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   BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10   

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https://dejure.org/2010,5227
BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10 (https://dejure.org/2010,5227)
BVerwG, Entscheidung vom 02.11.2010 - 20 F 2.10 (https://dejure.org/2010,5227)
BVerwG, Entscheidung vom 02. November 2010 - 20 F 2.10 (https://dejure.org/2010,5227)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    VwGO § 99; VIG § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 2 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c, Satz 3, § 4 Abs. 3 Satz 3, § 5 Abs. 3
    Informationszugangsrechte; "in-camera" -Verfahren; Verbraucherinformation; Verbraucherzentrale; Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse; wettbewerbsrelevante Informationen; Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften; Etikettierung; Freigabe der Akten durch oberste ...

  • openjur.de

    Informationszugangsrechte; " in-camera" -Verfahren; Verbraucherinformation; Verbraucherzentrale; Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse; wettbewerbsrelevante Informationen; Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften; Etikettierung; Freigabe der Akten durch oberste ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 99
    Akte; Aufsichtsbehörde; Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse; Betriebsgeheimnis; Beweisbeschluss; Entscheidungserheblichkeit; Entscheidungserheblichkeit der Akten; Etikettierung; Etikettierung; Freigabe; Freigabe der Akten durch oberste Aufsichtsbehörde; Freigabeerklärung; ...

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 99 Abs 2 S 1 VwGO, § 1 Abs 1 S 1 VIG, § 2 S 1 Nr 2 Buchst c VIG, § 2 S 3 VIG, § 4 Abs 3 VIG
    Zur zweifelsfreien Rechtserheblichkeit von gesperrten Unterlagen

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Verlagerung von Streitigkeiten um Informationszugangsrechte in das "in-camera"-Verfahren ; Erforderlichkeit einer Heranziehung der streitigen Akten für die Beurteilung des Geheimhaltungsbedarfs bei Streitigkeiten um Informationszugangsrechte; ...

  • rewis.io

    Zur zweifelsfreien Rechtserheblichkeit von gesperrten Unterlagen

  • ra.de
  • rewis.io

    Zur zweifelsfreien Rechtserheblichkeit von gesperrten Unterlagen

  • lda.brandenburg.de PDF

    Prozessuales

  • fragdenstaat.de

    Prozessuales - in-camera Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Verlagerung von Streitigkeiten um Informationszugangsrechte in das "in-camera"-Verfahren; Erforderlichkeit einer Heranziehung der streitigen Akten für die Beurteilung des Geheimhaltungsbedarfs bei Streitigkeiten um Informationszugangsrechte; ...

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die Verlagerung von Streitigkeiten um Informationszugangsrechte in das "in-camera"-Verfahren; Erforderlichkeit einer Heranziehung der streitigen Akten für die Beurteilung des Geheimhaltungsbedarfs bei Streitigkeiten um Informationszugangsrechte; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Informationszugangsrechte vs. Geheimhaltungsbedarf im Verwaltungsprozess

  • lda.brandenburg.de (Kurzinformation)

    Prozessuales

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 233
  • DVBl 2011, 120
  • AnwBl 2011, 91
  • DÖV 2011, 205
 
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Wird zitiert von ... (57)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 25.06.2010 - 20 F 1.10

    In-camera-Verfahren; Glaubensgemeinschaft; Informationszugangsrecht; …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Ob es zur Beurteilung des Geheimhaltungsbedarfs als Erkenntnishilfe der streitigen Akten bedarf, kann neben dem Zuschnitt der Geheimhaltungsgründe auch davon abhängen, ob der Akteninhalt seinem Gegenstand nach unstreitig ist und auf dieser Grundlage über die fachgesetzlichen Geheimhaltungsgründe entschieden werden kann (Fortführung der Rechtsprechung aus den Beschlüssen vom 31. August 2009 - BVerwG 20 F 10.08 - und vom 25. Juni 2010 - BVerwG 20 F 1.10 -).

