Volltextveröffentlichungen (4)

• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

  Beiladung Landesbehörde; Planfeststellung Bundesstraße

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• BVerwG, 28.08.2002 - 9 VR 11.02
• BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (16)

• BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99

  FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  Sie zwingt die Planfeststellungsbehörde, ihr (bisheriges) Abwägungsergebnis noch einmal unter dem Gesichtspunkt des Natur- und Landschaftsschutzes zu überdenken (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140 ).

  30 Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass die Planfeststellungsbehörde bei ihrer Abwägungsentscheidung nach § 12 Abs. 1 NatSchG LSA nicht ausreichend zwischen Ausgleichsmaßnahmen nach § 11 NatSchG LSA und sonstigen Ersatzmaßnahmen nach § 13 NatSchG LSA unterschieden hat (vgl. dazu BVerwGE 112, 140 ; Beschluss vom 21. November 2001 - BVerwG 4 VR 13.00 - NuR 2002, 153).

  Denn es besteht wohl nicht die konkrete Möglichkeit, dass dieser Fehler, unterstellt er läge vor, auf das Ergebnis der naturschutzrechtlichen Abwägung von Einfluss gewesen sein könnte und so erheblich im Sinne des § 17 Abs. 6 c Satz 1 FStrG wäre (zur Anwendbarkeit dieser Bestimmung auf die naturschutzrechtliche Abwägungsentscheidung vgl. BVerwGE 112, 140 ; vgl. ferner Urteil vom 31. Januar 2002 - BVerwG 4 A 15.01 - UA S. 63 f., insoweit nicht abgedruckt in DVBl 2002, 990).

• BVerwG, 07.03.1997 - 4 C 10.96

  Autobahn A 94 bei Neuötting darf weitergebaut werden

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  26 Einen offensichtlichen Abwägungsfehler, der auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sein kann (§ 17 Abs. 6 c Satz 1 FStrG), vermag der Senat danach bei der hier nur möglichen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage auch insoweit ebenso wenig zu erkennen wie einen Verstoß gegen das naturschutzrechtliche Vermeidungsgebot (zu dessen Charakter als gerichtlich voll überprüfbarer Rechtssatz vgl. BVerwGE 104, 144 ).

  Die naturschutzrechtliche Abwägung ist dem fachgesetzlichen Zulassungstatbestand aber "aufgesattelt" (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. März 1997 - BVerwG 4 C 10.96 - BVerwGE 104, 144 ).

• BVerwG, 31.01.2002 - 4 A 15.01

  Verkehrsprojekt; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  Denn eine Verletzung dieses Beteiligungsrechts bleibt i.d.R. folgenlos, wenn dem anerkannten Naturschutzverein die Möglichkeit einer Verbandsklage eröffnet ist, die eine materiellrechtliche Prüfung des Planfeststellungsbeschlusses einschließt, und sofern der Beteiligungsmangel die Entscheidung in der Sache nicht beeinflusst haben kann (Urteil vom 31. Januar 2002 - BVerwG 4 A 15.01 - DVBl 2002, 990).

  Denn es besteht wohl nicht die konkrete Möglichkeit, dass dieser Fehler, unterstellt er läge vor, auf das Ergebnis der naturschutzrechtlichen Abwägung von Einfluss gewesen sein könnte und so erheblich im Sinne des § 17 Abs. 6 c Satz 1 FStrG wäre (zur Anwendbarkeit dieser Bestimmung auf die naturschutzrechtliche Abwägungsentscheidung vgl. BVerwGE 112, 140 ; vgl. ferner Urteil vom 31. Januar 2002 - BVerwG 4 A 15.01 - UA S. 63 f., insoweit nicht abgedruckt in DVBl 2002, 990).

 
• BVerwG, 24.08.1987 - 4 B 129.87

  Zuständigkeit - Verkehrsminister - Eisenbahnkreuzung - Anordnungsbehörde - …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass sogar die gesetzlich vorgesehene Identität von Vorhabenträger und Planfeststellungsbehörde verfassungsrechtlich letztlich nicht zu beanstanden ist (vgl. dazu etwa Beschluss vom 24. August 1987 - BVerwG 4 B 129.87 - DVBl 1987, 1267 m.w.N.).

