Rechtsprechung
   BVerwG, 01.10.2015 - 6 B 15.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,34654
BVerwG, 01.10.2015 - 6 B 15.15 (https://dejure.org/2015,34654)
BVerwG, Entscheidung vom 01.10.2015 - 6 B 15.15 (https://dejure.org/2015,34654)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Januar 2015 - 6 B 15.15 (https://dejure.org/2015,34654)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    PSchG BW § 10

  • Bundesverwaltungsgericht

    PSchG BW § 10
    Orientierung an Einstellungsvoraussetzungen für öffentlichen Schuldienst als Voraussetzung der Anerkennung von Ersatzschulen]]]]]]]]

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 PrSchulG BW 1990, Nr 12 Abs 1 Nr 1 Buchst f PrSchulGVs BW, Art 7 Abs 4 S 2 GG
    Orientierung an Einstellungsvoraussetzungen für öffentlichen Schuldienst als Voraussetzung der Anerkennung von Ersatzschulen

  • Jurion

    Anstellungsfähigkeit von Lehrkräften für das entsprechende Lehramt an öffentlichen Schulen als Voraussetzung für die Anerkennung einer Ersatzschule; Gewähr für einen der öffentlichen Schule entsprechenden Ausbildungserfolg; Eigenverantwortung und autonome Handlungsbefugnis der Schule im Rahmen der Prüfungsdurchführung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anstellungsfähigkeit von Lehrkräften für das entsprechende Lehramt an öffentlichen Schulen als Voraussetzung für die Anerkennung einer Ersatzschule; Gewähr für einen der öffentlichen Schule entsprechenden Ausbildungserfolg; Eigenverantwortung und autonome Handlungsbefugnis der Schule im Rahmen der Prüfungsdurchführung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anerkennung einer Ersatzschule - und die Qualifikation der Lehrer

  • Jurion (Kurzinformation)

    Orientierung an Einstellungsvoraussetzungen für öffentlichen Schuldienst als Voraussetzung der Anerkennung von Ersatzschulen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 182
  • DÖV 2016, 226



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 03.05.2018 - 9 S 653/16

    Ersatzschule ohne Religionsunterricht

    Die für diese Schulen in der Vergangenheit durchgeführten Verfahren auf staatliche Anerkennung sind rechtskräftig abgeschlossen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12.10.2015 in den Verfahren 6 B 16.15, 6 B 17.15 und 6 B 18.15 und vom 01.10.2015 im Verfahren 6 B 15.15), die insoweit erhobenen Verfassungsbeschwerden hat das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen (vgl. den Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 09.04.2018 in den Verfahren 1 BvR 3049/15, 3050/15, 3051/15 und 3052/15).
  • BVerwG, 24.06.2016 - 6 B 52.15

    Übertragung der Aufgaben der Schulleitung an Ersatzschulen

    Es liegt im Wesen dieser Öffentlichkeitsrechte, dass das für die Ersatzschulgenehmigung maßgebende Prinzip der Gleichwertigkeit gegenüber dem Prinzip der Gleichartigkeit weitgehend zurücktreten muss (stRspr, vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 14. November 1969 - 1 BvL 24/64 - BVerfGE 27, 195 und vom 11. Juni 1974 - 1 BvR 82/71 - BVerfGE 37, 314 ; BVerwG, Urteile vom 18. November 1983 - 7 C 114.81 - BVerwGE 68, 185 und vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 - BVerwGE 112, 263 ; BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2015 - 6 B 15.15 [ECLI:DE:BVerwG:2015:011015B6B15.15.0] - NVwZ-RR 2016, 182 Rn. 12).

    Es würde mit Art. 7 Abs. 4 GG nicht zu vereinbaren sein, wenn die Ersatzschulen ohne sachlichen Grund zur Aufgabe ihrer Selbstbestimmung veranlasst würden (BVerfG, Beschluss vom 14. November 1969 - 1 BvL 24/64 - BVerfGE 27, 195 ; BVerwG, Beschluss vom 1. Oktober 2015 - 6 B 15.15 - NVwZ-RR 2016, 182 Rn. 12).

  • VerfGH Baden-Württemberg, 07.05.2018 - 1 VB 15/16

    Anforderungen an die Qualifikation der Lehrkräfte einer beruflichen Ersatzschule

    Auch in Baden-Württemberg ist mit der Anerkennung ein signifikanter Zuwachs an Autonomie verbunden, was der Verwaltungsgerichtshof in dem angegriffenen Beschluss (S. 11) unter Hinweis auf die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. Oktober 2015 (6 B 15.15, Juris Rn. 15 f.) und vom 12. Oktober 2015 (6 B 16.15, 6 B 17.15, 6 B 18.15, jeweils Juris Rn. 15 f.) ausgeführt hat.
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