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   BVerwG, 02.09.1996 - 4 B 152.96   

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BVerwG, 02.09.1996 - 4 B 152.96 (https://dejure.org/1996,944)
BVerwG, Entscheidung vom 02.09.1996 - 4 B 152.96 (https://dejure.org/1996,944)
BVerwG, Entscheidung vom 02. September 1996 - 4 B 152.96 (https://dejure.org/1996,944)
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Liturgisches Glockengeläute

§ 22 BImSchG, sozialadäquate Einwirkung

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Liturgisches Glockenläuten - Angelusläuten - Nachbarschutz - Allgemeines Wohngebiet - Zumutbarkeit - Mittelungspegel - Wirkpegel - Einzelgeräusch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImschG §§ 22; BauNVO § 4
    Immissionsschutzrecht - Läuten von Kirchenglocken, Maßgeblichkeit von Lautstärke und Lästigkeit des Einzelgeräusches und damit des Wirkpegels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Liturgisches Glockengeläut stellt keine erhebliche Lärmbelästigung dar - Einwirkung ist zumutbar und sozialadäquat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1997, 1938 (Ls.)
  • NVwZ 1997, 390
  • BauR 1996, 819
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2020 - 8 A 1161/18

    Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

    vgl. zum Zeitschlagen von Kirchturmuhren: BVerwG, Urteil vom 30. April 1992 - 7 C 25.91 -, BVerwGE 90, 163, juris Rn. 11 f.; zum liturgischen Glockengeläut: BVerwG, Urteil vom 7. Oktober 1983 - 7 C 44.81 -, juris Rn. 19; Beschlüsse vom 19. Februar 2013 - 7 B 38.12 -,juris Rn. 10, und vom 2. September 1996 - 4 B 152.96 -, juris Rn. 6.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.2002 - 14 S 2736/01

    Sperrzeitverkürzung - Gaststättenlärm - Verkehrslärmzurechnung

    In der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.05.1996, NVwZ 1996, 1001; Urteil vom 02.09.1996, NVwZ 1997, 390; Urteil vom 25.04.1997, Buchholz 406.25, § 22 Nr. 16; vgl. auch Jarass, BImSchG, 4. Aufl., § 22, Randnr. 36 m.w.N.) ist geklärt, dass der Begriff der Sozialadäquanz keine eigenständige Maßstabsfunktion erfüllt, der Kreis der zumutbaren Emissionen hierdurch weder erweitert noch verengt wird.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.03.2018 - 6 S 1168/17

    Heidelberger Altstadt; Festlegung von Sperrzeiten und Berücksichtigung der

    In der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.05.1996 - 4 B 50.96 - NVwZ 1996, 1001, juris Rn. 7; Urteil vom 02.09.1996 - 4 B 152.96 - NVwZ 1997, 390, juris Rn. 6; vgl. auch Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 22 Rn. 36 m.w.N.) ist geklärt, dass der Begriff der Sozialadäquanz keine eigenständige Maßstabsfunktion erfüllt, der Kreis der zumutbaren Emissionen hierdurch weder erweitert noch verengt wird.
  • VG Karlsruhe, 31.07.2019 - 7 K 8944/18

    Zur Frage, wann eine Normänderungsklage ausnahmsweise als Leistungsklage

    In der Rechtsprechung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03.05.1996 - 4 B 50.96 - NVwZ 1996, 1001, juris Rn. 7; Urteil vom 02.09.1996 - 4 B 152.96 - NVwZ 1997, 390, juris Rn. 6; vgl. auch Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 22 Rn. 36 m.w.N.) ist geklärt, dass der Begriff der Sozialadäquanz keine eigenständige Maßstabsfunktion erfüllt, der Kreis der zumutbaren Emissionen hierdurch weder erweitert noch verengt wird.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2016 - 2 L 33/14

    Unterlassung von Kirchenglockengeläut

    Für die störende Wirkung solcher Einzelgeräusche sind weniger ihre Art und Dauer als vornehmlich ihre Lautstärke maßgebend (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.04.1992 - BVerwG 7 C 25.91 -, a.a.O. RdNr. 12; Beschl. v. 02.09.1996 - BVerwG 4 B 152/96 -, juris RdNr. 6; BayVGH, Beschl. v. 09.12.2003 - 22 ZB 03.3011 -, juris RdNr. 9).

