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   BVerwG, 03.04.1990 - 4 B 50.89   

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https://dejure.org/1990,519
BVerwG, 03.04.1990 - 4 B 50.89 (https://dejure.org/1990,519)
BVerwG, Entscheidung vom 03.04.1990 - 4 B 50.89 (https://dejure.org/1990,519)
BVerwG, Entscheidung vom 03. April 1990 - 4 B 50.89 (https://dejure.org/1990,519)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Ortsdurchfahrt - Fernstraße - Weiträumiger Verkehr - Planfeststellung - Planrechtfertigung - Bedarfsentscheidung - Bundesautobahn - Auflage - Planergänzungsanspruch - Ermessenspielraum - Schutzmaßnahme - Fristbestimmung - Öffentliche Bekanntmachung

  • Wolters Kluwer

    Planfeststellung hinsichtlich eines Teilstücks der Ostumgehung von Frankfurt am Main - Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses wegen eines Mangels in der planerischen Abwägung - Abtrennbarkeit eines Teiles einer Planung - Ausgewogenheit eines Planes - Voraussetzungen eines Anspruchs auf Planergänzung - Voraussetzungen eines Anspruchs auf Planaufhebung - Anspruch auf Schutzauflagen - Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungsumfang bei Klage auf Aufhebung eines straßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses - Bestimmung einer Straße - Ortsdurchfahrt - Fristbestimmung des § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 454
  • NVwZ-RR 1991, 454
  • DVBl 1990, 789
  • DÖV 1991, 472
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BVerwG, 21.09.2006 - 4 C 9.05

    Anbauverbot; Anlage der Außenwerbung; Werbeanlage; Ortsdurchfahrt; Hochbauten;

    Aus dem Beschluss des Senats vom 3. April 1990 - BVerwG 4 B 50.89 - (Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 86) ergibt sich nichts anderes.
  • BVerwG, 27.09.1990 - 4 C 44.87
    Das Gericht hat nicht selbst abzuwägen, sondern nachzuprüfen, ob die behördliche Abwägung sich in dem im Einzelfall maßgeblichen rechtlichen Rahmen vollzogen hat (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats, vgl. aus dem Straßenfachplanungsrecht etwa Urteil vom 25. Februar 1988 - BVerwG 4 C 32. und 33.86 - Buchholz 407.56 NStrG Nr. 2 = NVwZ 1989, 152 sowie Beschluß vom 3. April 1989 - BVerwG 4 B 50.89 - NVwZ-RR 1990, 454 = UPR 1990, 336 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.01.2006 - 20 D 118/03

    Konversion des Militärflugplatzes Weeze-Laarbruch in einen zivilen

    vgl. zur prinzipiellen Möglichkeit BVerwG, Beschluss vom 20. Februar 2002 - 9 B 63.01 -, a.a.O., und zu den Voraussetzungen BVerwG, Urteil vom 18. März 1998 - 11 A 55.96 -, NVwZ 1998, 1071; Beschluss vom 3. April 1990 - 4 B 50.89 -, UPR 1990, 336, und Urteil vom 7. Juli 1978 - 4 C 79.76 u.a. -, a.a.O.
  • BVerwG, 20.02.2002 - 9 B 63.01

    Genehmigung von Flugplätzen; Änderung der Genehmigung; Änderung des

    Ein Anspruch auf Planaufhebung bestehe zudem nur dann, wenn bei verständiger Würdigung der tatsächlichen Umstände eine konkrete Möglichkeit dafür erkennbar sei, dass sich die entscheidende Behörde von dem abwägungserheblichen, jedoch nicht berücksichtigten oder nicht angemessen gewichteten Belang bei ihrer planerischen Abwägung so hätte beeindrucken lassen, dass dadurch die Planung insgesamt infrage gestellt sei (vgl. BVerwGE 84, 31 ; BVerwG, Beschluss vom 3. April 1990 - BVerwG 4 B 50.89 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 86 S. 71 und Urteil vom 16. Dezember 1993 - BVerwG 4 C 11.93 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 96 S. 118 f.).
  • BVerwG, 31.03.1995 - 4 A 1.93

    Planfeststellung - Rechtsmittelbelehrung - Vertretungszwang - Anwaltszwang -

    Dies ist erst dann der Fall, wenn eine erforderliche Zufahrt ausschlaggebend für die Wahl der Trassenführung und die Ablehnung einer Alternativplanung ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 63.80 - BVerwGE 71, 150 (160) [BVerwG 22.03.1985 - 4 C 63/80]; vgl. ferner BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1989 - BVerwG 4 C 12.87 - BVerwGE 84, 31 (45) [BVerwG 20.10.1989 - 4 C 12/87]; Beschluß vom 3. April 1990 - BVerwG 4 B 50.89 - Buchholz 407.4 § 17 FstrG Nr. 86 = NVwZ-RR 1990, 454).
  • BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94

    Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde zur Einholung eines

    Der Senat hat in der Vergangenheit wiederholt entschieden, daß sich die Planrechtfertigung für ein Vorhaben nicht allein aus der im Fernstraßenausbaugesetz festgelegten Bedarfsplanung des Bundes herleiten lasse; die Aufnahme in den Bedarfsplan sei kein Beleg für die Zielkonformität, sondern indiziere lediglich, daß für die geplante Maßnahme nach Maßgabe der vom Fernstraßengesetz allgemein verfolgten Ziele ein Bedürfnis bestehe (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 und Beschluß vom 3. April 1990 - BVerwG 4 B 50.89 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 86).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.09.2000 - 7 C 10088/99
    Ist Letzteres der Fall, hat der Betroffene nur einen im Wege der Verpflichtungsklage geltend zu machenden Anspruch auf Ergänzung der Entscheidung (BVerwG, NVwZ-RR 1990, 454).

