Rechtsprechung
   BVerwG, 02.09.2004 - 4 BN 38.04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,17639
BVerwG, 02.09.2004 - 4 BN 38.04 (https://dejure.org/2004,17639)
BVerwG, Entscheidung vom 02.09.2004 - 4 BN 38.04 (https://dejure.org/2004,17639)
BVerwG, Entscheidung vom 02. September 2004 - 4 BN 38.04 (https://dejure.org/2004,17639)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Anwendungsbereich von § 38 Abs. 1 Nr. 5 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) unter Berücksichtigung der Eigentumsgarantie und des Prinzips des Vertrauensschutzes - Zweckbestimmung der "Versorgung und Entsorgung" - Rechtmäßigkeit einer Beschränkung von Abbaurechten eines Bergwerkes durch ein Naturschutzgesetz - Voraussetzungen für die Annahme einer Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 11.10.2013 - 1 A 258/12

    Hauptbetriebsplan, Versagungsgründe, FFH-Gebiet "Dolomitbau Ostrau und Jahnatal",

    Ein Normenkontrollantrag der Klägerin gegen die Verordnung zur Festsetzung des 10 Naturschutzgebiets wurde durch rechtskräftiges Normenkontrollurteil des erkennenden Senats vom 7. Mai 2004 - 1 D 33/01 -, LKV 2005, 405 (nachfolgend: BVerwG, Beschl. v. 2. September 2004 - 4 BN 38.04 -, nicht veröffentlicht) mit der Begründung abgelehnt, dass die angegriffene Verordnung rechtmäßig ist.

    Zum fehlenden Bestandsschutz sei auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 2. September 1994 - 4 BN 38.04 - zur Reichweite des übergeleiteten § 38 Abs. 1 Nr. 5 BNatSchG i. d. F. d. EV) zu verweisen.

  • VG Düsseldorf, 21.07.2011 - 11 K 8737/08

    Anspruch auf einen positiven Bauvorbescheid für einen Discounter mit unter 799 qm

    BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - 4 C 77/84 -, BVerwGE 77, 317 ff./juris Rdnr. 18, 22, Beschluss vom 27. Juli 1998 - 4 BN 31.98 -, ZfBR 1998, 317 f./juris Rdnr. 7 ("Nutzungsart, die es in der sozialen und ökonomischen Realität bereits gibt") sowie Beschluss vom 8. November 2004 - 4 BN 38/04 -, ZfBR 2005, 513 ff./juris Rdnr. 27 m.w.N.

    BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 - 4 C 77/84 -, BVerwGE 77, 317 ff./juris Rdnr. 18, 22, Beschluss vom 27. Juli 1998 - 4 BN 31.98 -, ZfBR 1998, 317 f./juris Rdnr. 7 ("Nutzungsart, die es in der sozialen und ökonomischen Realität bereits gibt") sowie Beschluss vom 8. November 2004 - 4 BN 38/04 -, ZfBR 2005, 513 ff./juris Rdnr. 27 m.w.N.

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