  Schließlich ist es auch nicht verfahrensfehlerhaft, wenn in einem solchen Fall bei der zuständigen Behörde derselbe Sachbearbeiter in den Verfahrensabschnitten der Anhörung und der Planfeststellung tätig wird (BVerwG, Beschluss vom 24. August 1987 a.a.O.).

• BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

  Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  Mit seinem Rechtsbehelf kann der Antragsteller allerdings nur geltend machen, dass der Planfeststellungsbeschluss Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes, Rechtsvorschriften, die aufgrund oder im Rahmen dieses Gesetzes erlassen worden sind oder fortgelten, oder anderen Rechtsvorschriften widerspricht, die bei seinem Erlass zu beachten waren und zumindest auch den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu dienen bestimmt sind (vgl. zu einer entsprechenden Prüfungsbeschränkung nach Landesrecht auch BVerwGE 107, 1).

  15 Es bedarf hier keiner Entscheidung, ob und inwieweit der Antragsteller in dem geltend gemachten Begründungszusammenhang Mängel bei der Feststellung des Verkehrsbedarfs rügen darf (dagegen BVerwGE 107, 1 ).

• BVerwG, 10.04.1997 - 4 C 5.96

  Straßenbau - Gesamtvorhaben - Abschnittsbildung - Umweltverträglichkeitsprüfung - …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  Selbst wenn das Planfeststellungsverfahren insoweit den Anforderungen des § 11 UVPG nicht genügen sollte, ist nicht ersichtlich und vom Antragsteller im Übrigen auch nicht substantiiert dargetan, dass die planerische Entscheidung in der Sache in rechtserheblicher Weise davon beeinflusst sein könnte, dass die Planfeststellungsbehörde es anstelle einer ausdrücklich zusammenfassenden Darstellung bei dem Verweis auf den Landschaftspflegerischen Begleitplan und den genannten Einzelerörterungen im Planfeststellungsbeschluss hat bewenden lassen (so BVerwGE 104, 236 ; vgl. ferner BVerwGE 100, 238).

  Richtig ist zwar, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts etwaige Abwägungsmängel auf der Stufe der Linienbestimmung auf ein nachfolgendes Planfeststellungsverfahren durchschlagen und dort geltend gemacht werden können (BVerwGE 104, 236 ).

• BVerwG, 21.11.2001 - 4 VR 13.00

  Ziel des Gesetzgebers bei Erlass des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  30 Es ist allerdings nicht auszuschließen, dass die Planfeststellungsbehörde bei ihrer Abwägungsentscheidung nach § 12 Abs. 1 NatSchG LSA nicht ausreichend zwischen Ausgleichsmaßnahmen nach § 11 NatSchG LSA und sonstigen Ersatzmaßnahmen nach § 13 NatSchG LSA unterschieden hat (vgl. dazu BVerwGE 112, 140 ; Beschluss vom 21. November 2001 - BVerwG 4 VR 13.00 - NuR 2002, 153).
• BVerwG, 21.03.1996 - 4 A 10.95

  Immissionsschutzrecht: Prognosehorizont für die Lärmberechnung hinsichtlich …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  Im Übrigen ist es in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt, dass Verkehrsprognosen neben projektbezogenen Untersuchungen grundsätzlich auch durch die in der Straßenplanung gebräuchlichen Modell- und Trendprognosen gewonnen werden können (Beschluss vom 7. Juli 2000 - BVerwG 4 B 94.99 - juris; Beschluss vom 1. April 1999 - BVerwG 4 B 87.98 - NVwZ-RR 1999, 567; Urteil vom 21. März 1996 - BVerwG 4 A 10.95 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 13 = NVwZ 1996, 1006).
• BVerwG, 01.04.1999 - 4 B 87.98