    Anderes gilt nur, wenn durch die Planergänzung zugleich die Plankonzeption berührt wird und damit die konkrete Möglichkeit einer andersartigen Planung bestünde, wobei insoweit auf die Sicht der Behörde abzustellen ist (vgl. BVerwG, NVwZ-RR 1990, 454).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.07.1997 - 7 C 11843/93

    Konversionsprojekt; Militärischer Flugplatz; Konversion; Frachtverkehrsgeschäft;

    Ist dies der Fall, hat der Betroffene nur einen im Wege der Verpflichtungsklage geltend zu machenden Anspruch auf Ergänzung der Entscheidung (BVerwG, NVwZ-RR 1990, 454).

    Anderes gilt nur, wenn durch die Planergänzung zugleich die Plankonzeption berührt wird und damit die konkrete Möglichkeit einer andersartigen Planung bestünde, wobei auf die Sicht der Behörde abzustellen ist (vgl. BVerwG, NVwZ-RR 1990, 454).

  • VGH Baden-Württemberg, 18.05.1992 - 8 S 1540/91

    Bundesfernstraße: Planfeststellungsverfahren und Berücksichtigung der Planungen

    Ob dies bereits deshalb anzunehmen ist, weil der Bau der Straße im Bedarfsplan zum Fernstraßenausbaugesetz in der Fassung vom 21.4.1986 als vordringlich eingestuft ist (vgl. zur Bedeutung einer solchen Bedarfsentscheidung BVerwG, Beschl. v. 3.4.1990 - 4 B 50.89 - NVwZ-RR 1990, 454), bedarf keiner Entscheidung.

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BVerwG (vgl. u.a. Beschl. v. 3.4.1990 - 4 B 50.89 - NVwZ-RR 1990, 454) besteht in Fällen,in denen die Rechtswidrigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses nur auf einem die Gesamtplanung nicht in Frage stellenden Mangel beruht, der durch Planergänzung ausgeräumt werden kann, kein Anspruch auf Planaufhebung, sondern nur auf Vornahme dieser Ergänzung.

  • OVG Brandenburg, 09.06.2004 - 3 D 29/01

    Gerichtszuständigkeit bei Streitigkeiten über das Anlegen, die Erweiterung oder

    Letzteres ist dann nicht möglich, wenn der Abwägungsmangel für die Planungsentscheidung insgesamt von so großem Gewicht ist, dass dadurch die Ausgewogenheit der Planung in Frage gestellt wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Juli 1978-4 C 79.76 u. a. -, BVerwGE 56, 110, 133; BVerwG, Beschluss vom 3. April 1990 - 4 B 50.89 -, NVwZ-RR 1990, 454 f).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.12.1993 - 7 B 11842/93

    Betriebsgenehmigung ; Zivile Mitbenutzung eines Militärflugplatzes;

  • OVG Niedersachsen, 25.01.2005 - 7 KS 139/02

    Fernstraßenrechtliches Planfeststellungsverfahren: Gebotensein einer Enteignung;

  • VG Oldenburg, 26.10.1999 - 1 B 3319/99

    Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung eines Emssperrwerks; Bindungswirkung

  • BVerwG, 16.12.1993 - 4 C 11.93

    Revision - Zulassung - Fernstraßen - Lärmschutz - Unnötiges Rechtsmittel -

  • BVerwG, 23.11.1992 - 4 B 188.92

    FStrG § 1 Abs. 1 S. 1; FStrG (a.F.) § 18 e Abs. 1; GG Art. 14 Abs. 3;

  • VGH Hessen, 08.06.1993 - 2 A 198/89

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Anordnung von Schutzauflagen; aktiver

  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 20/05
  • OVG Schleswig-Holstein, 06.09.2005 - 4 LB 30/03
  • VGH Hessen, 16.06.1992 - 2 UE 1237/87

    Planfeststellung einer Bundesfernstraße - Abwägungsgebot

  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 4443/04
  • BVerwG, 26.07.1990 - 4 B 235.90

    Klagebefugnis gegen eine straßenrechtliche Planfeststellung; Streitwert für

  • VGH Hessen, 16.06.1992 - 2 UE 1238/87

    Planfeststellung für Bundesstraße

  • VG Oldenburg, 05.11.1999 - 1 B 3140/99

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Anfechtungsklage gegen einen

  • VGH Bayern, 11.06.2002 - 8 A 01.40093

    Planungsabwägungen von Erweiterungsinteressen eines Produktionsbetriebes bei der

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