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   BVerwG, 03.03.2011 - 5 C 16.10   

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https://dejure.org/2011,2153
BVerwG, 03.03.2011 - 5 C 16.10 (https://dejure.org/2011,2153)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2011 - 5 C 16.10 (https://dejure.org/2011,2153)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2011 - 5 C 16.10 (https://dejure.org/2011,2153)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    AGG § 7 Abs. 1, § 15 Abs. 1 und 2, § 22; SGB IX § 82
    Anforderungsprofil; Benachteiligungsverbot Schwerbehinderter; Eignung, fachliche -; Einstellungsbewerber, schwerbehinderte -; Entschädigung wegen Benachteiligung; fachliche Eignung; Schwerbehinderung, Benachteiligung wegen -; Verbot der Benachteiligung Schwerbehinderter; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AGG § 7 Abs. 1, § 15 Abs. 1 und 2, § 22
    Anforderungsprofil; Benachteiligungsverbot Schwerbehinderter; Eignung, fachliche -; Einstellungsbewerber, schwerbehinderte -; Entschädigung wegen Benachteiligung; Schwerbehinderung, Benachteiligung wegen -; Verbot der Benachteiligung Schwerbehinderter; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 SGB 9, § 82 SGB 9, § 7 Abs 1 AGG, § 15 Abs 2 AGG, § 15 Abs 1 AGG
    Entschädigung wegen Diskriminierung im Bewerbungsverfahren als Richter; schwerbehinderter Einstellungsbewerber

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Diskriminierung im Bewerbungsverfahren als Richterin - Anforderungsprofil - fachliche Eignung

  • Wolters Kluwer

    Fachlich geeigneter Schwerbehinderter durch Nichteinladung zu einem Vorstellungsgespräch i.S.d. § 7 Abs. 1 AGG benachteiligt; Benachteiligung eines fachlich geeigneten Schwerbehinderten i.S.d. § 7 Abs. 1 AGG durch Nichteinladung zu einem Vorstellungsgespräch; Messung des ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Schwerbehindertenrecht: Pflicht zur Einladung eines Schwerbehinderten zum Vorstellungsgespräch | Nichteinladung einer schwerbehinderten Bewerberin zu einem Vorstellungsgespräch; Schadensersatzanspruch wegen Benachteiligung

  • Betriebs-Berater

    Benachteiligungsverbot Schwerbehinderter bei fachlicher Eignung

  • rewis.io

    Entschädigung wegen Diskriminierung im Bewerbungsverfahren als Richter; schwerbehinderter Einstellungsbewerber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungsprofil; Benachteiligungsverbot Schwerbehinderter; Eignung, fachliche -; Einstellungsbewerber, schwerbehinderte -; Entschädigung wegen Benachteiligung; fachliche Eignung; Schwerbehinderung, Benachteiligung wegen -; Verbot der Benachteiligung Schwerbehinderter; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Schwerbehinderte Bewerberin um Richteramt erhält Entschädigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schwerbehinderte Bewerberin um Richteramt erhält Entschädigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Benachteiligungsverbot Schwerbehinderter bei fachlicher Eignung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung im Bewerbungsverfahren

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung: schwerbehinderte Stellenbewerber gestärkt

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Entschädigung wegen Diskriminierung einer schwerbehinderten Bewerberin um ein Richteramt

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Entschädigung wegen Diskriminierung eines Behinderten im Bewerbungsverfahren

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung im Bewerbungsverfahren

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF, S. 106 (Kurzinformation)

    Einladungspflicht öffentlicher Arbeitgeber - Bewerbung als Richter - Offensichtliches Fehlen der fachlichen Eignung

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unterbliebene Einladung zum Vorstellungsgespräch einer schwerbehinderten Stellenbewerberin als unmittelbare Diskriminierung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 139, 135
  • NJW 2011, 2452
  • NJW 2011, 8
  • NZA 2011, 977
  • BB 2011, 1716
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 375/15

    Benachteiligung - Schwerbehinderung - Bewerberauswahl

    Bei der Erstellung des Anforderungsprofils ist der öffentliche Arbeitgeber an die gesetzlichen und tarifvertraglichen Vorgaben gebunden (BVerwG 3. März 2011 - 5 C 16.10 - Rn. 22, BVerwGE 139, 135) .

    Ob der schwerbehinderte Mensch für die zu besetzende Stelle offensichtlich fachlich ungeeignet ist, ist anhand eines Vergleichs zwischen dem Anforderungsprofil und dem (fachlichen) Leistungsprofil des Bewerbers oder der Bewerberin zu ermitteln (BVerwG 3. März 2011 - 5 C 16.10 - Rn. 20, BVerwGE 139, 135; ähnlich Schröder in Hauck/Noftz SGB IX Stand November 2015 K § 82 Rn. 6) .

    Da die beklagte Stadt in der Stellenausschreibung keine bestimmte Note als Mindestqualifikation gefordert hat, wäre der Kläger auch dann zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen gewesen, wenn er schlechte Zeugnisnoten gehabt hätte (vgl. BVerwG 3. März 2011 - 5 C 16.10 - Rn. 22, 24, BVerwGE 139, 135) .

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    bb) Danach hätte der Kläger die Rechtsstellung als Bewerber iSv. § 6 Abs. 1 Satz 2 AGG treuwidrig erworben mit der Folge, dass die Ausnutzung dieser Rechtsposition rechtsmissbräuchlich wäre, wenn er sich nicht beworben haben sollte, um die ausgeschriebene Stelle zu erhalten, sondern es ihm darum gegangen sein sollte, nur den formalen Status als Bewerber iSv. § 6 Abs. 1 Satz 2 AGG zu erlangen mit dem ausschließlichen Ziel, eine Entschädigung geltend zu machen (vgl. etwa BAG 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 53 mwN; vgl. auch BVerwG 3. März 2011 - 5 C 16.10 - Rn. 33, BVerwGE 139, 135) .
  • BAG, 23.01.2020 - 8 AZR 484/18

    AGG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber durch unterlassene Einladung zu

    ee) Auch aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2011 (- 5 C 16.10 - BVerwGE 139, 135) ergibt sich nicht, dass bereits allein der Verstoß des öffentlichen Arbeitgebers gegen § 82 Satz 2 SGB IX aF einen Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG auslöst.

    Eine positive Maßnahme iSv. § 5 AGG sei angesichts ihres drittschützenden Charakters nicht neutral, so dass die in den Schutzbereich der betreffenden Vorschrift fallenden Personen im Falle ihres Unterlassens unmittelbar benachteiligt würden (BVerwG 3. März 2011 - 5 C 16.10 - Rn. 17 f., BVerwGE 139, 135) .

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