Rechtsprechung
   BVerwG, 01.04.2009 - 4 B 62.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3525
BVerwG, 01.04.2009 - 4 B 62.08 (https://dejure.org/2009,3525)
BVerwG, Entscheidung vom 01.04.2009 - 4 B 62.08 (https://dejure.org/2009,3525)
BVerwG, Entscheidung vom 01. April 2009 - 4 B 62.08 (https://dejure.org/2009,3525)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Bedarf; Beschlussfassung; Beurteilungszeitpunkt; Beweiserhebung; Beweismittel; Flugbewegung; Flughafen; Gutachten; Planrechtfertigung; Prognose; Rechtslage; Sachlage; Vorhaben

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs betreffend den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden; Berücksichtigung eines erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens in Auftrag gegebenen Qualitätssicherungsgutachtens; Berücksichtigung von in Bezug auf den gemeinschaftsrechtlichen Naturschutz und Artenschutz geltend gemachten Zulassungsgründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs betreffend den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden; Berücksichtigung eines erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens in Auftrag gegebenen Qualitätssicherungsgutachtens; Berücksichtigung von in Bezug auf den gemeinschaftsrechtlichen Naturschutz und Artenschutz geltend gemachten Zulassungsgründen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wer hat Angst vor dem finnischen Wolf? Die artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung bei Arten im ungünstigen Erhaltungszustand" von Sebastian Steeck, original erschienen in: NuR 2010, 4 - 9.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 318/08

    Regimewechsel von Vogelschutz- zu FFH-Richtlinie; Abgrenzung eines

    Diese Feststellungen der Qualitätssicherung werden nicht erschüttert und können daher in Verbindung mit der bestätigten Plausibilität der Prognoseprämissen und Prognoseergebnisse die Defizite bei der Nachvollziehbarkeit der Prognose hinreichend ausgleichen (vgl. zu einer ähnlichen Situation bei der Überprüfung einer Intraplan Prognose das Senatsurteil vom 17. Juni 2008 betreffend den Ausbau des Verkehrslandeplatzes Kassel-Calden, z.B. 11 C 1975/07.T, S. 14 f., bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 1. April 2009 - 4 B 62/08 -, juris).

    Soweit es in dieser Entscheidung um die Bedingung ging, dass die Populationen der betroffenen Art in ihrem natürlichen Verbreitungsgebiet trotz der Ausnahmeregelung ohne Beeinträchtigung in einem günstigen Erhaltungszustand verweilen, ist der Gerichtshof - anders als bei den übrigen Fragen - nicht den Schlussanträgen der Generalanwältin gefolgt (Schlussanträge der Generalanwältin Kokott vom 30. November 2006 - C-342/05 -, juris, Rdnr. 51 ff.), sondern den Erwägungen der Kommission in ihrem Leitfaden (Nr. 47 bis 51 des Abschnitts III), wonach, soweit es um Arten in einem ungünstigen Erhaltungszustand geht, Auslegung und Umsetzung von Art. 16 Abs. 1 FFH-RL auf das globale Ziel des günstigen Erhaltungszustands auszurichten sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. April 2009 - 4 B 62.08 -, Rdnr. 41).

    Dass außergewöhnliche Umstände aber nicht nur bei der unmittelbaren Gefährdung höchster Güter vorliegen, ergibt sich aus dem Urteil, da Finnland sich nicht auf derartige Gefahren berufen hatte und der Gerichtshof die Zulassung einer Ausnahme nicht davon abhängig gemacht hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. April 2009 - 4 B 62.08 -, Rdnr. 39).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2011 - 2 D 36/09

    Anforderungen an eine hinreichende Abwägung im Zusammenhang mit der Aufstellung

    224 vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. Juni 2010 - 4 B 54.09 -, NVwZ 2010, 1289 -, juris Rn. 25, und vom 1. April 2009 - 4 B 62.08 -, NuR 2009, 414 = juris Rn. 42 (jeweils zur luftverkehrsrechtlichen Planfeststellung).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

    Denn maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses ist - grundsätzlich - die bei seinem Erlass geltende Rechtslage (BVerwG, Urt. v. 24.3.2011 - 7 A 3.10 - NuR 2011, 501; Beschl. v. 1.4.2009 - 4 B 62.08 - NuR 2009, 414; Urt. v. 13.12.2007 - 4 C 9.06 - BVerwGE 130, 83).
  • BVerwG, 22.06.2015 - 4 B 64.14

