Rechtsprechung
   BVerwG, 01.07.2008 - 4 BN 17.08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aufstellung; Bebauungsplan; Beendigung; Bekanntmachung; Feststellung; Genehmigung; Heilung; Nichtigkeit; Rechtswidrigkeit; Satzung; Verfahrensfehler

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zeitlicher Umfang des Anwendungsbereichs von § 233 Abs. 1 BauGB; Inkraftsetzung eines ursprünglich fehlerbehafteten Bebauungsplans nach Fehlerbeseitigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1850
  • ZfBR 2008, 800



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Sachsen, 20.03.2012 - 1 C 21/10  

    Wirksamkeit des Bebauungsplans "Seepromenade Markkleeberg-Ost, 1. Änderung"

    Das ergänzende Verfahren zur Behebung von Verfahrensfehlern bedarf nach den allgemeinen Grundsätzen der Planerhaltung im Regelfall nur der Wiederholung jener Verfahrensschritte, deren Fehlen oder Mangelhaftigkeit die Rechtswidrigkeit des ursprünglichen Rechtsaktes begründet hatte (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 1. Juli 2008 - 4 BN 17.08 -, juris Rn. 5 für die Nachholung einer Genehmigung).
  • OVG Sachsen, 09.03.2012 - 1 C 13/10  

    Auslegung "umweltbezogener Stellungnahmen" bei einem Änderungsbebauungsplan

    36 Das ergänzende Verfahren zur Behebung von Verfahrensfehlern bedarf nach den allgemeinen Grundsätzen der Planerhaltung im Regelfall nur der Wiederholung jener Verfahrensschritte, deren Fehlen oder Mangelhaftigkeit die Rechtswidrigkeit des ursprünglichen Rechtsakte begründet hatte (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 1. Juli 2008 - 4 BN 17.08 -, juris Rn. 5 für die Nachholung einer Genehmigung).
  • VGH Bayern, 31.03.2009 - 14 ZB 08.2705  

    Keine Ausnahme von Veränderungssperre für einen bordellartigen Betrieb, der durch

    Dies gilt umso mehr, da umstritten ist (vgl. hierzu etwa NdsOVG vom 24.4.2007 BauR 2007, 2024; zur planungsrechtlichen Beurteilung von Bordellen etc. siehe BayVGH vom 16.5.2008 BauR 2008, 1850; BayVGH vom 19.5.1999, BayVBl. 2000, 280; allgemein hierzu: Janning BauR 2005, 958), ob es sich bei Bordellen oder bordellähnlichen Betrieben um Gewerbebetriebe i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO oder um Vergnügungsstätten handelt.
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