprechung
   BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,9270
BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 8.11 (https://dejure.org/2012,9270)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.2012 - 10 C 8.11 (https://dejure.org/2012,9270)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 2012 - 10 C 8.11 (https://dejure.org/2012,9270)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung eines togoischen Staatsangehörigen wegen Änderung der maßgeblichen Verhältnisse in Togo

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung eines togoischen Staatsangehörigen wegen Änderung der maßgeblichen Verhältnisse in Togo

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (13)  

  • VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 561/13

    Zum Widerruf der Asylanerkennung einer türkischen Staatsangehörigen kurdischer

    Dies gilt erst recht für den Widerruf der auf einem Verpflichtungsurteil beruhenden Anerkennung, von deren Rechtmäßigkeit wegen der Rechtskraft des Urteils auch im Rahmen der Widerrufsprüfung auszugehen ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.11.2011 - 10 C 29.10 -, NVwZ 2012, 1042, Urteil vom 01.03.2012 - 10 C 8.11 -, AuAS 2012, 153).

    aaa) Relevant ist vor diesem Hintergrund zunächst, ob sich die Verhältnisse in der Türkei seither derart nachhaltig und stabil geändert haben, dass seitens des türkischen Staates entsprechende Maßnahmen "asylrelevanter Weise" bei einer unterstellten jetzigen Rückkehr der Klägerin in die Türkei nicht mehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 01.03.2012, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.11.2015 - A 12 S 1999/14

    Exilpolitischen Betätigung eines Angolaners; Widerruf der Feststellung des

    Dies gilt erst recht für den Widerruf der auf einem Verpflichtungsurteil beruhenden Anerkennung, von deren Rechtmäßigkeit wegen der Rechtskraft des Urteils auch im Rahmen der Widerrufsprüfung auszugehen ist (vgl. BVerwG, Urteil v. 22.11.2011 - 10 C 29.10 - NVwZ 2012, 1042, Urteil v. 01.03.2012 - 10 C 8.11 - AuAS 2012, 153).

    Relevant ist vor diesem Hintergrund in erster Linie, ob sich die Verhältnisse in Angola seither derart nachhaltig und stabil geändert haben, dass seitens des angolanischen Staates entsprechende Maßnahmen "asylrelevanter Weise" bei einer unterstellten jetzigen Rückkehr des Klägers nach Angola nicht mehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind (vgl. BVerwG, Urteil v. 01.03.2012, a.a.O.).

  • VG Schwerin, 20.11.2015 - 15 A 1524/13

    Armenien: Zwangsverheiratung innerhalb der Volksgruppe der Yeziden

    nunmehr BVerwG, Urteile v. 1. März 2012 - 10 C 8.11 -, juris Rn. 12 f. mwN und - 10 C 7.11 - Rn. 12 mwN.
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2015 - 2 LA 81/15

    Recht der niedersächsischen Privatschulen für andere als ärztliche Heilberufe

    Diese Bindungswirkung endet aber bei einer nachträglichen Änderung der Sach- oder Rechtslage (BVerwG, Urt. v. 1.3.2012 - 10 C 8.11 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.07.2018 - 15 A 2147/13

    Unterlage Vorgang Entstehen einer Unterlage

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Januar 2014 - 10 B 25.13 -, juris Rn. 3, Urteile vom 1. März 2012 - 10 C 8.11 -, juris Rn. 10, und vom 27. Januar 1995 - 8 C 8.93 -, juris Rn. 14 mit weiteren Nachweisen.
  • BVerwG, 15.01.2014 - 10 B 25.13

    Verfahrensfehler; Verstoß gegen Rechtskraftbindung

    Diese Bindungswirkung endet aber bei einer nachträglichen Änderung der Sach- oder Rechtslage (Urteil vom 1. März 2012 - BVerwG 10 C 8.11 - juris Rn. 10).
  • VGH Bayern, 16.05.2013 - 9 B 12.30382

    Aufgrund der politischen Entwicklung in Togo erscheint es faktisch als

    Soweit die Rechtsprechung unter Berufung auf die Auskunftslage noch eine Verfolgungswahrscheinlichkeit togoischer Staatsangehöriger im Falle einer Rückkehr nach Togo annimmt und aufgrund dessen die Voraussetzungen für einen Widerruf der Flüchtlingseigenschaft verneint, legt diese - teilweise noch aus der Zeit vor Klärung der unionsrechtlichen Anforderungen an das Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft durch den EuGH (U.v. 2.3.2010 a.a.O. - Rechtssache Abdulla u.a.) stammende - Rechtsprechung allerdings zum überwiegenden Teil ihrer Gefahrenprognose noch den herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstab der hinreichenden Verfolgungssicherheit zugrunde (vgl. OVG Hamburg, B.v. 27.4.2010 - 4 Bf 283/08.AZ., UA S. 3; OVG Mecklenburg-Vorpommern, B.v. 9.3.2011 - 2 L 212/08, 223/08 und 224/08, v. 17.3.2011 - 2 L 214/08; Schleswig-Holsteinisches OVG, B.v. 5.10.2009 - 4 LA 73/09 - juris Rn. 5 und 10; OVG Lüneburg, B.v.22.6.2009 - 7 LA 132/08 - juris Rn. 5; andeutungsweise Schleswig-Holsteinisches OVG, B.v. 15.2.2010 - 4 LA 108/09, BA S. 3, VG Köln, U.v. 20.11.2009 - 19 K 4939/07.A - juris, wohl auch U.v. 20.11.2009 - 19 K 4814/07.A - juris Rn. 17 und 19; VG Aachen, U.v. 21.9.2009 - 5 K 1342/07.A - juris); sie kann deshalb insoweit keine hinreichende Beurteilungsgrundlage für die Frage einer erheblichen und dauerhaften Veränderung der Verhältnisse im Herkunftsland darstellen (vgl. BVerwG, U.v. 1.3.2012 - 10 C 7/11, 10 C 8/11 und 10 C 11/11).
  • VG Schwerin, 02.10.2015 - 15 A 1113/12

    Verfolgung eines ungetauften Konvertiten (Zeuge Jehovas) durch paramilitärische

    nunmehr BVerwG, Urteile v. 1. März 2012 - 10 C 8.11 -, juris Rn. 12 f. mwN und - 10 C 7.11 - Rn. 12 mwN.
  • VG Köln, 19.01.2017 - 6 K 1399/16
    vgl. BVerwG, Urteile vom 01.03.2012 - 10 C 8.11 - und - 10 C 7.11 -m.w.N., jeweils juris.
  • VG Köln, 22.09.2016 - 6 K 945/16

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einem Ausländer;

    vgl. BVerwG, Urteile vom 01.03.2012 - 10 C 8.11 - und - 10 C 7.11 -m.w.N., jeweils juris.
  • VG Köln, 16.06.2016 - 6 K 4007/15

    Nachweis einer asylrelevanten Verfolgung im Heimatland im Rahmen der Abschiebung

  • VG Köln, 22.09.2016 - 6 K 7471/15
  • VG Schwerin, 20.03.2013 - 3 A 1724/10

    Asylrecht: Kein Flüchtlingsschutz für Personen mit aserischer Abstammung in

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