Rechtsprechung
   BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 17.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2040
BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 17.07 (https://dejure.org/2008,2040)
BVerwG, Entscheidung vom 02.04.2008 - 6 C 17.07 (https://dejure.org/2008,2040)
BVerwG, Entscheidung vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 (https://dejure.org/2008,2040)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Anrufzustellung; Beurteilungsspielraum; Bundesnetzagentur; Entwurf; Ermessen; Genehmigung; Gleichbehandlung; Kollokation; Marktanalyse; Marktdefinition; Marktmacht; Mobilfunk; Regulierung; Terminierung; Terminierungsentgelt

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit von den durch die Bundesnetzagentur auferlegten Regulierungsverpflichtungen gegenüber dem Betreiber eines digitalen zellularen Mobilfunknetzes nach dem GSM-Standard und dem UMTS-Standard - Rechtmäßigkeit und gerichtliche Überprüfbarkeit der einer Regulierungsverpflichtung der Bundesnetzagentur zu Grunde liegenden Ergebnisse der Marktdefinition und Marktanalyse - Beurteilungsspielraum der Bundesnetzagentur in Bezug auf die von ihr zu verantwortende Marktdefinition und Marktanalyse - Verfahrensbestimmungen für den Erlass einer Regulierungsverfügung durch die Bundesnetzagentur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Mobilfunktarife: Klagen der Netzbetreiber T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 gegen Regulierung der Terminierungsentgelte abgewiesen

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Vorabregulierung für Terminierungsentgelte

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Vorabgenehmigung von Terminierungsentgelten für Mobilfunktarife rechtmäßig

  • heise.de (Pressebericht, 03.04.2008)

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt Preisvorgaben der Bundesnetzagentur für Mobilfunker

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Bundesnetzagentur kann Mobilfunk-Entgelte festlegen

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Regulierung der Terminierungsentgelte zulässig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VG Köln, 17.03.2017 - 9 K 8589/16

    Telekom darf Vectoring-Technik auch in den Nahbereichen einsetzen

    BVerwG, Urteil vom 2. April 2008 - 6 C 17.07 -, juris Rn. 39 f.

    BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2013 - 6 C 23.12 -, juris Rn. 24 m.w.N.; Urteil vom 2. April 2008 - 6 C 17.07 -, juris Rn. 44 m.w.N.

  • BVerwG, 20.10.2010 - 6 C 18.09

    Entgeltgenehmigung; Nahbereichsprodukt; Homezone-Produkt; Vorleistungsentgelt;

    Die dagegen erhobene Klage der Beigeladenen blieb erfolglos (Urteil des Senats vom 2. April 2008 - BVerwG 6 C 17.07 -).
  • VG Köln, 22.10.2008 - 21 K 405/07

    Entgeltgenehmigung im Rahmen des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. zuletzt Urteil vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 -, Juris Rn. 20, m.w.N., kann Gesetzen unter anderem dann eine Beurteilungsermächtigung für die Verwaltung entnommen werden, wenn der von ihr zu treffenden Entscheidung in hohem Maße wertende Elemente anhaften und das Gesetz für sie deshalb ein besonderes Verwaltungsorgan für zuständig erklärt, das mit besonderer fachlicher Legitimation in einem besonderen Verfahren entscheidet, zumal wenn es sich um ein Kollegialorgan handelt, das mögliche Auffassungsunterschiede bereits in sich zum Ausgleich bringt und die Entscheidung damit zugleich versachlicht.

    Zu einem anderen Ergebnis führte es selbst dann nicht, wenn man im Hinblick auf die im Rahmen der "Angemessenheitsprüfung" vorgenommene "Kostenbetrachtung" (Ziff. 2.3.2.3 der Beschlussgründe) annehmen wollte, dass die Begründung des angegriffenen Beschlusses Erwägungen enthält, die zur Ausfüllung der in Rede stehenden Beurteilungsfreiräume geeignet sein könnten, vgl. zu den insoweit zu stellenden Anforderungen: BVerwG, Urteil vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 -, a.a.O. Rn. 21.

  • VG Köln, 22.10.2008 - 21 K 418/07

    Ermessen bei der Festlegung angemessener Zusammenschaltungsentgelte sogenannter

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, vgl. zuletzt Urteil vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 -, Juris Rn. 20, m.w.N., kann Gesetzen unter anderem dann eine Beurteilungsermächtigung für die Verwaltung entnommen werden, wenn der von ihr zu treffenden Entscheidung in hohem Maße wertende Elemente anhaften und das Gesetz für sie deshalb ein besonderes Verwaltungsorgan für zuständig erklärt, das mit besonderer fachlicher Legitimation in einem besonderen Verfahren entscheidet, zumal wenn es sich um ein Kollegialorgan handelt, das mögliche Auffassungsunterschiede bereits in sich zum Ausgleich bringt und die Entscheidung damit zugleich versachlicht.

    Zu einem anderen Ergebnis führte es selbst dann nicht, wenn man im Hinblick auf die im Rahmen der "Angemessenheitsprüfung" vorgenommene "Kostenbetrachtung" (Ziff. 1.3.2.3 der Beschlussgründe) annehmen wollte, dass die Begründung des angegriffenen Beschlusses Erwägungen enthält, die zur Ausfüllung der in Rede stehenden Beurteilungsfreiräume geeignet sein könnten, vgl. zu den insoweit zu stellenden Anforderungen: BVerwG, Urteil vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 -, a.a.O. Rn. 21.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2013 - 13 A 474/11

    Verpflichtung eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens zur Aufstellung von

    vgl. BVerwG, Urteil vom 2. April 2008 - 6 C 17.07 -, juris.
  • VG Köln, 31.01.2018 - 21 L 2426/17
    BVerwG, Urteil vom 2. April 2008 - 6 C 17.07 -, juris, Rn. 53 und 60 ff.
  • VG Köln, 05.12.2011 - 1 L 793/11

    Anordnung der vorläufigen Zahlung eines beantragten höheren als des genehmigten

    Im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 - sowie die fortschreibende Regulierungsverfügung der Antragsgegnerin vom 05. Dezember 2008 (BK 3b-08/017) ist zunächst davon auszugehen, dass das Mobilfunkterminierungsentgelt der Antragstellerin gemäß § 30 Abs. 1 Satz 1 TKG genehmigungspflichtig ist.
  • VG Köln, 26.10.2009 - 1 L 961/09

    Anerkennung eines Aufschlags für sog. Netzwerkexternalitäten i.R.d. Ermittlung

    Im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 - sowie die fortschreibende Regulierungsverfügung der BNetzA vom 05. Dezember 2008 (BK 3b-08/017) ist zunächst davon auszugehen, dass das Mobilfunkterminierungsentgelt der Antragstellerin gemäß § 30 Abs. 1 Satz 1 TKG genehmigungspflichtig ist.
  • VG Köln, 15.12.2011 - 1 L 797/11

    Rechtliche Möglichkeiten gegen die einem Wettbewerber erteilte Genehmigung von

    Im Hinblick auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 02. April 2008 - 6 C 17.07 - sowie die fortschreibende Regulierungsverfügung der Antragsgegnerin vom 05. Dezember 2008 (00 00-00/000) ist zunächst davon auszugehen, dass das Mobilfunkterminierungsentgelt der Antragstellerin gemäß § 30 Abs. 1 Satz 1 TKG genehmigungspflichtig ist.
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