Rechtsprechung
   BVerwG, 01.08.1990 - 4 B 96.90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Versendung der Berufungsschrift - Unterschrift - Einschreiben Rückschein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 124 Abs. 2 S. 1
    Formerfordernisse bei der Berufung im Verwaltungsprozeß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 120
  • NVwZ 1991, 161 (Ls.)
  • DVBl 1990, 1363
  • DÖV 1991, 162



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 22.02.2000 - 11 B 66.99  

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der

    Zu fordern ist, daß ein die Entscheidung des Berufungsgerichts tragender Rechtssatz bezeichnet wird, der mit einem Rechtssatz der in § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO genannten Gerichte in Widerspruch steht (vgl. z.B. BVerwG, Beschluß vom 1. August 1990 - BVerwG 4 B 96.90 - NJW 1991, 120).
  • VG Augsburg, 25.10.2017 - Au 6 K 17.239  

    Verpflichtung zum Rückschnitt von Pflanzen

    Der von der Beklagten zitierte Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. August 1990 (4 B 96/90 - juris) betrifft hingegen die Frage, ob ein handschriftlich ausgefüllter Rückschein genüge und damit einen anderen Sachverhalt.
  • OLG Karlsruhe, 17.10.2002 - 12 U 107/01  

    Amtshaftungsprozess: Wahrung des Unterschriftserfordernis durch

    Eine Berufungsschrift muss von einem postulationsfähigen Rechtsanwalt eigenhändig unterschrieben sein (BGH NJW 1991, 120).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.1993 - 14 S 12/92  

    Einschreiten der Behörde gegen eine ohne Genehmigung vorgenommene wesentliche

    Ausnahmen von diesem Grundsatz sind zugelassen, wenn sich aus dem bestimmenden Schriftsatz allein oder in Verbindung mit beigefügten Unterlagen die Urheberschaft und der Wille, das Schreiben in den Rechtsverkehr zu bringen, hinreichend sicher ergeben, ohne daß darüber Beweis erhoben werden müßte (BVerwG, Urteil vom 29.08.1983, NVwZ 1985, 34; Urteil vom 29.06.1984, Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 11; Urteil vom 06.12.1988, BVerwGE 81, 32 = DÖV 1990, 26 = NJW 1989, 1175 = VBlBW 1989, 329; Beschluß vom 13.06.1990, DÖV 1991, 116; Beschluß vom 01.08.1990, DÖV 1991, 162; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21.11.1988 - 13 S 2026/88 - und vom 20.02.1992 - 8 S 2881/91 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht