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   BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 52.88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2765
BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 52.88 (https://dejure.org/1989,2765)
BVerwG, Entscheidung vom 01.12.1989 - 8 C 52.88 (https://dejure.org/1989,2765)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Dezember 1989 - 8 C 52.88 (https://dejure.org/1989,2765)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Angrenzung eines bebaubaren Grundstücks an eine Anbaustraße - Verlust der ursprünglichen Erschließung - Aufkommen der Erschließungsbeiträge - Entschließungsbeitragsrecht - Entschädigungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1990, 872
  • ZMR 1990, 233
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 14.12.2010 - 9 B 58.10

    Erschließungsbeitrag; Erschließungsvorteil; Erschließung; Erschließungsanlage;

    Das Erschließungsbeitragsrecht, namentlich § 131 Abs. 1 BauGB, bietet keinen Raum für eine Betrachtung, wonach bei Wegfall einer bislang vorhandenen Erschließung und deren "Ersetzung" durch Herstellung einer anderen Anbaustraße, die das Grundstück anderweitig neu erschließt, "per saldo" keine einen Erschließungsvorteil begründende Veränderung der Erschließungssituation vorliege (wie Urteil vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 52.88 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 82 S. 50).

    Das Erschließungsbeitragsrecht, namentlich § 131 Abs. 1 BauGB, bietet daher keinen Raum für eine Betrachtung, wonach bei Wegfall einer bislang vorhandenen Erschließung und deren "Ersetzung" durch Herstellung einer anderen Anbaustraße, die das Grundstück anderweitig neu erschließt, "per saldo" keine einen Erschließungsvorteil begründende Veränderung der Erschließungssituation vorliege (so ausdrücklich bereits das Urteil vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 52.88 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 82 S. 50 f.; vgl. auch Driehaus, a.a.O. § 26 Rn. 11).

  • BVerwG, 18.05.1990 - 8 C 80.88

    Beitragsfähige Erschließungsanlage - Anlegung einer befahrbaren Stichstraße

    Sollte der Klägerin ein ausgleichungsbedürftiger Verlust entstanden sein, wäre er im Zusammenhang mit der Maßnahme auszugleichen, die ihn ausgelöst hat (vgl. in diesem Zusammenhang Urteil vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 52.88 - UA S. 9 f.).
  • VGH Bayern, 27.07.2016 - 6 B 15.1833

    Erschließungsbeitrag und Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten

    Ist die Erschließungsanlage, die durch die abzurechnende Baumaßnahme neu entstanden ist, - wie hier - nicht identisch mit einer bereits früher im Sinne des Erschließungsbeitragsrechts endgültig hergestellten Anlage, sondern eine - insgesamt gesehen - andere Anlage, hat das zur Folge, dass diese Erschließungsanlage insgesamt erstmalig hergestellt worden ist und die Ausbaukosten Kosten ihrer erstmaligen Herstellung sind (vgl. BVerwG, U. v. 21.10.1988 - 8 C 64.87 - juris Rn. 15; U. v. 1.12.1989 - 8 C 52.88 - juris; B. v. 14.12.2010 - 9 B 58.10 - juris).
  • OVG Bremen, 22.04.1997 - 1 BA 43/96

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag; Umfang der Geltung

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  • BVerwG, 21.07.1993 - 8 B 87.93

    Voraussetzungen einer nachträglichen Änderung von Erschließungsbeitragsbescheiden

    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits wiederholt (vgl. u.a. Urteile vom 18. Mai 1990 - BVerwG 8 C 80.88 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 61 S. 59 und vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 52.88 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 82 S. 47 ) entschieden, das Erschließungsbeitragsrecht biete grundsätzlich keinen Ansatz für den Ausgleich des Verlustes einer in früherer Zeit durch eine bestimmte Anlage vermittelten Erschließung.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2016 - 15 A 1038/15

    Beitragspflicht für eine neu hergestellte Erschließungsanlage hinsichtlich

    vgl. BVerwG, Urteil vom 1. Dezember 1989 - 8 C 52.88 -, juris, Rn. 15 f. (= NVwZ 1990, 872), und Beschluss vom 14. Dezember 2010 - 9 B 58.10 -, juris, Rn. 3 (= DVBl. 2011, 238); Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 26 Rn. 11.
  • VGH Hessen, 02.09.1997 - 5 TG 1160/97

    Erschließungsbeitrag: Einmaligkeit der Beitragsentstehung - Herauslösung einer

    In diesem Urteil hatte das Bundesverwaltungsgericht in einem "Obiter dictum" - das heißt einer die Entscheidung nicht tragenden Bemerkung - für Anlieger, die an eine Straßenparzelle angrenzen, die bereits früher Teil einer anderen Erschließungsanlage gewesen und nunmehr Teil einer neuen Anlage ist, auf Entschädigungsansprüche bei Einziehung von Straßen nach Landesstraßenrecht verwiesen (ähnlich: BVerwG, Urteil vom 1. Dezember 1989 - 8 C 52.88 -, Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 82 = HSGZ 1990, 100 = NVwZ 1990, 872).
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