Rechtsprechung
   BVerwG, 01.06.1992 - 4 B 85.92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,5649
BVerwG, 01.06.1992 - 4 B 85.92 (https://dejure.org/1992,5649)
BVerwG, Entscheidung vom 01.06.1992 - 4 B 85.92 (https://dejure.org/1992,5649)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Juni 1992 - 4 B 85.92 (https://dejure.org/1992,5649)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes - Frage der Standsicherheit von Gebäuden - Pflicht zur Einholung eines Sachverständigengutachtens

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Berlin, 16.06.2005 - 4 N 50.05

    Unzulässigkeit der Berufung; Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils;

    Das Verwaltungsgericht stimmt, wie vorgreifend bemerkt sei (vom Rechtsbehelf anfangs gesehen wird), mit der Judikatur des BVerwG zur sachähnlichen Regelung des Anwärterzuschlagsrechts (§ 4 AnwSZV [§ 63 Abs. 3 BBesG]) überein (BVerwGE 89, 293, 294 f.), die von Literatur wie obergerichtlicher Rechtsprechung (etwa noch zur Kürzungsnorm der Anwärterbezüge [§ 66 Abs. 1 BBesG]) wohl durchweg geteilt wird (vgl., Muster: VGH Mannheim bei Schütz, Beamtenrecht ES/C I 2 Nr. 1; OVG Münster ebendort Nrn. 24, 25, 27 sowie NVwZ-RR 1989, 489; Senatsurteil vom 14. Juni 1994 OVG 4 B 85.92; Schinkel/Seifert, a.a.O., K § 59 Rdnr. 23, § 66 Rdnr. 11 und Stelzer in Schwegmann/Summer, BBesG § 59 Rdnr. 14 [b], § 66 Rdnr. 5).

    Diese in der obergerichtlichen Judikatur (vgl. z.B. VGH Mannheim bei Schütz, Beamtenrecht ES/C I 2 Nr. 1 [zu § 66 Abs. 1 BBesG]) wie in der Literatur (etwa Schinkel/Seifert in Fürst, GKÖD III K § 59 Rdnr. 23, § 66 Rdnr. 11) entsprechend vollzogene Differenzierung wird z.B. bei gesundheitlichem Defizit Zurechnung zum Bereich des Beamten ausschließen (Exempel: OVG Münster bei Schütz, a.a.O., ES/C I 2 Nr. 27), kann, muss aber eben nicht bei Prüfungsmisserfolg vergleichbar zu werten sein (s. etwa Senatsurteil vom 14. Juni 1994 OVG 4 B 85.92 [zur AnwSZVO], Senatsbeschluss vom 2. Oktober 1997, OVG 4 N 28.97).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.10.2007 - 4 B 14.07

    Rückforderung von Anwärterbezügen

    Die Unterscheidung zwischen in der Person liegenden Eignungsmängeln, die dem Beamten nicht zuzurechnen sind, und sonstigen Fehlschlägen, die dem Anwärter zur Last fallen können, hat auch der 4. Senat des OVG Berlin in dieser Weise vorgenommen und ausgeführt, dass ein Prüfungsmisserfolg nicht quasi automatisch als außerhalb persönlicher Verantwortung liegend anzusehen ist, sondern entsprechend der Differenzierung nach in der Person liegenden Eignungsmängeln eine Zurechnung zum Bereich des Beamten ausgeschlossen sein kann, aber nicht muss (Beschluss vom 16. Juni 2005 - OVG 4 N 50.05 -, BA S. 4 f.; s. auch Urteil vom 14. Juni 1994 - OVG 4 B 85.92 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.10.2007 - 4 B 15.07

    Rückforderung von während eines Fachhochschulstudiums gezahlten Anwärterbezügen

    Die Unterscheidung zwischen in der Person liegenden Eignungsmängeln, die dem Beamten nicht zuzurechnen sind, und sonstigen Fehlschlägen, die dem Anwärter zur Last fallen können, hat auch der 4. Senat des OVG Berlin in dieser Weise vorgenommen und ausgeführt, dass ein Prüfungsmisserfolg nicht quasi automatisch als außerhalb persönlicher Verantwortung liegend anzusehen ist, sondern entsprechend der Differenzierung nach in der Person liegenden Eignungsmängeln eine Zurechnung zum Bereich des Beamten ausgeschlossen sein kann, aber nicht muss (Beschluss vom 16. Juni 2005 - OVG 4 N 50.05 -, BA S. 4 f.; s. auch Urteil vom 14. Juni 1994 - OVG 4 B 85.92 -).
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