Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer

  Disziplinarverfahren wegen gemeinschaftlicher Beschädigung des Eigentums eines Kameraden und Misshandlung von Untergebenen - Verletzung der Pflichten treu zu dienen, für seine Untergebenen zu sorgen, Befehle nur zu dienstlichen Zwecken zu erteilen, der ...

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• BVerwG, 20.08.1991 - 2 WD 14.91

  Wehrrecht Disziplinarmaßnahme - Beleidigung gegenüber Untergebenen - …

  Auszug aus BVerwG, 01.12.1999 - 2 WD 36.99

  Jedenfalls bedarf es erheblicher Milderungsgründe in der Tat, um eine Beschränkung der Degradierung auf einen Dienstgrad rechtfertigen oder von der Dienstgradherabsetzung überhaupt absehen zu können (vgl. Urteile vom 20. August 1991 - BVerwG 2 WD 14.91 - <BVerwGE 93, 140 [f.]> und vom 14. November 1996 - BVerwG 2 WD 31.96 - <BVerwGE 113, 19 = NJW 1997, 1520> jeweils m.w.N.).

  Nach dem vom Truppendienstgericht festgestellten Sachverhalt liegen keine Anhaltspunkte für eine alkoholbedingte Enthemmung des Soldaten vor, die - auch ohne Erfüllung der Voraussetzungen des § 21 StGB - als Tatmilderungsgrund hätte berücksichtigt werden können (vgl. Urteil vom 20. August 1991 - BVerwG 2 WD 14.91 -).

• BVerwG, 14.11.1996 - 2 WD 31.96

  Rechts der Soldaten - Disziplinarmaßnahmen bei entwürdigender Behandlung …

  Auszug aus BVerwG, 01.12.1999 - 2 WD 36.99

  Jedenfalls bedarf es erheblicher Milderungsgründe in der Tat, um eine Beschränkung der Degradierung auf einen Dienstgrad rechtfertigen oder von der Dienstgradherabsetzung überhaupt absehen zu können (vgl. Urteile vom 20. August 1991 - BVerwG 2 WD 14.91 - <BVerwGE 93, 140 [f.]> und vom 14. November 1996 - BVerwG 2 WD 31.96 - <BVerwGE 113, 19 = NJW 1997, 1520> jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 29.02.1996 - 2 WD 35.95

  Recht der Soldaten: Disziplinarmaßnahme gegen Oberst nach Betrug bei …

  Auszug aus BVerwG, 01.12.1999 - 2 WD 36.99

  Milderungsgründe in der Tat wären hier nur gegeben, wenn die Situation, in der der Soldat versagt hat, von so außergewöhnlichen Besonderheiten gekennzeichnet war, daß ein an normalen Maßstäben orientiertes Verhalten nicht mehr erwartet und auch nicht vorausgesetzt werden konnte (Urteile vom 27. Januar 1987 - BVerwG 2 WD 41.86 - < BVerwGE 83, 278 [281]> und vom 29. Februar 1996 - BVerwG 2 WD 35.95 - < Buchholz 235.0 § 85 Nr. 1 = a.a.O. § 34 Nr. 13>).

 
• BVerwG, 27.01.1987 - 2 WD 41.86

  Wartungsgruppenführer - Soldat - Benzindiebstahl - Disziplinarmaß

  Auszug aus BVerwG, 01.12.1999 - 2 WD 36.99

  Milderungsgründe in der Tat wären hier nur gegeben, wenn die Situation, in der der Soldat versagt hat, von so außergewöhnlichen Besonderheiten gekennzeichnet war, daß ein an normalen Maßstäben orientiertes Verhalten nicht mehr erwartet und auch nicht vorausgesetzt werden konnte (Urteile vom 27. Januar 1987 - BVerwG 2 WD 41.86 - < BVerwGE 83, 278 [281]> …und vom 29. Februar 1996 - BVerwG 2 WD 35.95 - < Buchholz 235.0 § 85 Nr. 1 = a.a.O. § 34 Nr. 13>).
• BVerwG, 09.03.1995 - 2 WD 1.95

  Dienstvergehen - Maßnahmenmilderungsgrund - Offenbarung des Fehlverhaltens - …

  Auszug aus BVerwG, 01.12.1999 - 2 WD 36.99

  Der erkennende Senat hat als derartige Ausnahmesituation u.a. eine unbedachte persönlichkeitsfremde Augenblickstat eines ansonsten tadelfreien und im Dienst bewährten Soldaten anerkannt (Urteil vom 9. März 1995 - BVerwG 2 WD 1.95 -).
• BVerwG, 02.07.1987 - 2 WD 19.87

  Offizier - Mißhandlung von Untergebenen - Beleidigung von Untergebenen - …

  Auszug aus BVerwG, 01.12.1999 - 2 WD 36.99

  Je höher ein Soldat in den Dienstgradgruppen steigt, um so mehr Achtung und Vertrauen genießt er; um so größer sind dann die Anforderungen, die an seine Zuverlässigkeit, sein Pflichtgefühl und sein Verantwortungsbewußtsein zu stellen sind, und um so schwerer wiegt demgemäß eine Pflichtverletzung, die er sich zuschulden kommen läßt (Urteil vom 2. Juli 1987 - BVerwG 2 WD 19.87 - < BVerwGE 83, 300 [302] >).
• BVerwG, 21.05.1996 - 2 WD 22.95

  Recht der Soldaten: Disziplinarmaßnahme gegen Bataillonskommandeur wegen …

  Auszug aus BVerwG, 01.12.1999 - 2 WD 36.99

  Auf dieser Bereitschaft sowie auf Vertrauen baut letztlich der Gehorsam unterstellter Soldaten auf, dessen die Bundeswehr im allgemeinen und jeder Vorgesetzte innerhalb des militärischen Gefüges im besonderen bedarf (vgl. Urteil vom 21. Mai 1996 - BVerwG 2 WD 22.95 - <BVerwGE 103, 321 [f.] = NZWehrr 1997, 205 > m.w.N.).