Rechtsprechung
   BVerwG, 01.04.2015 - 4 B 10.15, 4 B 42.14   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Jurion

    Nachweis einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 152a Abs. 1 S. 1
    Nachweis einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • VGH Bayern, 30.11.2018 - 10 ZB 18.2471

    Eheliche Lebensgemeinschaft, Anhörungsrüge, Streitwertfestsetzung,

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht jedoch nicht, dem Tatsachenvortrag oder der Rechtsansicht eines Verfahrensbeteiligten inhaltlich zu folgen (vgl. BVerwG, B. v. 1.4.2015 - 4 B 10.15 - juris Rn. 2; BVerwG, B.v. 24.11.2011 - 8 C 13.11 - juris Rn. 2 m.w.N.; BayVGH, B.v. 30.6.2015 - 10 ZB 15.1197 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 05.06.2018 - 10 CE 18.1114

    Anspruch auf Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis - Asylverfahren

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht jedoch nicht, dem Tatsachenvortrag oder der Rechtsansicht eines Verfahrensbeteiligten inhaltlich zu folgen (vgl. BVerwG, B. v. 1.4.2015 - 4 B 10.15 - juris Rn 2; B.v. 24.11.2011 - 8 C 13.11 - juris Rn. 2, m.w.N.; BayVGH, B.v. 30.6.2015 - 10 ZB 15.1197 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.02.2019 - 10 CE 19.310

    Zumutbarkeit der Durchführung des Visumverfahrens

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht jedoch nicht, dem Tatsachenvortrag oder der Rechtsansicht eines Verfahrensbeteiligten inhaltlich zu folgen (vgl. BVerwG, B. v. 1.4.2015 - 4 B 10.15 - juris Rn. 2; BVerwG, B.v. 24.11.2011 - 8 C 13.11 - juris Rn. 2 m.w.N.; BayVGH, B.v. 30.6.2015 - 10 ZB 15.1197 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 20.10.2016 - 1 A 857/10

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Bauvorbescheid; zentrenschädliche Wirkung;

    29 Durch rechtskräftiges Zwischenurteil vom 27. März 2014 (nachfolgend BVerwG, Beschl. v. 21. Januar 2015 - 4 B 42.14 -, juris und SächsVBl. 2015, 164; sowie Beschl. v. 1. April 2015 - 4 B 10.15 -, juris zur Anhörungsrüge der Klägerin) hat der Senat festgestellt, dass die Klage auf Feststellung, "dass der Klägerin bereits zum 28. Juli 2008 ein Anspruch auf Erteilung eines Bauvorbescheids über die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Fachmarkts für Schuhe mit einer Verkaufsfläche von 375 m² und eines Fachmarkts für Textilien mit einer Verkaufsfläche von 525 m² sowie einer Autoglaswerkstatt auf dem Grundstück D.
  • VGH Bayern, 30.11.2018 - 10 AE 18.2469

    Zurückgewiesene Anhörungsrüge

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht jedoch nicht, dem Tatsachenvortrag oder der Rechtsansicht eines Verfahrensbeteiligten inhaltlich zu folgen (vgl. BVerwG, B. v. 1.4.2015 - 4 B 10.15 - juris Rn. 2; BVerwG, B.v. 24.11.2011 - 8 C 13.11 - juris Rn. 2 m.w.N.; BayVGH, B.v. 30.6.2015 - 10 ZB 15.1197 - juris Rn. 3 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 06.04.2017 - 11 N 16.13

    Lärmaktionsplan Berlin; Anspruch auf Ausweisung als weiteres "ruhiges Gebiet";

    Erforderlich ist es auch nicht, dass das Gericht sich mit jedem Vorbringen der Beteiligten in den Gründen seiner Entscheidung ausdrücklich auseinandersetzt (BVerwG, Beschlüsse vom 1. April 2015 - 4 B 10.15 -, juris Rn. 2 und vom 24. November 2011 - 8 C 13.11 -, juris Rn. 2).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.01.2018 - 11 RS 1.18

    Anhörungsrüge; Keine Hinweispflicht auf aus § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO folgende

    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht jedoch nicht, dem Tatsachenvortrag oder der Rechtsansicht eines Verfahrensbeteiligten inhaltlich zu folgen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 1. April 2015 - 4 B 10.15 -, juris Rn 2, und vom 24. November 2011 - 8 C 13/11 -, juris Rn. 2, m.w.N.).
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