Rechtsprechung
   BVerwG, 03.02.1977 - 6 B 31.76   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1977,1590
BVerwG, 03.02.1977 - 6 B 31.76 (https://dejure.org/1977,1590)
BVerwG, Entscheidung vom 03.02.1977 - 6 B 31.76 (https://dejure.org/1977,1590)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Februar 1977 - 6 B 31.76 (https://dejure.org/1977,1590)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1977,1590) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 31.01.1980 - 2 C 16.78

    Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - Entlassung eines Soldaten

    Es genügt vielmehr jede Pflichtverletzung, unabhängig davon, ob es sich um einen schweren oder leichten Fall handelt und ob verschärfende oder mildernde Umstände hinzutreten (BVerwGE 38, 178; Urteil vom 9. Juni 1971 - BVerwG 8 C 171.67 - sowie Beschluß vom 3. Februar 1977 - BVerwG 6 B 31.76 -).

    Einer weiteren Begründung ihrer Entscheidung bedurfte es nicht (vgl. hierzu BVerwGE 22, 215 sowie Beschluß vom 3. Februar 1977 - BVerwG 6 B 31.76 - mit weiteren Nachweisen).

  • BVerwG, 28.04.1983 - 2 C 89.81

    Parteienprivileg - Schuldausschließungsgrund - Entlassung aus dem

    Sind deshalb im Zeitpunkt einer ausschließlich auf § 39 Abs. 1 Nr. 1 NBG gestützten Entlassung auch die tatsächlichen Voraussetzungen für eine Entlassung nach Nr. 2 dieser Vorschrift gegeben, so ist der Dienstherr nicht schon wegen des Verbotes, einen Verwaltungsakt durch nachträglich vorgebrachte Gründe in seinen Wesen zu verändern, von vornherein daran gehindert, die für eine solche Entlassung erforderliche Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung des Beamten nach seinem Verhalten in der Probezeit und die an dieses Bewährungsurteil anknüpfende Ermessensentscheidung noch nach Abschluß des Verwaltungsverfahrens nachzuholen und zur Begründung der im Verwaltungsstreitverfahren angegriffenen Entlassung wegen eines Dienstvergehens nachzuschieben (vgl. hierzu BVerwGE 10, 37 [43 f.]; 22, 215 [218]; 59, 361 [366]; 61, 200 [210]; Urteile vom 7. November 1957 - BVerwG 2 C 9.57 - [Umdeutung der Kündigung eines vermeintlichen Angestelltenverhältnisses in eine Entlassung aus dem wirklich bestehenden Beamtenverhältnis auf Probe], vom 16. September 1965 - BVerwG 2 C 168.62 - [Buchholz 232 § 116 a BBG Nr. 4], vom 6. Mai 1977 - BVerwG 7 C 49.75 - [Buchholz 437.4 Pensionskassen Nr. 1, S. 11] und vom 13. November 1981 - BVerwG 1 C 69.78 - [DVBl. 1982, 304, 305]; Beschlüsse vom 3. Februar 1977 - BVerwG 6 B 31.76 - und vom 16. März 1982 - BVerwG 6 B 9.82 - zum Nachschieben von Gründen unter der Geltung des - hier noch nicht anwendbaren - Verwaltungsverfahrensgesetzes vgl. Urteil vom 19. August 1982 - BVerwG 3 C 47.81 - [Dok.Ber.
  • VG Saarlouis, 28.08.2018 - 2 K 1855/17

    Fristlose Entlassung aus Soldatenverhältnis auf Zeit wegen Gefährdung der

    BVerwG, Urteil vom 09.06.1971 -VIII C 180.67-, BVerwGE 38, 178 sowie Beschluss vom 03.02.1977 -6 B 31.76-, juris.
  • VG Saarlouis, 13.01.2015 - 2 K 763/13

    Entlassung (VR 130)Fristlose Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus der

    BVerwG, Urteil vom 09.06.1971 -VIII C 180.67-, BVerwGE 38, 178 sowie Beschluss vom 03.02.1977 -6 B 31.76-, juris; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 16.07.2014 -1 K 828/13-, n.v.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht