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   BVerwG, 01.07.2004 - 7 B 35.04   

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https://dejure.org/2004,12324
BVerwG, 01.07.2004 - 7 B 35.04 (https://dejure.org/2004,12324)
BVerwG, Entscheidung vom 01.07.2004 - 7 B 35.04 (https://dejure.org/2004,12324)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Juli 2004 - 7 B 35.04 (https://dejure.org/2004,12324)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausschließlichkeit; DDR-Recht; DDR-Richtlinie; Eigenheim; Eigenheimgrundstück; Einklang; Erwerb; Grundstücksverkehr; Grundstücksverkehrsordnung; Konzentrationsverbot; Mehrzahl; redlicher Erwerb; Restitutionsausschluss; Wohnnutzung

  • Wolters Kluwer

    Divergenzrüge hinsichtlich der Auslegung des Begriffs "Eigenheim" i.S. des Rechts der DDR; Wertgutachten als Gefälligkeitsgutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Aachen, 24.08.2005 - 3 K 4009/04

    Verwaltungsprozessrechtliche Voraussetzungen des Vorliegens der Klagebefugnis zur

    Es kann dahingestellt bleiben, ob die Ordnungsverfügung des Beklagten vom 3. Dezember 1998 zudem noch rechtswidrig war (und deshalb ihre Rücknahme nach § 48 Abs. 1 VwVfG NRW gerechtfertigt war), weil von Anfang an nicht ein Teilabbruch des Gebäudes, sondern nur der gesamte Abbruch zu fordern gewesen wäre, vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 20. August 2004 - 7 B 35/04 - .

    Der Beklagte hat rechtsfehlerfrei, so auch OVG NRW, Beschluss vom 20. August 2004 - 7 B 35/04 -, insoweit bestätigend den Beschluss der Kammer vom 15. Dezember 2003 - - in dem Verfahren auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs des Klägers gegen die streitige Verfügung, nachräglich die vollständige Beseitigung des inzwischen im Wesentlichen fertiggestellten Wochenendhauses angeordnet.

    Auch unter Berücksichtigung der Klageverfahren der Kammer und kann nach nunmehr 20 Jahren seit dem Brand von einer alsbaldigen Neuerrichtung des zerstörten Wochenendhauses keine Rede mehr sein, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. August 2004 - 7 B 35/04 -, BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 1988 - 4 B 82.88 -, Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 248.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.12.2008 - L 7 KA 21/05

    Vertragsarztrecht - Kostenentscheidung - Kosten des Vorverfahrens -

    Demgegenüber hat der Senat bereits als 7. Senat des Landessozialgerichts Berlin in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass in vertragsärztlichen Zulassungs- und Ermächtigungsverfahren der Gegenstandswert grundsätzlich auf der Grundlage der Einnahmen zu errechnen ist, die in einem Zeitraum von drei Jahren hätten erzielt werden können, abzüglich des Praxiskostenanteils (vgl. Beschluss des Landessozialgerichts Berlin vom 8. Februar 2005, L 7 B 35/04 KA und Beschlüsse des Senats vom 7. Dezember 2005. L 7 B 6/05 KA und vom 29. November 2006, L 7 KA 86/06 sowie vom 23. August 2007, L 7 B 9/07 KA).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2007 - 7 B 573/07

    Warenautomat ist eine bauliche Anlage

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 20. August 2004 - 7 B 35/04 -, und vom 21. Oktober 1999 - 7 B 1771/99 -.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 23.04.2008 - L 7 KA 2/07

    Kosten des Widerspruchsverfahrens; Kostenfestsetzung; Gegenstandswert der

    Demgegenüber hat der Senat bereits als 7. Senat des Landessozialgerichts Berlin in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass in vertragsärztlichen Zulassungs- und Ermächtigungsverfahren der Gegenstandswert grundsätzlich auf der Grundlage der Einnahmen zu errechnen ist, die in einem Zeitraum von drei Jahren hätten erzielt werden können, abzüglich des Praxiskostenanteils (vgl. Beschluss des Landessozialgerichts Berlin vom 8. Februar 2005 - L 7 B 35/04 KA - und Beschlüsse des Senats vom 7. Dezember 2005 - L 7 B 6/05 KA - und vom 29. November 2006 - L 7 KA 86/06 - sowie vom 23. August 2007 - L 7 B 9/07 KA -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 29.11.2006 - L 7 KA 86/06

    Widerspruchsverfahren - Kostenfestsetzung - Zulassungssache - Vertragsarztrecht -

    Demgegenüber hat der Senat bereits als 7. Senat des Landessozialgerichts Berlin in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, dass in vertragsärztlichen Zulassungs- und Ermächtigungsverfahren der Gegenstandswert grundsätzlich auf der Grundlage der Einnahmen zu berechnen ist, die in einem Zeitraum von drei Jahren hätten erzielt werden können (Beschluss des Landessozialgerichts Berlin vom 08. Februar 2005 - L 7 B 35/04 KA - und Beschluss des Senats vom 07. Dezember 2005 - L 7 B 6/05 KA -).
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