Rechtsprechung
   BVerwG, 01.06.1979 - 6 B 33.79   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,198
BVerwG, 01.06.1979 - 6 B 33.79 (https://dejure.org/1979,198)
BVerwG, Entscheidung vom 01.06.1979 - 6 B 33.79 (https://dejure.org/1979,198)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Juni 1979 - 6 B 33.79 (https://dejure.org/1979,198)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Abweichung von Verwaltungsvorschriften unter dem Aspekt einer klärungsbedürftigen Rechtsfrage innerhalb einer Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an eine Aufklärungsrüge - Befugnis des Dienstherren zur Lösung von der Ermessensbindung durch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 75
  • DÖV 1979, 793
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2011 - 8 A 2247/10

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf Gewährung einer Parkerleichterung für

    BVerwG, Urteil vom 8. April 1997 - 3 C 6.95 -, BVerwGE 104, 220, und Beschluss vom 1. Juni 1979 - 6 B 33.79 -, NJW 1980, 75; Wolff, in: Sodan/Ziekow (Hrsg.), VwGO, 3. Auflage 2010, § 114 Rn. 103.
  • BVerwG, 07.05.1981 - 2 C 5.79

    Auslegung von Verwaltungsvorschriften - Bewertung mündlicher Prüfungsleistungen

    Ein Prüfling kann eine Verletzung seiner Rechte im Prüfungsverfahren nicht unmittelbar aus dem Wortlaut oder aus einer bestimmten Interpretation solcher ermessensbindender Verwaltungsvorschriften herleiten, sondern nur aus seinem in Art. 3 Abs. 1 GG geschützten Recht, entsprechend der in der "antizipierten Verwaltungspraxis" zum Ausdruck kommenden Ermessensbindung der Verwaltung gleichmäßig behandelt zu werden (vgl. BVerwGE 34, 278 [280 f.]; Urteile vom 29. April 1971 - BVerwG 2 C 20.69 - [a.a.O.] und vom 29. September 1971 - BVerwG 6 C 41.68 - [a.a.O.]; Beschluß vom 1. Juni 1979 - BVerwG 6 B 33.79 - [NJV 1980, 75]).

    Hierfür kommt es indessen wesentlich auf die praktische Handhabung der Verwaltungsvorschrift und den in dieser zum Ausdruck kommenden Willen der Verwaltung sowie darauf an, ob im Einzelfall hiervon grundlos (vgl. hierzu Beschluß vom 1. Juni 1979 - BVerwG 6 B 33.79 - [a.a.O.]) zum Nachteil der Prüflinge abgewichen worden ist.

  • BVerfG, 27.05.2013 - 2 BvR 462/13

    Anforderungen des Art 33 Abs 2 GG an Auswahlentscheidung bei Besetzung von

    Verwaltungsvorschriften schließen jedoch auch in Verbindung mit dem Gleichheitssatz Abweichungen in Ausnahmefällen nicht aus (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Juni 1979 - 6 B 33/79 -, NJW 1980, S. 75 ).
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