Rechtsprechung
   BVerwG, 01.12.2005 - 10 B 44.05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,9843
BVerwG, 01.12.2005 - 10 B 44.05 (https://dejure.org/2005,9843)
BVerwG, Entscheidung vom 01.12.2005 - 10 B 44.05 (https://dejure.org/2005,9843)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Dezember 2005 - 10 B 44.05 (https://dejure.org/2005,9843)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Befreiung; Beitrag; Beitragspflicht; Einzelner; Flurbereinigung; Freistellung; Gesamtheit; objektiv; subjektiv; Teilnehmerbeitrag; Teilnehmergemeinschaft; Vorteil

  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 754



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Wird zitiert von ... (9)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.08.2018 - 70 A 1.16

    Kombiniertes Bodenordnungs- und Flurneuordnungsverfahren; Vorschuss auf

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammen-fassend BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, NVwZ-RR 2006, 754, juris Rn. 4 m.w.N.) ist die Beitragspflicht nach § 19 Abs. 1 FlurbG als Ausgleich dafür anzusehen, dass die Teilnehmer im allgemeinen durch die Bodenordnung einen Vorteil erlangen, der zu einer Wertsteigerung ihres Grundstücks führt.

    Die Frage, ob und in welchem Umfang die Flurbereinigung dem einzelnen Teilnehmer einen Vorteil vermittelt, ist allein im Rahmen einer - ausnahmsweisen - Beitragsbefreiung gemäß § 19 Abs. 3 FlurbG zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - BVerwG 10 B 44.05 -, juris Rn. 4; Beschluss vom 15. November 1974 - BVerwG V B 54.72 - Buchholz 424.01 § 19 FlurbG Nr. 11 S. 17 m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.08.2018 - 70 A 2.16

    Kombiniertes Bodenordnungs- und Flurneuordnungsverfahren; Vorschuss auf

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammen-fassend BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, NVwZ-RR 2006, 754, juris Rn. 4 m.w.N.) ist die Beitragspflicht nach § 19 Abs. 1 FlurbG als Ausgleich dafür anzusehen, dass die Teilnehmer im allgemeinen durch die Bodenordnung einen Vorteil erlangen, der zu einer Wertsteigerung ihres Grundstücks führt.

    Die Frage, ob und in welchem Umfang die Flurbereinigung dem einzelnen Teilnehmer einen Vorteil vermittelt, ist allein im Rahmen einer - ausnahmsweisen - Beitragsbefreiung gemäß § 19 Abs. 3 FlurbG zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - BVerwG 10 B 44.05 -, juris Rn. 4; Beschluss vom 15. November 1974 - BVerwG V B 54.72 - Buchholz 424.01 § 19 FlurbG Nr. 11 S. 17 m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.07.2015 - 70 A 14.13

    Teilnehmerbeiträge; Vorschuss; Raten; Beitragsbescheide; Anforderungen an die

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammenfassend BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, NVwZ-RR 2006, 754, hier zitiert nach juris Rn. 4 m.w.N.) ist die Beitragspflicht nach § 19 Abs. 1 FlurbG als Ausgleich dafür anzusehen, dass die Teilnehmer im allgemeinen durch die Bodenordnung einen Vorteil erlangen, der zu einer Wertsteigerung ihres Grundstücks führt.

    Die Berücksichtigung unterschiedlicher Vorteile im konkreten Fall wird auch insoweit - nur - durch die Regelungen in § 19 Abs. 2 und 3 FlurbG gewährleistet (st. Rspr. des BVerwG, vgl. nur Beschluss v. 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, NVwZ-RR. 2006, 754, m.w.N.; dem folgend Urteil des Senats v. 26. Februar 2010, OVG 70 A 3.09 -, zit. nach juris Rn 38).

  • OVG Niedersachsen, 21.09.2010 - 15 KF 5/08

    Landabzug in der Flurbereinigung

    Dabei ist auf den objektiv feststellbaren sachbezogenen betriebswirtschaftlichen Vorteil an den Abfindungsflächen abzustellen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. April 1986 - BVerwG 5 B 161.83 -, Buchholz 424.01 § 19 FlurbG Nr. 13; Beschluss vom 22. Juli 1992 - BVerwG 5 B 114.92 -, Buchholz 424.01 § 19 FlurbG Nr. 16; Beschluss vom 10. Dezember 2005 - BVerwG 10 B 44.05 -, NVwZ-RR 2006, 754; Schwantag, in: Schwantag/Wingerter, a.a.O., § 47 Rdnr. 9 f.).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2018 - 15 KF 29/17

    Zustellung eines Auszugs aus dem Flurbereinigungsplan

    Diese Beitragspflicht ist als Ausgleich dafür anzusehen, dass die Teilnehmer im Allgemeinen durch die Bodenordnung einen betriebswirtschaftlichen Vorteil erlangen, der zu einer Wertsteigerung ihres Grundstücks führt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1.12.2005 - 10 B 44.05 - NVwZ-RR 2006, 754 = juris Rn. 3; Senatsurteil vom 6.3.2013 - 15 KF 14/11 - juris Rn. 17).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.02.2010 - 70 A 3.09

    Flurbereinigungsverfahren; Hebung von Vorschüssen auf die Teilnehmerbeiträge;

    Die Berücksichtigung unterschiedlicher Vorteile im konkreten Fall wird - nur - durch die Regelungen in § 19 Abs. 2 und 3 FlurbG gewährleistet (st. Rspr. des BVerwG, vgl. nur Beschluss v. 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, NVwZ-RR. 2006, 754, m.w.N. ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.05.2015 - 70 A 10.12

    Bodenordnungsverfahren; Ausführungskosten; Vorschuss; erforderliche Aufwendungen;

    Abzustellen ist hierbei, was zwischen den Beteiligten auch unstreitig ist, nicht auf die persönlichen Umstände des einzelnen Grundstückseigentümers, sondern auf den Vorteil für die Gesamtheit aller Teilnehmer des Flurbereinigungsverfahrens (BVerwG, Urteil vom 15. Mai 1986 - 5 C 33.84 -, RzF - 22 - zu § 19 Abs. 1 FlurbG, und Beschluss vom 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, juris Rz. 3; vgl. auch Wingerter/Mayr, Flurbereinigungsgesetz, Standardkommentar, 9. Auflage, § 19 Rz. 3 m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.08.2018 - 70 A 18.15

    Kombiniertes Bodenordnungs- und Flurneuordnungsverfahren; Vorschuss auf

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammenfassend BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, NVwZ-RR 2006, 754, hier zitiert nach juris Rn. 4 m.w.N.) ist die Beitragspflicht nach § 19 Abs. 1 FlurbG als Ausgleich dafür anzusehen, dass die Teilnehmer im allgemeinen durch die Bodenordnung einen Vorteil erlangen, der zu einer Wertsteigerung ihres Grundstücks führt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.07.2009 - 70 S 2.08

    Ausbau einer Gemeindestraße - vorläufiger Rechtsschutz von Anliegern gegen

    16 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammenfassend BVerwG, Beschluss vom 1. Dezember 2005 - 10 B 44.05 -, NVwZ-RR 2006, 754, hier zitiert nach juris Rn. 4 m.w.N.) ist die Beitragspflicht nach § 19 Abs. 1 FlurbG als Ausgleich dafür anzusehen, dass die Teilnehmer im allgemeinen durch die Bodenordnung einen Vorteil erlangen, der zu einer Wertsteigerung ihres Grundstücks führt.
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