  Verwendung eines lärmmindernden Straßenbelags "Splittmastixasphalt, nicht …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  Im Übrigen ist es in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt, dass Verkehrsprognosen neben projektbezogenen Untersuchungen grundsätzlich auch durch die in der Straßenplanung gebräuchlichen Modell- und Trendprognosen gewonnen werden können (Beschluss vom 7. Juli 2000 - BVerwG 4 B 94.99 - juris; Beschluss vom 1. April 1999 - BVerwG 4 B 87.98 - NVwZ-RR 1999, 567; Urteil vom 21. März 1996 - BVerwG 4 A 10.95 - Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 13 = NVwZ 1996, 1006).
• BVerwG, 12.11.1997 - 11 A 49.96

  Naturschutzverband, anerkannter; Beteiligungsrecht; Planfeststellung; …

  Auszug aus BVerwG, 02.10.2002 - 9 VR 11.02

  7 aa) Es bedarf hier keiner Entscheidung, ob der Antragsteller - wie er insbesondere unter Berufung auf BVerwGE 105, 348 geltend macht - zu den nach dem Erörterungstermin erfolgten Planänderungen, welche das trassenferne Wirtschaftswegesystem betreffen (vgl. PFB S. 28, 56), nach § 29 Abs. 1 Nr. 4 BNatSchG a.F. hätte erneut angehört werden müssen.
• BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 15.83

  Planrechtfertigung als "Gebotensein" nach den Zielen des FStrG; Abgrenzung zur …
• BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

  Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen
• BVerwG, 08.06.1995 - 4 C 4.94

  Straßenrechtliche Planfeststellung - Entscheidung durch Teilurteil - Teilbarkeit …
• BVerwG, 07.07.2000 - 4 B 94.99
• BVerwG, 14.05.1996 - 7 NB 3.95

  Abfallrecht: Erforderlichkeit einer standortvergleichenden …
• BVerwG, 02.10.1979 - 4 N 1.79

  Normenkontrolle betreffend die Bayerische Verordnung über Zuständigkeiten im …

• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

  Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als …

  Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. …und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - [...] Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - [...] Rn. 14).
• BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08

  Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot; …

  Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. …und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - juris Rn. 14).
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 31.07

  Planfeststellungsbeschluss; Änderungsbeschluss; Einbeziehung eines …

  Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. …und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - [...] Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - [...] Rn. 14).

 
• BVerwG, 19.03.2003 - 9 A 33.02

  Straßenplanung; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; Klagebefugnis; …

  Wie der Senat bereits in seinem im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergangenen Beschluss vom 2. Oktober 2002 (BVerwG 9 VR 11.02) im Anschluss an die Rechtsprechung des 4. Senats des Bundesverwaltungsgerichts entschieden hat, begründet die Verletzung des Beteiligungsrechts eines anerkannten Naturschutzvereins in der Regel dann nicht den Erfolg der Klage, wenn dem Verein - wie hier - die Möglichkeit der Vereinsklage eröffnet ist, die eine materiellrechtliche Prüfung des Planfeststellungsbeschlusses einschließt und sofern der Beteiligungsmangel die Entscheidung in der Sache nicht beeinflusst haben kann (BVerwG…, Urteil vom 31. Januar 2002 - BVerwG 4 A 15.01 - DVBl 2002, 990 = Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 168, S. 93 f.; ebenso Urteil vom 14. November 2002 - BVerwG 4 A 15.02 - Urteilsabdruck S. 6, DVBl 2003, 534 = NVwZ 2003, 485).
• BVerwG, 27.06.2019 - 7 C 22.17

  Artenschutz; Bestand; Lebensstätte; Naturhaushalt; Naturschutzverein; …

  So fehlt Vorschriften, die lediglich die Aufgabenverteilung zwischen Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde regeln, der naturschutzrechtliche Bezug (BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2002 - 9 VR 11.02 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 30.05.2012 - 9 A 35.10

  Planfeststellung; Planänderung; Bestimmtheit; Deckblatt; Verkehrsprognose; …

  Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. …und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - juris Rn. 14).
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 40.07

  Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichsmaßnahme; …

  Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. …und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - juris Rn. 14).
• VGH Baden-Württemberg, 15.12.2011 - 5 S 2100/11

