Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  AsylVfG §§ 78, 79; AufenthG § 60 Abs. 7; VwGO § 58 Abs. 1, § 124a Abs. 3 Satz 4, § 127 Abs. 2
  Anschlussberufung; Asylverfahren, gerichtliches; Berufung; Berufungsbegründung, gestaffelte; Berufungsbegründungsschrift; Frist für Anschlussberufung; Rechtsmittelbelehrung; Zustellung

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  AsylVfG §§ 78, 79
  Anschlussberufung; Asylverfahren, gerichtliches; Berufung; Berufungsbegründung, gestaffelte; Berufungsbegründungsschrift; Frist für Anschlussberufung; Rechtsmittelbelehrung; Zustellung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 78 AsylVfG 1992, § 79 AsylVfG 1992, § 60 Abs 7 AufenthG 2004, § 58 Abs 1 VwGO, § 124a Abs 3 S 4 VwGO
  Anschlussberufung im gerichtlichen Asylverfahren; gestaffelte Berufungsbegründung; Frist für Anschlussberufung; Zustellung; Rechtsmittelbelehrung

• Wolters Kluwer

  Umfang der Statthaftigkeit einer Anschlussberufung im gerichtlichen Asylverfahren

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylVfG § 78, AsylVfG § 79, AufenthG § 60 Abs. 7, VwGO § 58 Abs. 1, VwGO § 124a Abs. 3 S. 4, VwGO § 127 Abs. 2
  Anschlussberufung, Asylverfahren, Berufungsbegründung, Berufungsbegründungsschrift, Frist, Frist für Aschlussberufung, Rechtsmittelbelehrung, Zustellung

• rewis.io

  Anschlussberufung im gerichtlichen Asylverfahren; gestaffelte Berufungsbegründung; Frist für Anschlussberufung; Zustellung; Rechtsmittelbelehrung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 58 Abs. 1; VwGO § 124a Abs. 3 S. 4
  Umfang der Statthaftigkeit einer Anschlussberufung im gerichtlichen Asylverfahren

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Fristen bei der Anschlussberufung

Papierfundstellen

• BVerwGE 142, 99
• NVwZ 2012, 1045
• AnwBl 2012, 167

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 19.01.2006 - 3 C 52.04

  Ausgleichszahlung für Kulturpflanzen; Stilllegungsausgleich; Flächenstilllegung; …

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  Sie muss auch nicht denselben Streitgegenstand betreffen wie die Hauptberufung (Urteil vom 19. Januar 2006 - BVerwG 3 C 52.04 - BVerwGE 125, 44).

  Die Anschlussberufung ist ein gegenläufiger Sachantrag im Rahmen des von einem anderen Rechtsmittelkläger eingelegten Rechtsmittels, mit dem der Rechtsmittelgegner den Rechtsmittelanträgen des Rechtsmittelführers (§ 124a Abs. 3 Satz 4 VwGO n.F.) antwortet und die Beschränkung des Rechtsmittelgerichts aus § 128 VwGO beseitigt; sie ist selbst kein Rechtsmittel (Urteil vom 19. Januar 2006 a.a.O. ; s.a. BGH, Urteil vom 27. Oktober 1983 - VII ZR 41/83 - BGHZ 88, 360; Beschluss vom 11. März 1981 - GSZ 1/80 - BGHZ 80, 146) und auch sonst kein "Rechtsbehelf" im Sinne des § 58 Abs. 1 VwGO.

• BGH, 11.03.1981 - GSZ 1/80

  Kosten der Anschlußrevision bei Nichtannahme

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  Die Anschlussberufung ist ein gegenläufiger Sachantrag im Rahmen des von einem anderen Rechtsmittelkläger eingelegten Rechtsmittels, mit dem der Rechtsmittelgegner den Rechtsmittelanträgen des Rechtsmittelführers (§ 124a Abs. 3 Satz 4 VwGO n.F.) antwortet und die Beschränkung des Rechtsmittelgerichts aus § 128 VwGO beseitigt; sie ist selbst kein Rechtsmittel (…Urteil vom 19. Januar 2006 a.a.O. ; s.a. BGH, Urteil vom 27. Oktober 1983 - VII ZR 41/83 - BGHZ 88, 360; Beschluss vom 11. März 1981 - GSZ 1/80 - BGHZ 80, 146) und auch sonst kein "Rechtsbehelf" im Sinne des § 58 Abs. 1 VwGO.
• BGH, 27.10.1983 - VII ZR 41/83

