Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2008 - 8 B 95.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10994
BVerwG, 03.03.2008 - 8 B 95.07 (https://dejure.org/2008,10994)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2008 - 8 B 95.07 (https://dejure.org/2008,10994)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2008 - 8 B 95.07 (https://dejure.org/2008,10994)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Ausschluss; Gebäude; Lehrbetrieb; Rückübertragung; Unterbrechung; Vermögensrecht; Zweckbestimmung

  • Jurion

    Verstoß gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens durch Gewährung von lediglich 37 Minuten für die Einsicht in die von der Zeugin in die mündliche Verhandlung mitgebrachten Unterlagen; Voraussetzungen für die ordnungsgemäße Bezeichnung eines Gehörsmangels

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • BVerwG, 14.11.2016 - 5 C 10.15

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung; Hauptantrag; Hilfsantrag; überlange

    Dabei braucht hier nicht entschieden zu werden, welche Maßstäbe im Einzelnen anzulegen sind, um unter dem Gesichtspunkt der Verletzung des Grundsatzes des fairen Verfahrens bzw. effektiven Rechtsschutzes von einem Verfahrensmangel auszugehen, der zur Aufhebung des angefochtenen Urteils und Zurückverweisung der Sache an die Vorinstanz zwingt (vgl. bezüglich des Grundsatzes des fairen Verfahrens etwa BVerwG, Urteil vom 28. Juni 2012 - 2 WD 34.10 - Buchholz 450.2 § 91 WDO 2002 Nr. 6 Rn. 31 sowie Beschlüsse vom 3. März 2008 - 8 B 95.07 - ZOV 2008, 109 f.; vom 27. Januar 2012 - 5 B 2.12 - juris Rn. 11 und vom 17. Juni 2016 - 2 B 101.15 - juris Rn. 6, jeweils m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2011 - 5 A 1352/10

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Rechtmäßigkeit

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. März 2008 - 8 B 95.07 -, juris Rn. 16; OVG NRW, Beschluss vom 19. August 2009 - 5 A 1381/09.A -.
  • BVerwG, 09.08.2010 - 8 B 42.10

    Zum vermögensrechtlichen Überschuldungsmaßstab

    Mit Angriffen dagegen kann deshalb grundsätzlich ein Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründet werden (stRspr; Beschluss vom 3. März 2008 - BVerwG 8 B 95.07 - ZOV 2008, 109 m.w.N.).
  • BVerwG, 24.02.2015 - 5 P 4.14

    Anspruch auf Fürungültigerklärung der Wahl des Personalrats einer Arbeitsagentur

    Die Rüge, der verfassungsrechtlich durch Art. 103 Abs. 1 GG gewährleistete Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs sei verletzt, weil die Vorinstanz die Ausführungen der Antragstellerin nicht zur Kenntnis genommen und/oder in Erwägung gezogen habe, erfordert die substantiierte Darlegung dessen, was die Antragstellerin bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern dieser weitere Vortrag entscheidungserheblich gewesen wäre (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Beschlüsse vom 14. April 2005 - 1 B 161.04 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 81 S. 37 m.w.N.; vom 3. März 2008 - 8 B 95.07 -, juris Rn.11; vom 29. Juni 2011 - 6 B 7.11 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 410 Rn. 7 und vom 28. November 2011 - 5 B 55.11 - juris Rn. 2).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2013 - 2 S 2385/12

    Zur Verwertung von Sachverständigengutachten im Wege des Urkundenbeweises

    Davon abgesehen ist nach ständiger Rechtsprechung zur ordnungsgemäßen Bezeichnung eines Gehörsmangels regelmäßig die substantiierte Darlegung dessen erforderlich, was der Kläger bei ausreichender Gehörsgewährung noch vorgetragen hätte und inwiefern dieser weitere Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. u. a. BVerwG, Beschl. v. 3.2.2008 - 8 B 95.07 - Juris; Beschl. v. 14.4.2005 - 1 B 161.04 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 81 mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 22.08.2008 - 8 B 44.08

    Darlegungsanforderungen an die Aufklärungsrüge

    Mit Angriffen dagegen kann deshalb grundsätzlich ein Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründet werden (stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 3. März 2008 - BVerwG 8 B 95.07 - ZOV 2008, 109 m.w.N.).
  • VG Berlin, 25.08.2010 - 29 K 92.09

    Rechtsschutz gegen Rückübertragung

    In dem diese Entscheidung bestätigenden Beschluss des BVerwG (vom 3. März 2008 - 8 B 95.07 - ZOV 2008, 109 = juris Rdnr. 17) heißt es:.
  • BVerwG, 15.09.2008 - 8 B 45.08
    Mit Angriffen dagegen kann deshalb grundsätzlich ein Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO nicht begründet werden (stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 3. März 2008 - BVerwG 8 B 95.07 - ZOV 2008, 109 m.w.N.).
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