Rechtsprechung
   BVerwG, 02.04.2014 - 3 B 62.13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,8288
BVerwG, 02.04.2014 - 3 B 62.13 (https://dejure.org/2014,8288)
BVerwG, Entscheidung vom 02.04.2014 - 3 B 62.13 (https://dejure.org/2014,8288)
BVerwG, Entscheidung vom 02. April 2014 - 3 B 62.13 (https://dejure.org/2014,8288)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,8288) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Untersagung der Haltung von Pferden auf mit Stacheldraht eingezäunten Weiden i.R.e. tierschutzrechtlichen Anordnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Haltung von Pferden auf mit Stacheldraht eingezäunten Weiden i.R.e. tierschutzrechtlichen Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Niedersachsen, 20.04.2016 - 11 LB 29/15

    Untersagung der Haltung und Betreuung von Rindern wegen wiederholter

    Grund hierfür ist, dass der fachlichen Beurteilung von Amtstierärzten in einem exakten Nachweisen nur begrenzt zugänglichen Bereich einzelfallbezogener Wertungen besonderes Gewicht zukommt (BVerwG, Beschl. v. 2.4.2014 - BVerwG 3 B 62.13 -, juris, Rdnr. 7; Senatsurt. v. 18.6.2013 - 11 LC 206/12 -, NdsVBl.
  • BVerwG, 08.11.2016 - 3 B 11.16

    Tierhaltung; Schweinezucht; Schwein; Sau; Jungsau; Kastenstand; Beschaffenheit;

    Die Klägerin leitet aus dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. April 2014 - 3 B 62.13 - den Rechtssatz ab, ein Gericht dürfe bei der Frage eigener Sachkunde ihm vorliegendes Erkenntnismaterial sachkundiger Behörden nicht außer Acht lassen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.05.2017 - 3 M 51/17

    77 Pferde dürfen verkauft werden

    Grund hierfür ist, dass der fachlichen Beurteilung von Amtstierärzten in einem exakten Nachweisen nur begrenzt zugänglichen Bereich einzelfallbezogener Wertungen besonderes Gewicht zukommt (BVerwG, Beschluss vom 2. April 2014 - BVerwG 3 B 62.13 -, juris Rn. 7; OVG BBg, Beschluss vom 5. Februar 2014 - OVG 5 S 22.13 -, juris Rn. 7).

    Insoweit vertritt auch das Bundesverwaltungsgericht in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass die beamteten Tierärzte im Rahmen der Durchführung des Tierschutzgesetzes als gesetzlich vorgesehene Sachverständige eigens bestellt und regelmäßig zu beteiligen sind (§ 15 Abs. 2 TierSchG); ihr Gutachten erachtet der Gesetzgeber gemäß § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG grundsätzlich als ausreichend und maßgeblich dafür, einen Verstoß gegen die Grundpflichten zur artgerechten Tierhaltung nach § 2 TierSchG nachzuweisen (BVerwG, Beschluss vom 2. April 2014 - BVerwG 3 B 62.13 -, juris Rn. 10).

  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 23 ZB 17.1908

    Eignung zur Haltung von Katzen

    Amtstierärzte sind im Rahmen der Durchführung des Tierschutzgesetzes als gesetzlich vorgesehene Sachverständige eigens bestellt und regelmäßig zu beteiligen (§ 15 Abs. 2 TierSchG); ihr Gutachten erachtet der Gesetzgeber gemäß § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG grundsätzlich als ausreichend und maßgeblich dafür, einen Verstoß gegen die Grundpflichten zur artgerechten Tierhaltung nach § 2 TierSchG nachzuweisen (vgl. BVerwG, B.v. 2.4.2014 - 3 B 62.13 - juris Rn. 10).
  • VG Münster, 12.04.2018 - 1 L 2222/17

    Halten von Mäusen für Tierversuche untersagt

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. April 2014 - 3 B 62.13 -, juris, Rn. 7; OVG NRW, Beschluss vom 30. Juni 2016 - 20 B 1408/15 -, juris, Rn. 21; Bay. VGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - 9 C 16.2022 -, juris, Rn. 13.
  • VG Düsseldorf, 28.09.2016 - 23 L 2645/16

    Haltungs- und Betreuungsverbot; wiederholte Zuwiderhandlung; Einsichtsfähigkeit;

