Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2008 - 4 BN 3.08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ablehnung; Beweisantrag; Beweisaufnahme; Beweiswürdigung; Sachaufklärung; Verkehrsplanung

  • Jurion

    Geltung des § 244 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Fall einer Unwirksamkeitserklärung eines Bebauungsplans durch das Normenkontrollgericht aufgrund materieller Mängel; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Vorwegnahme der Beweiswürdigung; Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrags bei Untauglichkeit des Beweismittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1289



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 07.04.2014 - 2 ZB 13.527  

    Rücksichtnahmegebot; Amtsermittlung; Rinderstall; GIRL; Beweisantrag

    Dies gilt jedoch dann nicht, wenn aufgrund erhobener Beweise die entscheidungserheblichen Tatsachen mit einer solchen Gewissheit feststehen, dass die Überzeugung des Gerichts auch durch die beantragte Beweiserhebung - ihren Erfolg unterstellt - nicht mehr erschüttert werden kann (vgl. BVerwG, B.v. 3.3.2008 - 4 BN 3/08 - BauR 2008, 1289).
  • VGH Bayern, 18.02.2014 - 2 ZB 11.2196  

    Baugenehmigung; Rücksichtnahme; Schweinestall; Geruch; GIRL; Lärmimmissionen;

    Dies gilt jedoch dann nicht, wenn aufgrund erhobener Beweise die entscheidungserheblichen Tatsachen mit einer solchen Gewissheit feststehen, dass die Überzeugung des Gerichts auch durch die beantragte Beweiserhebung - ihren Erfolg unterstellt - nicht mehr erschüttert werden kann (vgl. BVerwG, B.v. 3.3.2008 - 4 BN 3/08 - BauR 2008, 1289).
  • VGH Bayern, 26.09.2012 - 19 B 11.1222  

    Fortdauernde Passivlegitimation (§ 5 Abs. 1 Satz 1 ZustVAuslR; Art. 3 Abs. 3

    Ein solcher besonders gelagerten Ausnahmefall liegt nur dann vor, wenn die vorliegenden Erkenntnisse eine derart eindeutige und nahezu absolute Gewissheit begründen, dass demgegenüber das - unterstellte - Ergebnis der beantragten Beweisaufnahme ohne Gewicht bleiben müsste (BVerwG vom 1.11.1963 DÖV 1964, 561, vom 11.12.1981 NVwZ 1982, 244, vom 16.3.1984 NJW 1984, 2962, vom 11.4.1991 Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 229, vom 22.9.1992 NVwZ 1993, 377 und vom 3.3.2008 BauR 2008, 1289).
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