    Das ist dann der Fall, wenn die Pflicht zur Vorlage der Behördenakten bereits Streitgegenstand des Verfahrens zur Hauptsache ist und die dortige Entscheidung von der allein anhand des Inhalts der umstrittenen Akten zu beantwortenden Frage abhängt, ob die Akten, wie von der Behörde oder dem einer Freigabe widersprechenden Beteiligten geltend gemacht, geheimhaltungsbedürftig sind (…stRspr, vgl. nur Beschluss vom 19. April 2010 - BVerwG 20 F 13.09 - juris Rn. 4 ; Beschluss vom 25. Juni 2010 - BVerwG 20 F 1.10 - juris Rn. 7).

    Werden materiellrechtliche Geheimhaltungsgründe geltend gemacht, also Gründe, die sich unmittelbar aus dem Inhalt der Akte ergeben, liegt es in der Regel auf der Hand, dass sich im Streitfall nur durch Einsichtnahme in die Akten verlässlich klären lässt, ob der Geheimhaltungsgrund vorliegt, während über prozedurale Geheimhaltungsgründe bei entsprechender Substanziierung des (abstrakten) Akteninhalts unter Umständen auch ohne Kenntnis des konkreten Akteninhalts befunden werden kann (Beschluss vom 25. Juni 2010 a.a.O.).

  • BVerwG, 31.08.2009 - 20 F 10.08

    Informationszugangsrechte; "in-camera" -Verfahren; fachgesetzliche …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Ob es zur Beurteilung des Geheimhaltungsbedarfs als Erkenntnishilfe der streitigen Akten bedarf, kann neben dem Zuschnitt der Geheimhaltungsgründe auch davon abhängen, ob der Akteninhalt seinem Gegenstand nach unstreitig ist und auf dieser Grundlage über die fachgesetzlichen Geheimhaltungsgründe entschieden werden kann (Fortführung der Rechtsprechung aus den Beschlüssen vom 31. August 2009 - BVerwG 20 F 10.08 - und vom 25. Juni 2010 - BVerwG 20 F 1.10 -).

    Je nach Fallkonstellation darf sich das Hauptsachegericht dabei nicht allein auf die Angabe des Beweisthemas und der als entscheidungserheblich erachteten Aktenteile (Beweismittel) beschränken, sondern muss in den Gründen des Beschlusses zur Entscheidungserheblichkeit im konkreten Fall - sei es mit Blick auf die Zulässigkeit des Rechtsschutzbegehrens, sei es unter Darlegung der materiellrechtlichen Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs sowie der fachgesetzlichen Ablehnungsgründe - Stellung nehmen (Beschlüsse vom 31. August 2009 - BVerwG 20 F 10.08 - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 55 Rn. 3 …und vom 22. Januar 2009 - BVerwG 20 F 5.08 - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 53 Rn. 2).

  • BVerwG, 22.01.2009 - 20 F 5.08

    Gerichtliche Entscheidung über die Notwendigkeit zurückgehaltener Unterlagen als …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Je nach Fallkonstellation darf sich das Hauptsachegericht dabei nicht allein auf die Angabe des Beweisthemas und der als entscheidungserheblich erachteten Aktenteile (Beweismittel) beschränken, sondern muss in den Gründen des Beschlusses zur Entscheidungserheblichkeit im konkreten Fall - sei es mit Blick auf die Zulässigkeit des Rechtsschutzbegehrens, sei es unter Darlegung der materiellrechtlichen Voraussetzungen des geltend gemachten Anspruchs sowie der fachgesetzlichen Ablehnungsgründe - Stellung nehmen (…Beschlüsse vom 31. August 2009 - BVerwG 20 F 10.08 - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 55 Rn. 3 und vom 22. Januar 2009 - BVerwG 20 F 5.08 - Buchholz 310 § 99 VwGO Nr. 53 Rn. 2).
     
