Rechtsprechung
| BVerwG, 02.07.1985 - 1 B 120.79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,7198) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Einstellung eines Verfahrens - Anforderungen an die Erledigung der Hauptsache
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.05.1981 - 1 C 169.79
Ausweisung - Asylberechtigter - Asylbewerber
Auszug aus BVerwG, 02.07.1985 - 1 B 120.79
Zwar kommt der Sache jetzt eine solche Bedeutung nicht mehr zu; denn der Senat hat in seinem Urteil BVerwGE 62, 215 dargelegt, daß die Ausweisung von Asylbewerbern, die gemäß § 40 Abs. 1 AuslG (a.F.) aus dem (angeblichen) Verfolgungsland eingereist sind, in der Regel nur aus schwerwiegenden Gründen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung zulässig war (vgl. jetzt § 11 Abs. 3 Nr. 1 AuslG). - BVerwG, 24.05.1965 - III B 10.65
Abweichung eines Urteils von einer anderen Entscheidung - Gefährdung der …
Auszug aus BVerwG, 02.07.1985 - 1 B 120.79
Durch diese nachträgliche Klärung der Rechtsfrage ist der Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers aber nicht etwa der Boden entzogen; die Revision müßte jetzt vielmehr wegen der Abweichung der Berufungsentscheidung von dem genannten, nachträglich ergangenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zugelassen werden (§ 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO; des Näheren dazu Beschluß vom 24. Mai 1965 - BVerwG 3 B 10.65 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 49).