  Anschließung an unselbständiges Anschlußrechtsmittel

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  Die Anschlussberufung ist ein gegenläufiger Sachantrag im Rahmen des von einem anderen Rechtsmittelkläger eingelegten Rechtsmittels, mit dem der Rechtsmittelgegner den Rechtsmittelanträgen des Rechtsmittelführers (§ 124a Abs. 3 Satz 4 VwGO n.F.) antwortet und die Beschränkung des Rechtsmittelgerichts aus § 128 VwGO beseitigt; sie ist selbst kein Rechtsmittel (…Urteil vom 19. Januar 2006 a.a.O. ; s.a. BGH, Urteil vom 27. Oktober 1983 - VII ZR 41/83 - BGHZ 88, 360; Beschluss vom 11. März 1981 - GSZ 1/80 - BGHZ 80, 146) und auch sonst kein "Rechtsbehelf" im Sinne des § 58 Abs. 1 VwGO.

 
• BVerwG, 18.03.1996 - 9 C 64.95

  Verwaltungsprozeßrecht: Zulässigkeit der Anschlußberufung bei Zulassungsberufung …

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  Mit der Neuordnung des Rechts der Anschlussberufung (§ 127 VwGO) durch Art. 1 Nr. 16 des Gesetzes zur Bereinigung des Rechtsmittelrechts im Verwaltungsprozess - RmBereinVpG - vom 20. Dezember 2001 (BGBl I S. 3987) ist die Anschlussberufung ohne Zulassung statthaft und nicht mehr an den Rahmen der zugelassenen Berufung gebunden (so noch - zu § 127 VwGO a.F. - Urteil vom 18. März 1996 - BVerwG 9 C 64.95 - NVwZ-RR 1997, 253).
• BVerwG, 11.04.2002 - 4 C 4.01

  Anschlussberufung; Zulassung; Zulassungsberufung; Anspruch, prozessualer; …

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  Ein sachlicher Zusammenhang zwischen den gegenläufigen prozessualen Ansprüchen (s.a. Beschluss vom 3. September 2010 - BVerwG 6 B 30.10 - Urteil vom 11. April 2002 - BVerwG 4 C 4.01 - BVerwGE 116, 169 jeweils m.w.N.) liegt hier zwischen dem vom Kläger mit seiner Berufung verfolgten Begehren auf Flüchtlingsschutz und der Anschlussberufung der Beklagten, die sich gegen die Gewährung von Abschiebungsschutz richtet, schon mit Blick darauf vor, dass die Entscheidung über ein Flüchtlingsschutzbegehren mit der Feststellung zu verbinden ist, ob die Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 bis 5 oder 7 AufenthG vorliegen (§ 31 Abs. 3 Satz 1 AsylVfG).
• BVerwG, 03.09.2010 - 6 B 30.10

  Langzeitstudiengebühr; Antrag auf "Hinausschieben"; Anschlussberufung

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  Ein sachlicher Zusammenhang zwischen den gegenläufigen prozessualen Ansprüchen (s.a. Beschluss vom 3. September 2010 - BVerwG 6 B 30.10 - Urteil vom 11. April 2002 - BVerwG 4 C 4.01 - BVerwGE 116, 169 jeweils m.w.N.) liegt hier zwischen dem vom Kläger mit seiner Berufung verfolgten Begehren auf Flüchtlingsschutz und der Anschlussberufung der Beklagten, die sich gegen die Gewährung von Abschiebungsschutz richtet, schon mit Blick darauf vor, dass die Entscheidung über ein Flüchtlingsschutzbegehren mit der Feststellung zu verbinden ist, ob die Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 bis 5 oder 7 AufenthG vorliegen (§ 31 Abs. 3 Satz 1 AsylVfG).
• BVerwG, 23.09.2010 - 7 C 20.09