  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.2010 - 10 S 2/10

    Sachliche Zuständigkeit für die Feststellung von Verstößen gegen das …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Angesprochen ist insoweit die Auslegung des Begriffs "Verstoß" im Sinne des Verbraucherinformationsgesetzes, über dessen Konturen in Rechtsprechung und Schrifttum unter verschiedenen Aspekten, etwa unter dem Gesichtspunkt des Schutzes der Berufsfreiheit betroffener Unternehmer und der Bedeutung des § 5 Abs. 3 VIG, aber auch in Bezug auf die Feststellungskompetenz, unterschiedliche Auffassungen geäußert werden (vgl. etwa VGH Mannheim, Urteil vom 13. September 2010 - VGH 10 S 2/10 - juris Rn. 20 ff. m.w.N.; Zilkens, NVwZ 2009, 1465 f.; Wustmann, ZLR 2007, 242 ff.).
  • BVerwG, 14.08.2003 - 20 F 1.03

    In-camera"-Verfahren; Reichweite des § 99 Abs. 2 VwGO; Offenlegung von Betriebs- …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Der Fachsenat des Verwaltungsgerichtshofs ist zutreffend davon ausgegangen, dass mit einem Antrag nach § 99 Abs. 2 Satz 1 VwGO nicht nur die Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung der obersten Aufsichtsbehörde zur Überprüfung gestellt werden kann, sondern ebenso die behördliche Entscheidung, einem Aktenvorlageersuchen des Verwaltungsgerichts zu entsprechen, sei es, weil schon Geheimhaltungsgründe nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO verneint werden, sei es, weil im Rahmen der Ermessensentscheidung die Abwägung zugunsten einer Vorlage ausfällt (Beschlüsse vom 14. August 2003 - BVerwG 20 F 1.03 - BVerwGE 118, 350 ff.; vom 12. Januar 2006 - BVerwG 20 F 12.04 - BVerwGE 125, 40 …und vom 22. März 2007 - BVerwG 20 F 3.06 - juris Rn. 3 bis 6).
  • BVerwG, 17.03.2008 - 20 F 42.07

    Entscheidung eines Hauptsachegerichts über die Vorlagepflicht von Akten und …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Ein formelhafter Beschluss, in dem schlicht darauf hingewiesen wird, dass die Vorlage der streitigen Verwaltungsvorgänge als entscheidungserheblich angesehen wird, genügt dafür grundsätzlich nicht (Beschluss vom 17. März 2008 - BVerwG 20 F 42.07 - juris Rn. 5), erst recht nicht die formlose Mitteilung des Berichterstatters, dass die bislang übersandten Akten "möglicherweise" für eine Entscheidungsfindung des Gerichts nicht ausreichten.
  • BVerwG, 12.01.2006 - 20 F 12.04

    Vorlage der Behördenakten im Prozess, Angaben zu Betriebs- bzw. …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Der Fachsenat des Verwaltungsgerichtshofs ist zutreffend davon ausgegangen, dass mit einem Antrag nach § 99 Abs. 2 Satz 1 VwGO nicht nur die Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung der obersten Aufsichtsbehörde zur Überprüfung gestellt werden kann, sondern ebenso die behördliche Entscheidung, einem Aktenvorlageersuchen des Verwaltungsgerichts zu entsprechen, sei es, weil schon Geheimhaltungsgründe nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO verneint werden, sei es, weil im Rahmen der Ermessensentscheidung die Abwägung zugunsten einer Vorlage ausfällt (Beschlüsse vom 14. August 2003 - BVerwG 20 F 1.03 - BVerwGE 118, 350 ff.; vom 12. Januar 2006 - BVerwG 20 F 12.04 - BVerwGE 125, 40 …und vom 22. März 2007 - BVerwG 20 F 3.06 - juris Rn. 3 bis 6).
  • BVerwG, 22.03.2007 - 20 F 3.06

