Rechtsprechung
   BVerwG, 02.08.2001 - 7 C 26.00   

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https://dejure.org/2001,1714
BVerwG, 02.08.2001 - 7 C 26.00 (https://dejure.org/2001,1714)
BVerwG, Entscheidung vom 02.08.2001 - 7 C 26.00 (https://dejure.org/2001,1714)
BVerwG, Entscheidung vom 02. August 2001 - 7 C 26.00 (https://dejure.org/2001,1714)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    Wiederaufgreifen Verwaltungsverfahren; Grundstücksrestitution; Rittergut; Versorgungswirtschaft SMAD; Enteignung Bodenreform; besatzungshoheitliche Grundlage; Abwicklungshindernis; Begriff Enteignung; Enteignungsverbot; Enteignungsauftrag.

  • Wolters Kluwer

    Besatzungszeit - Enteignungsauftrag - Besatzungsmacht - Bewirtschaftung eines Landguts - Bodenreform

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ausschlussgrund; Ausschließungsgrund; Restitutionsausschluss; Rückübertragungsausschluss; besatzungshoheitliche Enteignung; Enteignungsauftrag der Besatzungsmacht; Bewirtschaftung eines Landguts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiederaufgreifen Verwaltungsverfahren; Grundstücksrestitution; Rittergut; Versorgungswirtschaft SMAD; Enteignung Bodenreform; besatzungshoheitliche Grundlage; Abwicklungshindernis; Begriff Enteignung; Enteignungsverbot; Enteignungsauftrag

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 53 (Entscheidungsbesprechung)

    § 1 Abs. 8 Buchst. a VermG; § 51 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG M-V
    Vermögensrecht/besatzungshoheitliche Enteignung/Bodenreform/Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2001, 664
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BVerwG, 08.10.2003 - 8 C 28.02

    Bodenreform; Enteignung auf besatzungshoheitlicher Grundlage; konkretes

    Ein derartiges generelles Enteignungsverbot ist im Übrigen im Zusammenhang mit dem Befehl Nr. 154 der SMAD und den hierzu erlassenen Instruktionen erörtert worden (vgl. hierzu Urteil vom 2. August 2001 - BVerwG 7 C 26.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18).
  • BVerwG, 24.09.2003 - 8 C 27.02

    Enteignung auf besatzungshoheitlicher Grundlage; konkretes Enteignungsverbot;

    Ein derartiges generelles Enteignungsverbot ist im Übrigen im Zusammenhang mit dem Befehl Nr. 154 der SMAD und den hierzu erlassenen Instruktionen erörtert worden (vgl. hierzu Urteil vom 2. August 2001 BVerwG 7 C 26.00 Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18).
  • BVerwG, 11.09.2013 - 8 C 4.12

    Vermögensrecht; Rückgabe; Restitution; Restitutionsausschluss; Enteignung auf

    bb) Die Klägerin hat jedoch nicht schlüssig dargelegt, dass die von ihr vorgelegten Dokumente auch in Ansehung des Betriebsgrundstücks M.straße b zu einer ihr günstigeren Entscheidung geführt hätten, obwohl dies erforderlich gewesen wäre (vgl. Urteil vom 2. August 2001 - BVerwG 7 C 26.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18; Beschluss vom 30. August 2006 - BVerwG 8 B 121.05 - Buchholz 316 § 51 VwVfG Nr. 49).
  • BVerwG, 11.03.2004 - 7 C 61.02

    Singularrestitution; Unternehmensvermögen; Wiederaufleben Unternehmensträger;

    Darum genügt es nicht, dass die Enteignung den ideologischen Zielen und Eigentumsvorstellungen der Besatzungsmacht entsprach (Urteil vom 2. Februar 2000 - BVerwG 8 C 15.99 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 10 S. 36 ; Urteil vom 2. August 2001 - BVerwG 7 C 26.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18 S. 57 ).
  • BVerwG, 25.04.2008 - 8 B 3.08

    Ausschluss; Besatzungsmacht; Beschlagnahme; Bodenreform; Enteignung;

    Dies galt auch für Güter, die wie im vorliegenden Fall bereits beim Einmarsch der sowjetischen Truppen im Mai 1945 und damit vor Erlass der Bodenreformverordnungen für Versorgungszwecke besetzt worden waren (Urteil vom 2. August 2001 BVerwG 7 C 26.00 Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18 S. 66).

    Unabhängig davon findet sich die Antwort auch in der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. August 2001 (BVerwG 7 C 26.00 Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18).

  • BVerwG, 30.08.2006 - 8 B 121.05

    Wiederaufgreifen; Wiederaufgreifen eines Wiederaufgreifensverfahrens.

    Ein Schlüssigkeitsmangel führt zur Abweisung der Klage (Urteile vom 21. April 1982 BVerwG 8 C 75.80 Buchholz 316 § 51 VwVfG Nr. 11 und vom 2. August 2001 BVerwG 7 C 26.00 Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18).
  • BVerwG, 24.06.2009 - 8 B 104.08

    Beschlagnahme; Enteignungsverfahren; Grundstück; Kommune; Staat; Vermögenswert;

    Denn sein Maßstab ist, dass der bisherige Eigentümer aus seinem Eigentum vollständig und endgültig verdrängt worden ist (vgl. Urteil vom 2. August 2001 - BVerwG 7 C 26.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18 m.w.N.).

    Die Beschwerdeführerin verkennt, dass das Urteil vom 2. August 2001 (a.a.O. S. 64), auf dessen Aussage zur Treuhandverwaltung sie sich bezieht, den Sonderfall einer Treuhandbewirtschaftung eines bereits enteigneten Guts behandelt, während das Verwaltungsgericht hier von der Treuhandverwaltung eines Vermögenswertes ausgegangen ist, ohne dass dieser bereits in Volkseigentum übergegangen ist (UA S. 17).

  • BVerwG, 16.06.2011 - 8 B 85.10

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Für die Beurteilung, ob die vorgelegten Beweismittel eine günstigere Entscheidung herbeigeführt haben würden, kommt es auf die Rechtsauffassung an, die den bestandskräftigen Bescheid trägt (Beschluss vom 3. Mai 2000 - BVerwG 8 B 352.99 - Buchholz 316 § 51 VwVfG Nr. 42; Urteil vom 2. August 2001 - BVerwG 7 C 26.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 VermG Nr. 18 ; stRspr).

    Hiernach konnten Landgüter im Vollzug der Bodenreformvorschriften ungeachtet dessen faktisch enteignet, also dem vormaligen Eigentümer endgültig entzogen werden, dass sie im Einzelfall von der sowjetischen Besatzungsmacht vorübergehend als Versorgungswirtschaft für die Rote Armee in Anspruch genommen wurden und deshalb ihrem Bestimmungszweck nach der Bodenreform einstweilen noch nicht zugeführt werden konnten (Urteil vom 2. August 2001 a.a.O. ).

  • BVerwG, 25.10.2001 - 7 C 27.00

    Erholungsheim; besatzungsrechtliche und besatzungshoheitliche Enteignung;

    Erforderlich ist ein über die Besatzungszeit hinausreichender konkreter Vollzugsauftrag (Urteil vom 2. August 2001 - BVerwG 7 C 26.00 - m.w.N.).
  • VG Potsdam, 27.03.2019 - 2 K 926/17

    Rückübertragungsrecht

    BVerwG, Urteil vom 2. August 2001 - 7 C 26.00 -, juris Rn. 39.
  • VG Berlin, 15.07.2010 - 29 A 202.08

    Wiederaufgreifen eines Verfahrens nach dem Gesetz zur Regelung offener

  • BVerwG, 06.12.2004 - 7 B 121.04

    Anspruch auf Restitution eines landwirtschaftlichen Betriebes - Auslegung des

  • BVerwG, 04.05.2004 - 3 B 131.03

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzlichkeit der Bedeutung

  • BVerwG, 29.04.2003 - 7 B 10.03

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Rügen der Verletzung des

  • VG Berlin, 22.11.2001 - 29 A 183.96

    Berechtigter in Bezug auf die Rückgabe oder Entschädigung eines Unternehmens bei

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