Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1; PassG § 4 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1, Abs. 5 Satz 1; PassV § 1 Satz 1, Anlagen 1 und 1a; NamÄndG § 3 Abs. 1
  Reisepass; Wiedergabe des Namens; Groß- und Kleinbuchstaben; einheitliches Muster; allgemeines Persönlichkeitsrecht; Schutz des Namens; Individualität; Unterscheidbarkeit.

• Bundesverwaltungsgericht

  GG Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1
  Kein Anspruch auf Wiedergabe des Namens in Groß- und Kleinbuchstaben im Reisepass

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 4 Abs 1 S 1 Halbs 1 PaßG 1986, § 4 Abs 5 S 1 PaßG 1986, § 1 S 1 PassV 2007
  Anspruch auf Wiedergabe des Namens in Groß- und Kleinbuchstaben im Reisepass

 
• Wolters Kluwer

  Grundrechtlicher Schutz des Namens; Wiedergabe des Namens in Groß- und Kleinbuchstaben in einem Reisepass; Ausstellung von Pässen nach einheitlichem Muster

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Reisepass; Wiedergabe des Namens; Groß- und Kleinbuchstaben; einheitliches Muster; allgemeines Persönlichkeitsrecht; Schutz des Namens; Individualität; Unterscheidbarkeit

• rechtsportal.de

  Grundrechtlicher Schutz des Namens; Wiedergabe des Namens in Groß- und Kleinbuchstaben in einem Reisepass; Ausstellung von Pässen nach einheitlichem Muster

• datenbank.nwb.de

  Anspruch auf Wiedergabe des Namens in Groß- und Kleinbuchstaben im Reisepass

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Stuttgart, 29.09.2014 - 11 K 4564/13
• VGH Baden-Württemberg, 16.03.2016 - 1 S 1177/15
• BVerwG, 01.12.2016 - 6 B 32.16
• BVerwG, 02.02.2017 - 6 KSt 1.17

Papierfundstellen

• NJW 2017, 747
• DÖV 2017, 349

Wird zitiert von ... (4)

• BVerwG, 02.02.2017 - 6 KSt 1.17

  Erinnerung gegen den Kostenansatz für das Beschwerdeverfahren gegen die …

  Der Kostenansatz beruht darauf, dass der Senat mit Beschluss vom 1. Dezember 2016 - BVerwG 6 B 32.16 - die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 16. März 2016 zurückgewiesen und ihm gemäß § 154 Abs. 2 VwGO die Kosten des Beschwerdeverfahrens auferlegt hat.
• LAG Berlin-Brandenburg, 23.11.2017 - 21 Sa 645/17

  Unionsrechtlicher Haftungsanspruch; Wahrung der tariflichen Ausschlussfrist

  Auf die vom Bundesverwaltungsgericht gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zugelassene Revision wies das Bundesverwaltungsgericht die Klage mit Urteil von 20. Juli 2017 - 6 B 32.16 - für die Zeit vor der erstmaligen Geltendmachung der Ansprüche ab.
• LAG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 20 Sa 942/17

  Verfallen von Ansprüchen auf Zahlung übertariflicher und europarechtswidriger …

  Auf die vom Bundesverwaltungsgericht gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zugelassene Revision wies das Bundesverwaltungsgericht die Klage mit Urteil von 20. Juli 2017 (- 6 B 32.16 -, juris) für die Zeit vor der erstmaligen Geltendmachung der Ansprüche ab, da es eine solche für notwendig erachtete.
• VG Bayreuth, 10.05.2017 - B 4 K 15.853

  Ausstellung einer Niederlassungserlaubnis auf den deutschen, dem Namen im …

  Der Name eines Menschen ist als Unterscheidungs- und Zuordnungsmerkmal und als Ausdruck der Identität und Individualität von dem in Art. 1 i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG gewährleisteten Persönlichkeitsrecht umfasst (BVerwG, B. v. 01.12.2016 - 6 B 32/16 - NJW 2017, 747/747 Rn. 9 m. w. N.).