    Flughafen München: Klagen des Bundes Naturschutz in Bayern und mehrerer

    Diesem ist auch zu entnehmen, zu welchem Zeitpunkt die tatbestandlichen Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage erfüllt sein müssen (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2009 - 4 B 62.08 - juris Rn. 19).
  • BVerwG, 03.06.2010 - 4 B 54.09

    Verkehrslandeplatz; Alternativenprüfung; Standortalternative; Vogelschutzgebiet;

    Außergewöhnliche Umstände können nicht nur bei der unmittelbaren Gefährdung höchster Güter vorliegen (Beschlüsse vom 1. April 2009 a.a.O. Rn. 53 und - BVerwG 4 B 62.08 - NuR 2009, 414 Rn. 39).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.08.2009 - 5 S 2348/08

    Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Bundesfernstraße - Erteilung einer

    Aus den Entscheidungsgründen ist jedoch zu entnehmen, dass die Zulassung einer Ausnahme im Falle des ungünstigen Erhaltungszustands einer Population weder eine Gefährdung bestimmter Rechtsgüter noch die Verfolgung bestimmter Planungsziele voraussetzt, sondern bereits dann zulässig ist, wenn "hinreichend nachgewiesen" ist, dass die Ausnahme den ungünstigen Erhaltungszustand einer Population nicht verschlechtern bzw. die Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands nicht behindern kann (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 01.04.2009 - 4 B 62.08 -, NuR 2009, 414ff).
  • BVerwG, 22.06.2015 - 4 B 61.14

    Flughafen München: Klagen des Bundes Naturschutz in Bayern und mehrerer

    Diesem ist auch zu entnehmen, zu welchem Zeitpunkt die tatbestandlichen Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage erfüllt sein müssen (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2009 - 4 B 62.08 - juris Rn. 19).
  • OVG Niedersachsen, 20.05.2009 - 7 KS 28/07

    Abweichensprüfung bei Eingriff in ein FFH- oder Vogelschutzgebiet

    Eine (Standort- oder Ausführungs-)Alternative ist vorzugswürdig, wenn sich mit ihr die Planungsziele an einem nach dem Schutzkonzept der FFH-Richtlinie günstigeren Standort oder mit geringerer Eingriffsintensität verwirklichen lassen (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.03.2008, - 9 A 3.06 -, Hessisch-Lichtenau II, a.a.O., Rn. 169 f.; B. v. 01.04.2009 - 4 B 62.08 -, Kassel-Calden, NuR 2009, 414 (417) Rn. 45).
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.02.2018 - 1 KS 2/10

    Planfeststellungsbeschluss über den Ausbau des Verkehrsflughafens Lübeck

    Unabhängig davon ist bei der gerichtlichen Kontrolle der im Planfeststellungsverfahren erfolgten Fluggast-, Flugbewegungs- und Luftverkehrsprognose auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Plan abzustellen (BVerwG, Beschl. v. 01.04.2009, 4 B 62.08, NuR 2009, 414 [bei Juris Rn. 19]; st. Rspr.).

    Es wurde bereits ausgeführt, dass es für die Luftverkehrsprognose - maßgeblich - auf die Sach- und Rechtslage zur Zeit des Planfeststellungsbeschlusses ankommt (BVerwG, Beschl. v. 01.04.2009, a.a.O.).

  • BVerwG, 22.06.2015 - 4 B 63.14

    Flughafen München: Klagen des Bundes Naturschutz in Bayern und mehrerer

    Diesem ist auch zu entnehmen, zu welchem Zeitpunkt die tatbestandlichen Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage erfüllt sein müssen (BVerwG, Beschluss vom 1. April 2009 - 4 B 62.08 - juris Rn. 19).
  • BVerwG, 22.06.2015 - 4 B 62.14

    Flughafen München: Klagen des Bundes Naturschutz in Bayern und mehrerer

  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2013 - 3 S 619/12

    Bodensee: Renaturierung des Bodenseeufers vor Kressbronn rechtmäßig

  • VGH Hessen, 21.08.2009 - 11 C 305/08

    Ausbau des Flughafens Frankfurt Main - Sicherheit

  • VG Freiburg, 31.07.2010 - 2 K 192/08

    Planfeststellung zum Bau und Betrieb eines Hochwasserrückhaltebeckens -

  • BVerwG, 24.05.2012 - 7 VR 4.12

    Kein vorläufiger Baustopp für Thüringer Strombrücke

  • OVG Niedersachsen, 20.05.2009 - 7 KS 59/07

    Ausbau eines Verkehrsflughafens; Installation eines Instrumentenlandessystems;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2011 - 2 D 140/09

    Städtebauliche Erforderlichkeit des Bebauungsplans "Hochschulcampus Nord";

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