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   BVerwG, 03.01.1996 - 9 B 650.95   

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https://dejure.org/1996,10122
BVerwG, 03.01.1996 - 9 B 650.95 (https://dejure.org/1996,10122)
BVerwG, Entscheidung vom 03.01.1996 - 9 B 650.95 (https://dejure.org/1996,10122)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Januar 1996 - 9 B 650.95 (https://dejure.org/1996,10122)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verfolgungsgefahr eines Asylsuchenden, wenn ihm bei verständiger Würdigung der gesamten Umstände seines Falles politische Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht - Erfordernis von Referenzfällen zur Annahme einer begründeten Furcht vor Verfolgung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.1998 - 9 A 6597/95

    Syrien, Kurden, Jesiden, Minderheiten, religiös motivierte Verfolgung, Mittelbare

    Wenn auch danach schon auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse zur Überzeugung des Senats Übergriffe privater Dritter gegenüber den Yeziden dem syrischen Staat zuzurechnen sind - was die mit dem Beweisantrag zu 1. begehrte diesbezügliche Beweiserhebung entbehrlich werden läßt - , steht jedoch bei der zur Beurteilung der Verfolgungsgefahr gebotenen qualifizierenden Betrachtungsweise", vgl. BVerwG, Beschluß vom 3. Januar 1996 - 9 B 650.95 - Urteil vom 5. November 1991, a.a.O.; Urteil vom 23. Juli 1991, a.a.O., der Annahme einer im Zeitpunkt der Ausreise der Klägerinnen (Oktober 1992) bestehenden oder drohenden mittelbar staatlichen Gruppenverfolgung der Yeziden jedenfalls entgegen, daß die hierfür erforderliche "Verfolgungsdichte" nach Überzeugung des erkennenden Senats auch unter Berücksichtigung der feststellbaren bzw. zu unterstellenden Referenzfälle" nicht gegeben war.

    Für die hiernach unverfolgt aus Syrien ausgereisten Klägerinnen sind nach Überzeugung des erkennenden Senats beachtliche Nachfluchtgründe nicht gegeben; nach der zur Beurteilung der Verfolgungsgefahr gebotenen qualifizierenden Betrachtungsweise", vgl. BVerwG, Beschluß vom 3. Januar 1996 - 9 B 650.95 - Urteil vom 5. November 1991, a.a.O.; Urteil vom 23. Juli 1991, a.a.O., kann nicht davon ausgegangen werden, daß den Klägerinnen im Falle ihrer Rückkehr nach Syrien in absehbarer Zeit, vgl. zu dieser zeitlichen Reichweite der Zukunftsprognose: BVerwG, Beschluß vom 31. Juli 1986 - 9 B 165.86 -, NVwZ 1987, 60; Urteil vom 31. März 1981 - 9 C 237.80 -, Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 27, politische Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2001 - 20 A 3011/97

    Afghanistan, Tadschiken, DVPA, Sympathisanten, Mitglieder, Watan-Partei,

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 1996 - 9 B 650.95 -.
  • BVerwG, 01.07.2004 - 1 B 294.03

    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung - Vorliegen

    Es kommt danach auf eine wertende Gesamtwürdigung aller Umstände des Einzelfalls an, im Rahmen derer auch das Vorhandensein oder Fehlen von Referenzfällen als Indiz herangezogen werden kann (vgl. Beschluss vom 3. Januar 1996 - BVerwG 9 B 650.95 - ).
  • BVerwG, 28.03.2002 - 1 B 57.02

    Zur Frage einer verfahrensfehlerhaften gerichtlichen Feststellung des Grades der

    Das Berufungsgericht hat das Verfolgungsinteresse der türkischen Sicherheitsbehörden im Falle des Klägers nicht "automatisch" verneint, sondern eine beachtliche Wahrscheinlichkeit für eine Verfolgungsgefährdung des Klägers im Sinne des § 51 Abs. 1 AuslG aufgrund einer eingehenden und detaillierten Feststellung und Würdigung der konkreten Umstände des Einzelfalles nicht für gegeben erachtet (vgl. zur Bedeutung von Referenzfällen für die Verfolgungsprognose auch Beschluss vom 3. Januar 1996 - 9 B 650.95 - m.w.N.).
  • BVerwG, 19.04.2000 - 9 B 145.00

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Verfolgung von Mitgliedern und

    Auch die von der Beschwerde gerügte Abweichung der Berufungsentscheidung von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - und vom 3. Januar 1996 - BVerwG 9 B 650.95 - ist nicht ordnungsgemäß aufgezeigt.
  • BVerwG, 06.11.1997 - 19 B 1039.97

    Zulassung einer Revision wegen einer Rechtsfrage über die Drohung einer

    Soweit die Beschwerde geltend macht, das Urteil des Berufungsgerichts weiche von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. Dezember 1995 - BVerwG 9 B 70.95 - und vom 3. Januar 1996 - BVerwG 9 B 650.95 - ab, fehlt es an der zur Bezeichnung der Divergenz nach § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO erforderlichen Aufzeigung eines im Berufungsurteil enthalte nen Rechtssatzes, mit dem das Berufungsgericht einem vom Bundesverwaltungsgericht aufgestellten Rechtssatz widerspricht.
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