    Den beamteten Tierärzten kommt bei der Frage, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG und der sonstigen tierschutzrechtlichen Vorschriften erfüllt sind, nach dem Gesetz eine vorrangige Beurteilungskompetenz zu, BVerwG, Beschluss vom 2. April 2014 - 3 B 62.13 -, in: juris (Rn. 10); BayVGH, Beschluss vom 9. Februar 2012 - 9 CS 11.2945 -, in: juris (Rn. 3); OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Juni 2013 - OVG 5 S 27.12 -, in: juris (Rn. 4); OVG NRW, Urteil vom 25. September 1997 - 20 A 688/96 -, in: juris (Rn. 32).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2016 - 20 B 1408/15

    Rechtmäßigkeit der Untersagung des Haltens und Betreuens sowie des Züchtens und

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. April 2014 - 3 B 62.13 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 20 B 821/14 -.
  • VGH Bayern, 28.03.2019 - 23 ZB 16.922

    Verwaltungsgerichte, Kein Verwaltungsakt, Streitwertfestsetzung

    Amtstierärzte sind im Rahmen der Durchführung des Tierschutzgesetzes als gesetzlich vorgesehene Sachverständige eigens bestellt und regelmäßig zu beteiligen (§ 15 Abs. 2 TierSchG); ihr Gutachten erachtet der Gesetzgeber gemäß § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG grundsätzlich als ausreichend und maßgeblich dafür, einen Verstoß gegen die Grundpflichten zur artgerechten Tierhaltung nach § 2 TierSchG nachzuweisen (vgl. BVerwG, B.v. 2.4.2014 - 3 B 62.13 - juris Rn. 10).
  • VG Freiburg, 08.05.2017 - 6 K 1428/17

    Fortnahme und Veräußerung von Tieren; Untersagung von Tierhaltung und -betreuung

    Die Kammer hält deshalb die Anforderung für erfüllt, wonach die Feststellung eines tierschutzwidrigen Haltens (in Abgrenzung zu einer artgerechten Haltung) durch das "Gutachten eines beamteten Tierarztes" festzustellen ist (zu dessen Sachverständigeneigenschaft vgl. § 15 Abs. 2 TierSchG sowie BVerwG, Beschl. v. 02.04.2014 - 3 B 62.13 -, Rn. 10, juris).
  • VG Oldenburg, 16.11.2015 - 11 A 2142/15

    Tierhaltungsverbot gegenüber einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts

    Den Amtstierärzten wird vom Gesetzgeber insoweit nach §§ 15 Abs. 2 und 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG eine vorrangige Beurteilungskompetenz eingeräumt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. April 2014 - 3 B 62.13 - juris, Rn. 7; OVG Lüneburg, Urteil vom 18. Juni 2013 - 11 LC 206/12 - Nds. VBl. 2013, 346; Beschluss vom 3. August 2009 - 11 ME 187/09 - NdsVBl 2009, 349).
  • VG Würzburg, 11.12.2017 - W 8 K 17.540

    Anspruch auf Unterlassung und Widerruf von Behauptungen - tierschutzwidrigen

  • VGH Bayern, 19.10.2017 - 9 ZB 16.2073

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag gegen eine tierschutzrechtliche Anordnung

  • VG Münster, 02.10.2018 - 11 L 835/18

    Landwirt darf keine Rinder mehr halten

  • VGH Bayern, 06.11.2017 - 9 ZB 15.2608

    Untersagung der Haltung und Betreuung von landwirtschaftlichen Nutztieren

  • VGH Bayern, 02.08.2016 - 9 BV 15.1032

    Grundsatz des Meistbegünstigungsprinzips - Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 11.01.2019 - 3 M 421/18

    Haltungs- und Betreuungsverbot von Schafen

  • VG Würzburg, 11.12.2017 - W 8 K 17.638

    Haltungsverbot und Betreuungsverbot von Tieren jeder Art - Beurteilungskompetenz

  • VG Würzburg, 11.12.2017 - W 8 K 17.538

    Rinderhaltung- Maßnahmen zur Beseitigung tierschutzwidriger Zustände

  • VG Schleswig, 17.12.2018 - 1 B 107/18

    Tierschutz - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht