Rechtsprechung
   BVerwG, 01.09.1988 - 3 C 73.87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,5893
BVerwG, 01.09.1988 - 3 C 73.87 (https://dejure.org/1988,5893)
BVerwG, Entscheidung vom 01.09.1988 - 3 C 73.87 (https://dejure.org/1988,5893)
BVerwG, Entscheidung vom 01. September 1988 - 3 C 73.87 (https://dejure.org/1988,5893)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,5893) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 29.03.2007 - 5 C 22.06

    Arisierungskauf; Ausschluss von Entschädigungsleistungen; Eigentum, jüdisches -,

    Die Abführung einer sog. "Arisierungsabgabe" begründet allerdings nur eine - widerlegliche (Beschluss vom 18. Juni 1980 - BVerwG 3 CB 73.78 - Buchholz 427.207 § 1 7. FeststellungsDV Nr. 44; Urteil vom 22. August 1985 - BVerwG 3 C 67.84 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 14) - tatsächliche Vermutung dafür, dass die erbrachte Gegenleistung nicht angemessen war (Urteile vom 23. September 1982 - BVerwG 3 C 20.81 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 13; vom 1. September 1988 - BVerwG 3 C 73.87 - Buchholz 427.207 § 2 7. FeststellungsDV Nr. 47), nicht aber für die gesteigerten Anforderungen eines "schwerwiegenden" Missbrauchs, auch wenn durch diese Abgabe ungerechtfertigte Gewinne aus dem Erwerb jüdischen Vermögens durch Erhebung einer Ausgleichsabgabe erfasst werden sollten, falls zwischen dem Kaufpreis und einem "mäßigen" Verkehrswert - dieser lag etwa 10 v.H. unter dem Verkehrswert - ein erheblicher Unterschied bestand (Beschluss vom 22. Juli 1987 - BVerwG 3 CB 60.86 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 16).
  • BVerwG, 19.10.1989 - 3 C 43.86

    Feststellung von Kriegssachschäden und Wegnahmeschäden nach dem Beweissicherungs-

    Die Zugehörigkeit von Grundstücken zur Vermögensart Grundvermögen im Sinne des Bewertungsgesetzes schließt ihre Zugehörigkeit zur Vermögensart Betriebsvermögen wie auch umgekehrt die Eigenschaft von Grundstücken als Betriebsgrundstück ihre Zugehörigkeit zur Vermögensart Grundvermögen aus (§§ 50, 51 Abs. 4, 57 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 BewG a.F.; Urteil vom 1. September 1988 - BVerwG 3 C 73.87 - in IFLA 89, 45).
  • BVerwG, 09.04.1991 - 3 C 18.89

    Erwerb von Wirtschaftsgütern von Verfolgten während der nationalsozialistischen

    Die Angemessenheit der Gegenleistung ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nach den Grundsätzen des § 15 Abs. 2 Sätze 3 und 4 des Reparationsschädengesetzes - RepG - zu beurteilen, und zwar auch für das Schadensfeststellungsverfahren nach dem Feststellungsgesetz (vgl. u.a. Urteile vom 13. Juni 1975 - BVerwG 3 C 56.74 - BVerwGE 48, 362 = Buchholz 427.207 § 2 Nr. 33 m.w.N. und vom 1. September 1988 - BVerwG 3 C 73.87 - IFLA 89, 45 = Buchholz 427.207 § 2 Nr. 47); denn die in § 15 Abs. 2 RepG getroffene Regelung entspricht den Grundsätzen, die der Senat zuvor bereits in seiner Rechtsprechung zu § 2 Abs. 2 der 7. FeststellungsDV entwickelt hatte (Urteil vom 7. November 1974 - BVerwG 3 C 21.73 - a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht