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   BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 31.85   

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https://dejure.org/1987,1560
BVerwG, 01.12.1987 - 1 C 31.85 (https://dejure.org/1987,1560)
BVerwG, Entscheidung vom 01.12.1987 - 1 C 31.85 (https://dejure.org/1987,1560)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Dezember 1987 - 1 C 31.85 (https://dejure.org/1987,1560)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ausweisungsermessen - Todesstrafe im Heimatstaat - Aufklärungspflicht - Ausweisung - Widerspruchsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betätigung des Ausweisungsermessens - Beurteilungszeitpunkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 06.05.2020 - 13 LB 190/19

    Einreise- und Aufenthaltsverbot nach Ausweisung

    Insoweit hätte es nach § 1 Abs. 1 NVwVfG in Verbindung mit § 24 Abs. 1 VwVfG auch zuvörderst dem Beklagten oblegen, den die Ausweisung rechtfertigenden Sachverhalt zu ermitteln und vollständig aufzuklären (vgl. Senatsurt. v. 11.7.2018, a.a.O., Rn. 79), auch wenn eine Verletzung dieser behördlichen Sachaufklärungspflicht wegen der inhaltsgleichen gerichtlichen Sachaufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht zur Rechtswidrigkeit und Aufhebung des Verwaltungsakts führt (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.12.1987 - BVerwG 1 C 31.85 -, juris Rn. 27; Urt. v. 3.3.1987 - BVerwG 1 C 39.84 -, Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 12 - juris Rn. 12).
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2018 - 13 LB 44/17

    Zu den Anforderungen an die Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen

    Im Übrigen hätte es nach § 1 Abs. 1 NVwVfG in Verbindung mit § 24 Abs. 1 VwVfG zuvörderst dem Beklagten oblegen, den die Ausweisung rechtfertigenden Sachverhalt vor Erlass des streitgegenständlichen Bescheides zu ermitteln und vollständig aufzuklären, auch wenn eine Verletzung dieser behördlichen Sachaufklärungspflicht wegen der inhaltsgleichen gerichtlichen Sachaufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht zur Rechtswidrigkeit und Aufhebung des Verwaltungsakts führt (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.12.1987 - BVerwG 1 C 31.85 -, juris Rn. 27; Urt. v. 3.3.1987 - BVerwG 1 C 39.84 -, Buchholz 436.52 § 1 GjS Nr. 12).
  • OVG Schleswig-Holstein, 09.05.1995 - 1 L 12/95
    Nicht der fremde Staat ist in seinem Verhalten an Art. 3 EMRK gebunden, sondern der ausweisende oder ausliefernde Vertragsstaat der EMRK, der mit der Anordnung und Durchführung der Rückschiebung des Ausländers unmenschlich handelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 03.11.1986 - 9 C 254.86 -, E 78, 243 m.w.N.; ebenso BVerwG, Urt. v. 01.12.1987 - 1 C 31.85 - vgl. Frowein/ Peukert, a.a.O., Rdnr. 22 zu Art. 3 EMRK; Kälin, ZAR 1986, 173).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.03.1995 - 2 L 34/95

    Bürgerkrieg; Bürgerkriebssituation; Bewaffnete Konflikte; Afghanistan

    Nicht der fremde Staat ist in seinem Verhalten an Art. 3 EMRK gebunden, sondern der ausweisende oder ausliefernde Vertragsstaat der EMRK, der mit der Anordnung und Durchführung der Rückschiebung des Ausländers unmenschlich handelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 03. November 1986, - 9 C 254.86 -, E 78, 243 m.w.N.; ebenso dass., Urt. v. 01. Dezember 1987, - 1 C 31/85 - vgl. ferner Frowein/Peukert, a.a.O., Rdnr. 22 zu Art. 3 EMRK (S. 38); Kälin, ZAR 1986, 173).
  • OVG Schleswig-Holstein, 22.02.1995 - 2 L 18/95
    Nicht der fremde Staat ist in seinem Verhalten an Art. 3 EMRK gebunden, sondern der ausweisende oder ausliefernde Vertragsstaat der EMRK, der mit der Anordnung und Durchführung der Rückschiebung des Ausländers unmenschlich handelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 03. November 1986, - 9 C 254.86 -, E 78, 243 m.w.N.; ebenso dass., Urt. v. 01. Dezember 1987, - 1 C 31/85 - vgl. ferner Frowein/Peukert, a.a.O., Rdnr. 22 zu Art. 3 EMRK (S. 38); Kälin ZAR 1986, 173).
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