    Hält sich der Wirkpegel der Einzelgeräusche des Glockenläutens innerhalb des Rahmens, den die Regelwerke ganz allgemein für Einzelgeräusche in einem allgemeinen Wohngebiet als zumutbar ansehen, und bewegt sich das Glockengeläut auch im Übrigen, insbesondere nach Zeit und Dauer, im Rahmen des Herkömmlichen, so führt die Überschreitung des Mittelungspegels, der ohnehin nur als "grober Anhalt" dienen kann, nicht zur Unzumutbarkeit (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.09.1996 - BVerwG 4 B 152/96 -, a.a.O. RdNr. 6; Beschl. v. 19.02.2013 - BVerwG 7 B 38.12 -, a.a.O. RdNr. 12).

  • OLG Karlsruhe, 03.08.2018 - 4 U 17/18

    Geläut des Glockenturms im Emmendinger Ortsteil Maleck muss nicht eingeschränkt

    Für die Zumutbarkeit eines regelmäßig stattfindenden Glockenläutens ist dabei allerdings zu beachten, dass in erster Linie auf die Lautstärke und Lästigkeit des stärksten Einzelgeräuschs und damit auf den Wirkpegel (Spitzenpegel gemäß 6.1 TA Lärm) abzustellen ist, während der aus dem Mittelungspegel gebildete Beurteilungspegel nur geringe Aussagekraft besitzt (BVerwG, Beschluss vom 02. September 1996 - 4 B 152/96; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 09. Dezember 2003 - 22 ZB 03.3011; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19. Mai 2016 - 2 L 33/14).
  • BVerwG, 19.02.2013 - 7 B 38.12

    Glockengeläut; Unterlassungsanspruch des Nachbarn; Glockenerlass der

    Es muss daher von sich gestört fühlenden Einzelpersonen oder Personengruppen - auch unter dem Gebot gegenseitiger Toleranz - hingenommen werden (Beschluss vom 2. September 1996 - BVerwG 4 B 152.96 - Buchholz 406.25 § 22 BImSchG Nr. 15 S. 10 ; Urteil vom 7. Oktober 1983 a.a.O. S. 68).
  • OVG Niedersachsen, 10.11.2010 - 11 LA 298/10

    Versammlungsrechtliche Lärmschutzauflage

    Hierfür wiederum können insbesondere die Maximalwerte der TA Lärm als Richtschnur dienen (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.4.1992, a. a. O., sowie Beschl. v. 2.9.1996 - 4 B 152/96 -, NVwZ 1997, 390 f.; Kutscheidt, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, BImSchG, § 3, Rn. 20 h).
  • VG Hannover, 09.11.2005 - 12 A 389/04

    Glocken dürfen in Bad Nenndorf weiter um 7:00 Uhr läuten

    Für die Bestimmung des Maßes des Zumutbaren ist vorliegend vor allem erheblich, dass es sich bei dem morgendlichen Gebetsläuten um ein liturgisches Glockengeläut handelt, das den besonderen Schutz des Art. 4 Abs. 2 GG genießt (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 13.05.1996 - 6 L 1093/94 , OVGE MüLü 46, 390; bestätigt durch: BVerwG, Beschl. v. 02.09.1996 - 4 B 152/96 , NVwZ 1997, 390).

    In die "Güterabwägung", die bei der Beurteilung der Erheblichkeit von Lärm durchzuführen ist, ist daher insbesondere der Gesichtspunkt einzustellen, dass das liturgische Glockengeläute im herkömmlichen Rahmen regelmäßig keine erhebliche Belästigung, sondern eine zumutbare, sozial adäquate Einwirkung darstellt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.09.1996, a.a.O.).

