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   BVerwG, 02.08.2018 - 4 BN 8.18   

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https://dejure.org/2018,31258
BVerwG, 02.08.2018 - 4 BN 8.18 (https://dejure.org/2018,31258)
BVerwG, Entscheidung vom 02.08.2018 - 4 BN 8.18 (https://dejure.org/2018,31258)
BVerwG, Entscheidung vom 02. August 2018 - 4 BN 8.18 (https://dejure.org/2018,31258)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    BNatSchG § 26 Abs. 1 Nr. 1
    Landschaftsschutzgebiet zur Entwicklung

  • Wolters Kluwer

    Einbeziehen von Flächen eines Landschaftsschutzgebiets zur Entwicklung der Leistungsfähigkeit und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts bei Ausweisen eines hinreichend konkreten Entwicklungspotentials nach ihrer Ausstattung und Lage für die Verbesserung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BNatSchG § 26 Abs. 1 Nr. 1
    Landschaftsschutzverordnung; Pufferzone; Entwicklungsgebiet; Entwicklung; Naturhaushalt; Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts; Entwicklungspotential; Lebensstätten; Lebensraum

  • rechtsportal.de

    Einbeziehen von Flächen eines Landschaftsschutzgebiets zur Entwicklung der Leistungsfähigkeit und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts bei Ausweisen eines hinreichend konkreten Entwicklungspotentials nach ihrer Ausstattung und Lage für die Verbesserung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fläche für Landschaftsschutzgebiet muss konkretes Entwicklungspotential für Verbesserung des Naturhaushalts haben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 29.10.2018 - 14 N 16.1498

    Anordnung einer Hundeanleinpflicht zum Schutz von (wiesenbrütenden) Vögeln in

    Soweit sich die in das Landschaftsschutzgebiet einbezogenen Flächen nicht oder nicht im gewünschten Maß in einem schutzwürdigen Zustand befinden, müssen diese jedenfalls nach ihrer Ausstattung und Lage ein hinreichend konkretes Entwicklungspotential für eine Verbesserung des Naturhaushalts aufweisen (im Anschluss an BVerwG, B.v. 2.8.2018 - 4 BN 8.18 - juris Rn. 10 f.); dies ist bei einem großen Gebiet mit fast ausschließlich intensiv landwirtschaftlich bewirtschafteten Wiesen jedenfalls dann nicht der Fall, wenn die angeordnete Hundeanleinpflicht das einzige festgesetzte Verbot darstellt, um die angestrebte Entwicklung des Gebiets zu einem schutzwürdigen Zustand zu bewirken.

    Daher können grundsätzlich auch intensiv landwirtschaftlich genutzte Flächen im Hinblick auf die Erreichung eines schutzwürdigen Zustands in ein Schutzgebiet einbezogen werden (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 2.8.2018 - 4 BN 8.18 - juris Rn. 10).

    Um allerdings einer voraussetzungslosen Unterschutzstellung zu begegnen, müssen die einbezogenen Flächen jedenfalls nach ihrer Ausstattung und Lage ein hinreichend konkretes Entwicklungspotential für eine Verbesserung des Naturhaushalts aufweisen (BVerwG, B.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 11 m.w.N.), was insbesondere erfordert, dass die festgesetzten Ver- und Gebote die angestrebte Entwicklung bewirken können.

  • VGH Bayern, 29.10.2018 - 14 N 16.1253

    Hundeanleinepflicht im Landschaftsschutzgebiet zum Schutz wiesenbrütender Vögel

    Soweit sich die in das Landschaftsschutzgebiet einbezogenen Flächen nicht oder nicht im gewünschten Maß in einem schutzwürdigen Zustand befinden, müssen diese jedenfalls nach ihrer Ausstattung und Lage ein hinreichend konkretes Entwicklungspotential für eine Verbesserung des Naturhaushalts aufweisen (im Anschluss an BVerwG, B.v. 2.8.2018 - 4 BN 8.18 - juris Rn. 10 f.); dies ist bei einem großen Gebiet mit fast ausschließlich intensiv landwirtschaftlich bewirtschafteten Wiesen jedenfalls dann nicht der Fall, wenn die angeordnete Hundeanleinpflicht das einzige festgesetzte Verbot darstellt, um die angestrebte Entwicklung des Gebiets zu einem schutzwürdigen Zustand zu bewirken.

    Daher können grundsätzlich auch intensiv landwirtschaftlich genutzte Flächen im Hinblick auf die Erreichung eines schutzwürdigen Zustands in ein Schutzgebiet einbezogen werden (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 2.8.2018 - 4 BN 8.18 - juris Rn. 10).

    Um allerdings einer voraussetzungslosen Unterschutzstellung zu begegnen, müssen die einbezogenen Flächen jedenfalls nach ihrer Ausstattung und Lage ein hinreichend konkretes Entwicklungspotential für eine Verbesserung des Naturhaushalts aufweisen (BVerwG, B.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 11 m.w.N.), was insbesondere erfordert, dass die festgesetzten Ver- und Gebote die angestrebte Entwicklung bewirken können.

  • OVG Niedersachsen, 21.05.2019 - 4 KN 141/17

    Zum Erlass einer Landschaftsschutzgebietsverordnung in einem der Europäischen

    Für eine Entwicklung kommen alle Flächen in Betracht, die sich nicht oder nicht im gewünschten Maß in einem schutzwürdigen Zustand befinden, sich dazu aber entwickeln bzw. dahin entwickelt werden können (BVerwG, Beschl. v. 2.8.2018 - 4 BN 8.18 -, NuR 2018, 776 Rn. 10).

    Daher können z. B. auch intensiv landwirtschaftlich genutzte Flächen in ein Schutzgebiet einbezogen werden (BVerwG, Beschl. v. 2.8.2018 - 4 BN 8.18 -, NuR 2018, 776 Rn. 10).

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