    Verweigerung der Vorlage von Urkunden oder Behördenakten im Prozess gegenüber der …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Der Fachsenat des Verwaltungsgerichtshofs ist zutreffend davon ausgegangen, dass mit einem Antrag nach § 99 Abs. 2 Satz 1 VwGO nicht nur die Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung der obersten Aufsichtsbehörde zur Überprüfung gestellt werden kann, sondern ebenso die behördliche Entscheidung, einem Aktenvorlageersuchen des Verwaltungsgerichts zu entsprechen, sei es, weil schon Geheimhaltungsgründe nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO verneint werden, sei es, weil im Rahmen der Ermessensentscheidung die Abwägung zugunsten einer Vorlage ausfällt (Beschlüsse vom 14. August 2003 - BVerwG 20 F 1.03 - BVerwGE 118, 350 ff.; vom 12. Januar 2006 - BVerwG 20 F 12.04 - BVerwGE 125, 40 und vom 22. März 2007 - BVerwG 20 F 3.06 - juris Rn. 3 bis 6).
  • BVerwG, 19.04.2010 - 20 F 13.09

    Nutzung von Archivunterlagen; Journalist; wissenschaftliches Interesse; …

    Auszug aus BVerwG, 02.11.2010 - 20 F 2.10
    Das ist dann der Fall, wenn die Pflicht zur Vorlage der Behördenakten bereits Streitgegenstand des Verfahrens zur Hauptsache ist und die dortige Entscheidung von der allein anhand des Inhalts der umstrittenen Akten zu beantwortenden Frage abhängt, ob die Akten, wie von der Behörde oder dem einer Freigabe widersprechenden Beteiligten geltend gemacht, geheimhaltungsbedürftig sind (stRspr, vgl. nur Beschluss vom 19. April 2010 - BVerwG 20 F 13.09 - juris Rn. 4 ;… Beschluss vom 25. Juni 2010 - BVerwG 20 F 1.10 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 04.01.2024 - 20 F 3.22

    Geheimhaltung von Prüfervoten

    aaa) Der Fachsenat des Oberverwaltungsgerichts geht zutreffend davon aus, dass mit einem Antrag nach § 99 Abs. 2 Satz 1 VwGO nicht nur die Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung der obersten Aufsichtsbehörde zur Überprüfung gestellt werden kann, sondern ebenso die behördliche Entscheidung, einem Aktenvorlageersuchen des Verwaltungsgerichts zu entsprechen, sei es, weil schon Geheimhaltungsgründe nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO a. F. (nunmehr § 99 Abs. 1 Satz 3 VwGO) verneint werden, sei es, weil im Rahmen einer Ermessensentscheidung die Abwägung zugunsten einer Vorlage ausfällt (BVerwG, Beschlüsse vom 14. August 2003 - 20 F 1.03 - BVerwGE 118, 350 ff. und vom 2. November 2010 - 20 F 2.10 - juris Rn. 8 m. w. N).
  • BVerwG, 04.01.2024 - 20 F 4.22
    aaa) Der Fachsenat des Oberverwaltungsgerichts geht zutreffend davon aus, dass mit einem Antrag nach § 99 Abs. 2 Satz 1 VwGO nicht nur die Rechtmäßigkeit einer Sperrerklärung der obersten Aufsichtsbehörde zur Überprüfung gestellt werden kann, sondern ebenso die behördliche Entscheidung, einem Aktenvorlageersuchen des Verwaltungsgerichts zu entsprechen, sei es, weil schon Geheimhaltungsgründe nach § 99 Abs. 1 Satz 2 VwGO a. F. (nunmehr § 99 Abs. 1 Satz 3 VwGO) verneint werden, sei es, weil im Rahmen einer Ermessensentscheidung die Abwägung zugunsten einer Vorlage ausfällt (BVerwG, Beschlüsse vom 14. August 2003 - 20 F 1.03 - BVerwGE 118, 350 ff. und vom 2. November 2010 - 20 F 2.10 - juris Rn. 8 m. w. N).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2015 - 15 A 97/13

    Universität Köln muss Forschungsvereinbarung mit der Bayer Pharma AG nicht …

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 6. April 2011 - 20 F 20.10 -, NVwZ 2011, 880 = juris Rn. 8, vom 2. November 2010 - 20 F 2.10 -, NVwZ 2011, 233 = juris Rn. 12 f., vom 25. Juni 2010 - 20 F 1.10 -, NVwZ 2010, 1495 = juris Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 2. Juni 2015 - 15 A 2062/12 -, juris Rn. 91.
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