Rechtsprechung
| BVerwG, 01.08.2005 - 6 PKH 3.05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
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- BVerwG, 27.03.2003 - 6 PKH 8.02
Auszug aus BVerwG, 01.08.2005 - 6 PKH 3.05
Die Beschlagnahme und Einziehung hindert die Klägerin nämlich nicht daran, aus ihrem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (Beschluss vom 27. März 2003 - BVerwG 6 PKH 8.02 <6 A 10.02/6 VR 10.02> - Umdruck Seite 2). - BVerwG, 03.12.2004 - 6 A 10.02
Vereinsverbot; Beeinträchtigung des Gedankens der Völkerverständigung; mittelbare …
Auszug aus BVerwG, 01.08.2005 - 6 PKH 3.05
Die Beschlagnahme und Einziehung hindert die Klägerin nämlich nicht daran, aus ihrem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (Beschluss vom 27. März 2003 - BVerwG 6 PKH 8.02 <6 A 10.02/6 VR 10.02> - Umdruck Seite 2).
- BVerwG, 25.08.2008 - 6 VR 2.08
Strafgesetzwidrigkeit einer Vereinigung bei Annahme eines der Vereinigung …
30 Die Beschlagnahme und die (nicht für sofort vollziehbar erklärte) Einziehung seines Vereinsvermögens hindern den Antragsteller nicht daran, aus diesem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (vgl. Beschlüsse vom 27. März 2003 BVerwG 6 PKH 8.02 BA S. 2 und vom 1. August 2005 BVerwG 6 PKH 3.05 BA S. 2). - BVerwG, 25.08.2008 - 6 VR 1.08
Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage …
36 Die Beschlagnahme und die (nicht für sofort vollziehbar erklärte) Einziehung seines Vereinsvermögens hindern den Antragsteller nicht daran, aus diesem Vermögen die Kosten der Prozessführung aufzubringen (vgl. Beschlüsse vom 27. März 2003 BVerwG 6 PKH 8.02 BA S. 2 und vom 1. August 2005 BVerwG 6 PKH 3.05 BA S. 2).