  Netzteil; Tischnetzteil; Steckernetzteil; Elektrogerät; Übertragung von …

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  c) Soweit die Beklagte weiterhin geltend macht, dass eine Übermittlung durch einfachen Brief ohne Zustellungswillen einen Zustellungsmangel nicht heilen kann (OVG Münster, Urteil vom 24. Juni 2010 - 13 A 2775/07 - LRE 61, 75; s.a. BVerwG, Urteil vom 23. September 2010 - BVerwG 7 C 20.09 - DVBl 2010, 1508), beantwortet dies nicht die - hier zu verneinende - vorrangige Frage, ob es überhaupt der Zustellung vorangehender Schriftsätze bedarf.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - 13 A 2775/07

  Berechtigung zur Verwendung andere tierische Fette als Wiederkäuerfette …

  Auszug aus BVerwG, 01.03.2012 - 10 C 5.11

  c) Soweit die Beklagte weiterhin geltend macht, dass eine Übermittlung durch einfachen Brief ohne Zustellungswillen einen Zustellungsmangel nicht heilen kann (OVG Münster, Urteil vom 24. Juni 2010 - 13 A 2775/07 - LRE 61, 75; s.a. BVerwG, Urteil vom 23. September 2010 - BVerwG 7 C 20.09 - DVBl 2010, 1508), beantwortet dies nicht die - hier zu verneinende - vorrangige Frage, ob es überhaupt der Zustellung vorangehender Schriftsätze bedarf.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2015 - 15 A 1961/13

  Ausstattung der Ratsmitglieder mit einem freien Mandat; Recht eines Ratsmitglieds …

  vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 10 C 5.11 -, BVerwGE 142, 99 = NVwZ 2012, 1045 = juris Rn. 10, Beschluss vom 3. September 2010 - 6 B 30.10 -, juris Rn. 8, Teilurteil vom 19. Januar 2006 - 3 C 52.04 -, BVerwGE 125, 44 = DÖV 2006, 652 = juris Rn. 14 ff.
• VGH Baden-Württemberg, 26.02.2021 - 1 S 550/21

  Corona: Rechtsanwalt darf auch als Anhänger der "Kirche des Bizeps" nicht ins …

  Zwar ist ein Rechtsanwalt als Organ der Rechtspflege (§ 1 BRAO) in einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren auch dann zu wahrheitsgemäßem Vortrag verpflichtet, wenn er sich selbst vertritt (vgl. zur prozessualen Wahrheitspflicht nur BVerwG, Urt. v. 01.03.2021 - 10 C 5.11 - BVerwGE 142, 99).
• OVG Sachsen-Anhalt, 08.10.2020 - 1 L 72/19

  Haftung des Dienstherrn wegen Mobbings und nicht amtsangemessener Beschäftigung …

  Auch ohne vorherigen Zulassungsantrag ermöglicht die Anschlussberufung im Fall einer wirksam eingelegten Berufung eine volle Überprüfung des erstinstanzlichen Streitstoffs, auch wenn insoweit ein Zulassungsantrag nicht gestellt war; es besteht keine Beschränkung auf den Rahmen der Zulassung (…vgl. BVerwG, Urteile vom 11. April 2002 - 4 C 4.01 -, juris Rn. 14, und vom 1. März 2012 - 10 C 5.11 -, juris Rn. 10;… Rudisile, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 37. EL Juli 2019, § 127 Rn. 6a).

  Soweit für die Anschließung zwar keine Streitgegenstandsidentität, zumindest aber ein unmittelbarer rechtlicher oder wirtschaftlicher (sachlicher) Zusammenhang mit den im Wege der Hauptberufung verfolgten Ansprüchen gefordert wird (…vgl. BVerwG, Urteile vom 11. April 2002, a. a. O. Rn. 17, und vom 1. März 2012, a. a. O.), beziehen sich die Hauptberufung der Beklagten und die Anschlussberufung der Klägerin hier sogar auf denselben prozessualen Anspruch.

 
• BVerwG, 15.02.2018 - 9 C 1.17

  Autobahn A 43: Oberverwaltungsgericht muss über Klage neu entscheiden

  Die Anschlussrevision ist gemäß § 141 Satz 1 i.V.m. § 127 Abs. 4 VwGO ohne Zulassung statthaft und nicht an den Streitgegenstand des zugelassenen Rechtsmittels gebunden; erforderlich ist allerdings ein sachlicher Zusammenhang zwischen den gegenläufigen prozessualen Ansprüchen (BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 10 C 5.11 - BVerwGE 142, 99 Rn. 10).
• OVG Berlin-Brandenburg, 18.06.2015 - 6 B 32.15

  Arbeitszeitrichtlinie; Feuerwehrbeamte; wöchentliche Höchstarbeitszeit; …

  Mit der Einfügung des § 127 Abs. 4 VwGO (durch das Gesetz vom 20. Dezember 2001, BGBl. I S. 3987) hat der Gesetzgeber klargestellt, dass die Anschlussberufung einer Zulassung nicht bedarf (vgl. BVerwG, Urteile vom 19. Januar 2006 - 3 C 52.04 -, BVerwGE 125, 44, juris Rn.14 ff., und vom 1. März 2012 - 10 C 5.11 -, BVerwGE 142, 99, juris Rn 10, jeweils m.w.N.;… a.A. Kopp/Schenke, VwGO, 20. A., § 127 Rn. 9).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2013 - 10 A 2611/11

  Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheides für die Nutzungsänderung …

  vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012- 10 C 5.11 - OVG NRW, Beschluss vom 12. Oktober 2012 - 7 A 2024/09 -, juris; Urteil vom 19. April 2013 - 10 A 2596/11 -, juris.
• OVG Niedersachsen, 04.12.2019 - 10 LC 261/17

  Gebühr; Kostenunterdeckung; Verwaltungskosten; Äquivalenzprinzip

  Infolge dessen begann die Frist für die Anschlussberufung nicht zu laufen (BVerwG, Urteil vom 01.03.2012 - 10 C 5.11 -, juris Rn. 15).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2013 - 10 A 2596/11

  Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheides für die Nutzungsänderung des …

  vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 10 C 5.11 - OVG NRW, Beschluss vom 12. Oktober 2012 - 7 A 2024/09 -, juris.
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 45.14

  Erfordernis einer fristgebundenen und nach Zulassung der Berufung einzureichenden …

  3.1 Gemäß § 124a Abs. 6 Satz 1 VwGO, der auch in Verfahren nach dem Asylverfahrensgesetz anzuwenden ist (Urteil vom 30. Juni 1998 - BVerwG 9 C 6.98 - BVerwGE 107, 117 = Buchholz 310 § 124a VwGO Nr. 4; s.a. Urteil vom 1. März 2012 - BVerwG 10 C 5.11 - BVerwGE 142, 99 = Buchholz 310 § 127 VwGO Nr. 18), ist die Berufung in den Fällen des Absatzes 5 der Vorschrift, d.h. der Zulassung des Rechtsmittels auf Antrag durch das Oberverwaltungsgericht, innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses über die Zulassung der Berufung zu begründen.
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 44.14

  Erfüllung der Mindestanforderungen einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  3.1 Gemäß § 124a Abs. 6 Satz 1 VwGO, der auch in Verfahren nach dem Asylverfahrensgesetz anzuwenden ist (Urteil vom 30. Juni 1998 - BVerwG 9 C 6.98 - BVerwGE 107, 117 = Buchholz 310 § 124a VwGO Nr. 4; s.a. Urteil vom 1. März 2012 - BVerwG 10 C 5.11 - BVerwGE 142, 99 = Buchholz 310 § 127 VwGO Nr. 18), ist die Berufung in den Fällen des Absatzes 5 der Vorschrift, d.h. der Zulassung des Rechtsmittels auf Antrag durch das Oberverwaltungsgericht, innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses über die Zulassung der Berufung zu begründen.
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 43.14

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei Unklarheit über die Art der …
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 40.14

  Erfordernis einer fristgebundenen nach Zulassung der Berufung einzureichenden …
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 38.14

  Anforderungen an die Zulassungsvoraussetzungen der Revision gem. § 132 Abs. 2 …
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 41.14

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei Unklarheit über die Art der …
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 42.14

  Anforderungen an die Geltendmachung einer Nichtzulassungsbeschwerde
• BVerwG, 27.06.2014 - 10 B 39.14

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei Unklarheit über die Art der …