  Zur Beteiligung von Naturschutzvereinigungen an Planfeststellungsverfahren - …

  Geht es - wie hier - um die Frage der mangelhaften Beteiligung einer Naturschutzvereinigung in einem Planfeststellungsverfahren, so muss deren Vorbringen im Klageverfahren die konkrete Möglichkeit erkennen lassen, dass der Planfeststellungsbeschluss bei einer rechtzeitigen Beteiligung im Planfeststellungsverfahren anders ausgefallen wäre (…BVerwG, Urt. v. 09.06.2004 - 9 A 11.03 -, NuR 2004, 795, juris Rdnr. 48; BVerwG, Beschl. v. 02.10.2002 - 9 VR 11.02 -, juris Rdnr. 6, Urt. v. 19.03.2003 - 9 A 33.02 -, NVwZ 2003, 1120, juris Rdnr. 19;… Urt. v. 31.01.2002 - 4 A 15.01 -, Buchholz 407.4§ 17 FStrG Nr. 168, S. 93f, juris Rdnr. 21).
• BVerwG, 19.05.2010 - 9 A 25.09

  Planfeststellung; Planänderung; ergänzendes Verfahren; Verzicht auf Auslegung; …

  Sie sind lediglich daraufhin zu überprüfen, ob sie methodisch einwandfrei erarbeitet worden sind, nicht auf unrealistischen Annahmen beruhen und ob das Prognoseergebnis einleuchtend begründet worden ist (vgl. Urteile vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 - BVerwGE 107, 313 m.w.N. …und vom 24. November 2004 - BVerwG 9 A 42.03 - juris Rn. 41; Beschluss vom 2. Oktober 2002 - BVerwG 9 VR 11.02 - juris Rn. 14).
• BVerwG, 24.11.2004 - 9 A 42.03

  Anspruch auf Planaufhebung für den Neubau einer Ortsumgehung in Stollberg - …

  42 Es ist nicht erkennbar, dass der Beklagte sein Ermessen, das ihm bei der Wahl der auch Modell- und Trendprognosen einschließenden Erhebungsart zusteht, überschritten hätte, insbesondere die Prognose auf unrealistischen Annahmen beruhte oder methodisch fehlerhaft wäre (vgl. zu diesen Anforderungen BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 2002 BVerwG 9 VR 11.02 juris m.w.N.).
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 38.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• BVerwG, 25.05.2005 - 9 B 43.04

  Klagen gegen Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke Karlsruhe - Basel erfolglos
• OVG Niedersachsen, 05.03.2008 - 7 MS 114/07

  Wasserstraßenrechtliches Planfeststellungsverfahren JadeWeserPort Wilhelmshaven; …
• BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer …
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 37.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 36.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 41.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• VGH Bayern, 10.12.2020 - 1 N 16.682

  Erfolgloser Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan für …
• VG Koblenz, 23.08.2010 - 4 K 225/10

  Planfeststellungsbeschluss zum Lückenschluss des Fernradwegs Lahntal aufgehoben
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 32.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• VG Würzburg, 12.04.2011 - W 4 K 10.118

  Klagen gegen Planfeststellung für Ortsumgehung Rieneck abgewiesen
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 34.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• VG Lüneburg, 07.06.2007 - 6 A 672/05

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses betreffend …
• OVG Schleswig-Holstein, 28.06.2010 - 1 LA 24/10

  Rechtliche Anforderungen an eine Verkehrsprognose im Rahmen des …
• OVG Bremen, 12.12.2007 - 1 D 95/05

  Bahnübergänge in Oberneuland - baulicher Eingriff; höhengleicher Bahnübergang; …
• VG Minden, 29.04.2010 - 11 L 123/10

  Kampfdörfer dürfen gebaut werden
• VG Berlin, 22.12.2010 - 1 K 94.10

  Planfeststellungsbeschluss zur Invalidenstraße ist rechtmäßig
• VG Berlin, 24.08.2005 - 1 A 327.04

  Tangentiale Verbindung Ost in Köpenick darf gebaut werden
• VG Berlin, 14.02.2011 - 1 K 217.10

  Planfeststellungsbeschluss zur Axel-Springer-Straße ist rechtmäßig
• VG Stade, 07.07.2003 - 1 A 1014/00

  Airbus; Ausgleichsbedarf; Eingriff; Ersatzmaßnahme; Hahnöfersand; Hamburg; …
• VG Stade, 07.07.2003 - 1 A 1011/00