    Für die Frage der Zumutbarkeit des nur drei Mal täglichen Angelus-Läutens - des "katholischen Pendants" des Betläutens - ist nach dieser Rechtssprechung in erster Linie auf die Lautstärke und Lästigkeit des Einzelgeräusches und damit auf den Wirkpegel abzustellen und nicht etwa auf die Mittelwertbildung, dessen Bedeutung in solchen Fällen zurücktritt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.09.1996, a.a.O.).

    Hält sich der Wirkpegel des Einzelgeräusches des Angelus-Läutens innerhalb des Rahmens, den die Regelwerke ganz allgemein für Einzelgeräusche in dem Wohngebiet (im Sinne der Benutzungsverordnung), in dem der Betroffene wohnt, als zumutbar ansehen, so führt die Überschreitung des Mittelungspegels, der hier ohnehin nur als "grober Anhalt" dienen kann, wegen der bereits erwähnten "Güterabwägung" nicht zur Unzumutbarkeit (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.09.1996, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 07.12.2009 - 1 LA 255/08

    Zur Zulässigkeit eines islamischen Gebetshauses in einem allgemeinen Wohngebiet

    In der Entscheidung vom 13. Mai 1996 ( - 6 L 1094/94 -, OVGE 46, 390; Nichtzulassungsbeschwerde beim BVerwG blieb erfolglos: B. v. 2.9.1996 - 4 B 152.96 -, BauR 1996, 819 = NVwZ 1997, 390 = BRS 58 Nr. 57) hatte das seinerzeit eingeholte Lärmgutachten ergeben, dass die (seinerzeit nur zur Tagzeit auftretenden) sog. Punktgeräusche (Glockenschlag Angelusläuten) rund 5 dB(A) unter dem Wert lagen, den sie nach der auch heute geltenden Regel (s. Nr. 6.1, Satz 2 TA Lärm) zur Tagzeit erreichen durften: 30 dB(A) + der für das Gebiet geltende Orientierungswert.
  • VGH Bayern, 05.11.2012 - 22 ZB 11.2689

    Berücksichtigung von Herkömmlichkeit und sozialer Adäquanz der

  • VG Arnsberg, 30.08.2007 - 7 K 2561/06

    Liturgisches Läuten kein unzumutbarer Lärm

  • BVerwG, 14.10.2002 - 7 B 55.02

    Klage gegen Geräuscheinwirkungen auf Grund des liturgischen Geläuts einer Kirche

  • VGH Bayern, 09.12.2003 - 22 ZB 03.3011

    Nächtliches Glockenschlagen darf den Schlaf nicht stören

  • VG Frankfurt/Main, 14.10.2021 - 4 K 3268/20

    Zumutbarkeit des Glockenläutens einer Kirche

  • VG Freiburg, 12.02.1998 - 4 K 1975/97

    Statthaftigkeit eines einstweiligen Rechtsschutzes betreffend den baurechtlichen

  • VG Hannover, 19.05.2014 - 10 A 2881/11

    Rechtmäßigkeit versammlungsrechtlicher Beschränkung (hier verneint): - Einsatz

  • VG Ansbach, 26.02.2020 - AN 3 S 20.00215

    Baugenehmigung für ein neben einer Kirche geplantes Wohnhaus

  • VG Würzburg, 14.10.1997 - W 6 E 97.1217

    Liturgische Läuten des Glockenwerks eines Kirchturms; Zumutbarkeit des täglichen

  • VG Hannover, 03.03.2011 - 10 A 3392/10

    Versammlungsrechtliche Auflagen

  • OVG Niedersachsen, 07.07.1997 - 7 M 1043/96

    Nächtliches Zeitschlagen einer Kirchturmuhr; Belästigung, erhebliche;

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