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   BVerwG, 03.01.2014 - 1 WNB 4.13   

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https://dejure.org/2014,1386
BVerwG, 03.01.2014 - 1 WNB 4.13 (https://dejure.org/2014,1386)
BVerwG, Entscheidung vom 03.01.2014 - 1 WNB 4.13 (https://dejure.org/2014,1386)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Januar 2014 - 1 WNB 4.13 (https://dejure.org/2014,1386)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die Auslegung einer Verwaltungsvorschrift als im Rechtsbeschwerdeverfahren zu klärende Rechtsfrage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BVerwG, 08.07.2014 - 1 WNB 2.14

    Dienstzeugnis; Qualifiziertes Zeugnis.

    Die Auslegung einer Verwaltungsvorschrift ist aber keine Rechtsfrage, die einer Klärung in einem Rechtsbeschwerdeverfahren zugänglich ist (stRspr, vgl. z.B. Beschlüsse vom 17. September 2013 - BVerwG 1 WNB 3.13 - Rn. 7 und vom 3. Januar 2014 - BVerwG 1 WNB 4.13 - Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2017 - 1 A 2303/16

    Umfang des "Vier-Augen-Prinzips" im Hinblick auf die Erstellung dienstlicher

    Dies ist deshalb von Relevanz, weil entsprechende Abweichungen, was im Übrigen auch in den einschlägigen Beurteilungsrichtlinien des Auswärtigen Amts ausdrücklich festgeschrieben ist (vgl. Ziffer 7 BR), einer (nachvollziehbaren) Begründung bedürfen, vgl. hierzu allgemein: BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2014 - 1 WNB 4.13 -, juris, Rn. 8 m. w. N., und der zentrale Beurteiler dieser Verpflichtung nur dann genügen kann, wenn er eine Abweichung als solche auch erkennt bzw. erkennen kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2018 - 6 B 1355/17

    Einstweilige Untersagung der Besetzung von Beförderungsplanstellen in einem

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2014 - 1 WNB 4.13 -, juris, Rn. 8, mit weiteren Nachweisen; OVG NRW, Beschlüsse vom 19. September 2016 - 6 A 2388/14 -, juris, Rn 6 ff., und vom 17. Februar 2015 - 6 A 180/14 -, juris, Rn. 8 ff., jeweils mit weiteren Nachweisen.
  • BVerwG, 12.08.2014 - 1 WB 38.13

    Bewertung einer Stellungnahme des nächsthöheren Vorgesetzten eines Berufssoldaten

    Unabhängig davon wären aber auch die Feststellungen und Bewertungen in einem Beurteilungsbeitrag nur insoweit beachtlich, als sie bei der abschließenden Beurteilung zur Kenntnis genommen und bedacht werden müssen; der für die Beurteilung zuständige Vorgesetzte ist an die in den Beurteilungsbeiträgen enthaltenen Werturteile nicht in der Weise gebunden, dass er sie in seine Beurteilung "fortschreibend" übernehmen müsste; vielmehr hat er aufgrund einer Gesamtwürdigung, die die durch Beurteilungsbeiträge vermittelten Erkenntnisse einbezieht, auch insoweit seine Bewertung in eigener Verantwortung zu treffen (stRspr, vgl. zuletzt Beschluss vom 3. Januar 2014 - BVerwG 1 WNB 4.13 - Rn. 8 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.2016 - 4 S 141/16

    Zulässigkeit der zusammenfassenden Bewertung in Bezug auf das angestrebte Amt bei

    Darüber hinaus bestand Anlass zu prüfen, ob die im Beurteilungsbeitrag enthaltenen "Zwischennoten" überhaupt in die dienstliche Beurteilung übernommen werden konnten, obwohl die Vergabe von Noten in Beurteilungsbeiträgen nach der Beurteilungsrichtlinie ausgeschlossen ist und daher in etwaigen zu vergleichenden Anlassbeurteilungen anderer Bewerber auch nicht enthalten sind (vgl. zur Beschränkung auf die Berücksichtigung von rechtsfehlerfreien Beurteilungsbeiträgen BVerwG, Beschlüsse vom 03.01.2014 - 1 WNB 4.13 -, Juris, und vom 26.02.2004 - 2 B 41.03 -, Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 24; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.12.2010 - 1 A 1889/12 -, Juris; Schnellenbach/Bodanowitz, a.a.O.).
  • OVG Thüringen, 11.03.2016 - 2 EO 319/15
    Dabei kann er - nachvollziehbar begründet - auch zu vom Beurteilungsbeitrag abweichenden Erkenntnissen gelangen (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. November 2010 - 2 C 16/09 - BVerwGE 138, 102; Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2/10 - Beschluss vom 3. Januar 2014 - 1 WNB 4/13 - jeweils juris).

    Die Richtigkeit der Auffassung des Verwaltungsgerichts, dass ein einen erheblichen Teil des Beurteilungszeitraums erfassender Beurteilungsbeitrag mit einem entsprechenden Gewicht in die Beurteilung einfließen, der Beurteiler den Beitrag in seine Überlegungen einbeziehen, sich damit auseinandersetzen und Abweichungen nachvollziehbar begründen müsse (vgl. zur Berücksichtigung von Beurteilungsbeiträgen: BVerwG, Urteil vom 4. November 2010 - 2 C 16/09 - BVerwGE 138, 102; Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2/10 - Beschluss vom 3. Januar 2014 - 1 WNB 4/13 - jeweils juris), ist ebenso wenig in Zweifel ziehen wie die Annahme, dass.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2015 - 6 A 180/14

    Berücksichtigung von Beurteilungsbeiträgen durch den Erstbeurteiler i.R.d.

    vgl. zuletzt BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2014 - 1 WNB 4.13 -, juris, Rn. 8; OVG NRW, Beschluss vom 23. April 2014 - 6 B 101/14 -, juris, Rn. 15.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2016 - 6 A 2388/14

    Anlassbeurteilung; Abweichung; Beurteilungsbeitrag; Erstbeurteiler

    vgl. zuletzt BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2014 - 1 WNB 4.13 - OVG NRW, Beschluss vom 23. April 2014 - 6 B 101/14 -, jeweils juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2014 - 6 B 101/14

    Besetzung von freien Beförderungsplanstellen durch einen Dienstherrn;

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Januar 2014 - 1 WNB 4.13 -, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 -, beide juris.
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