Rechtsprechung
   BVerwG, 01.08.2011 - 20 F 26.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10430
BVerwG, 01.08.2011 - 20 F 26.10 (https://dejure.org/2011,10430)
BVerwG, Entscheidung vom 01.08.2011 - 20 F 26.10 (https://dejure.org/2011,10430)
BVerwG, Entscheidung vom 01. August 2011 - 20 F 26.10 (https://dejure.org/2011,10430)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Geheimhaltung der Identität zum Schutz eines Informanten bei Angewiesenheit von Behörden auf Angaben Dritter bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 99 Abs. 1 S. 2
    Geheimhaltung der Identität zum Schutz eines Informanten bei Angewiesenheit von Behörden auf Angaben Dritter bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 15.03.2019 - 20 F 7.17

    Anspruch auf Einsicht in die vollständigen über die eigene Person geführten Akten

    Die Aufgabe, auf die die behördlichen Ermittlungen ausgerichtet sind, muss vielmehr dem Schutz gewichtiger Rechtsgüter dienen (BVerwG, Urteil vom 30. April 1965 - 7 C 83.63 - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 7 S. 11; Beschluss vom 1. August 2011 - 20 F 26.10 - juris Rn. 6).
  • BVerwG, 01.12.2015 - 20 F 9.15

    Reichweite des Informantenschutzes

    (BVerwG, Urteil vom 27. Februar 2003 - 2 C 10.02 - BVerwGE 118, 10 ; Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - 20 F 11.10 - BVerwGE 137, 318 Rn. 10; vom 1. August 2011 - 20 F 26.10 - juris Rn. 6 und vom 28. Juli 2015 - 20 F 2.14 - [ECLI:DE:BVerwG:2015:280715B20F2.14.0] - juris Rn. 7).

    Der Vertraulichkeitsschutz entfällt nur, wenn hinreichend aussagekräftige Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Informant wider besseres Wissen oder leichtfertig falsche Angaben gemacht hat (BVerwG, Beschluss vom 1. August 2011 - 20 F 26.10 - juris Rn. 8).

  • BVerwG, 03.08.2011 - 20 F 23.10

    Anforderungen an die öffentliche Aufgabe für die Gewährung von Informantenschutz

    Sind Behörden bei der Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben (auch) auf Angaben Dritter angewiesen, dürfen sie zum Schutz des Informanten dessen Identität geheim halten (Urteil vom 27. Februar 2003 - BVerwG 2 C 10.02 - BVerwGE 118, 10 = Buchholz 237.7 § 85 NWLBG Nr. 9; Beschlüsse vom 22. Juli 2010 - BVerwG 20 F 11.10 - NVwZ 2010, 1493 - juris Rn. 10 und vom 1. August 2011 - BVerwG 20 F 26.10 - Rn. 6).
  • BVerwG, 27.10.2014 - 20 F 6.14

    Schwärzung nicht geheimhaltungsbedürftiger Teile eines Dokuments

    Entscheidend ist, ob mit einer Offenlegung ein Erkenntnisgewinn in Bezug auf den berechtigten Geheimhaltungsgrund verbunden ist (vgl. auch Beschluss vom 1. August 2011 - BVerwG 20 F 26.10 - juris Rn. 10).
  • BVerwG, 05.04.2012 - 20 F 1.12

    Zulässigkeit der Schwärzung von Personen in Akten des Verfassungsschutzes auf

    Es verbietet sich jede Angabe, die Mutmaßungen zum Inhalt geheimhaltungsbedürftiger Informationen bestätigen oder entkräften könnte (vgl. auch Beschluss vom 1. August 2011 - BVerwG 20 F 26.10 - juris Rn. 10).
  • OVG Saarland, 25.02.2016 - 8 F 44/16

    Antrag nach § 99 Abs. 2 S. 1 VwGO, Informantenschutz

    Der Vertraulichkeitsschutz entfällt nur, wenn hinreichend aussagekräftige Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Informant wider besseres Wissen oder leichtfertig falsche Angaben gemacht hat.(BVerwG, Beschluss vom 1.8.2011 -20 F 26.10 -, juris) Das Schreiben vom 24.7.2013, in dem insbesondere die Behandlung des Personals durch den Geschäftsführer der Klägerin, aber auch negative Äußerungen dieser Person hinsichtlich des zuständigen Sachbearbeiters des Beklagten, zu wenig Personal, außerdem Pflegemängel wie falsche Medikamentenvergabe und eine hohe Anzahl von "Wunden" kritisiert wurden, bietet jedoch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Informationen gewissermaßen "aus der Luft gegriffen" oder böswillig erfolgt wären.
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