Rechtsprechung
   BVerwG, 03.04.2017 - 2 B 103.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,15318
BVerwG, 03.04.2017 - 2 B 103.15 (https://dejure.org/2017,15318)
BVerwG, Entscheidung vom 03.04.2017 - 2 B 103.15 (https://dejure.org/2017,15318)
BVerwG, Entscheidung vom 03. April 2017 - 2 B 103.15 (https://dejure.org/2017,15318)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes durch einen Beamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBesG § 46
    Voraussetzungen für die Gewährung einer Zulage für die Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes durch einen Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 04.07.2019 - 2 C 34.18

    Anspruch auf Zahlung einer Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Prüfung der Amtsangemessenheit der Alimentation eines Beamten an dessen Amt im statusrechtlichen Sinne anzuknüpfen hat und nicht an den von ihm besetzten Dienstposten, mag dieser auch höher bewertet sein als das von ihm innegehabte Statusamt (BVerfG, Beschluss vom 20. März 2007 - 2 BvL 11/04 - BVerfGE 117, 372 und Urteil vom 5. Mai 2015 - 2 BvL 17/09 - BVerfGE 139, 64 Rn. 93; BVerwG, Urteil vom 17. März 2016 - 2 C 2.15 - BVerwGE 154, 253 Rn. 14 und Beschluss vom 3. April 2017 - 2 B 103.15 - juris Rn. 14).
  • BVerwG, 15.04.2019 - 2 B 51.18

    Klage gegen die Nichtzahlung einer Verwendungszulage eines verbeamteten

    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Prüfung der Amtsangemessenheit der Alimentation eines Beamten an dessen Amt im statusrechtlichen Sinne anzuknüpfen hat und nicht an den von ihm besetzten Dienstposten, mag dieser auch höher bewertet sein als das von ihm innegehabte Statusamt (BVerfG, Beschluss vom 20. März 2007 - 2 BvL 11/04 - BVerfGE 117, 372 und Urteil vom 5. Mai 2015 - 2 BvL 17/09 - BVerfGE 139, 64 Rn. 93; BVerwG, Urteil vom 17. März 2016 - 2 C 2.15 - BVerwGE 154, 253 Rn. 14 und Beschluss vom 3. April 2017 - 2 B 103.15 - juris Rn. 14).
  • VG Trier, 12.09.2017 - 7 K 9764/16

    Besoldung

    Die diesem Antrag zugrundeliegende Sach- und Rechtslage hat sich durch die mit der Beförderung einhergehende Änderung des klägerischen Statusamtes wesentlich geändert, denn das Statusamt des Klägers ist Bezugspunkt für die Amtsangemessenheit der Alimentation (vgl. BVerwG, Beschluss vom 03. April 2017 - 2 B 103/15 -, Rn. 14, juris, m. w. N.).
  • OVG Saarland, 11.10.2017 - 1 A 222/16

    Besoldung eines auf einem höherwertigen Dienstposten eingesetzten Beamten

    höchstrichterliche Rspr., zuletzt: BVerwG, Beschluss vom 3.4.2017 - 2 B 103.15 -, juris, Rdnr. 20 und Rdnr. 14, unter Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 20.3.2007 - 2 BvL 11/04 -, BVerfGE 117, 372 , BVerfG, Urteil vom 5.5.2015 - 2 BvL 17/09 -, BVerfGE 139, 64 Rdnr. 93; BVerwG, Urteil vom 17.3.2016 - 2 C 2.15 -, BVerwGE 154, 253 Rdnr. 14; BVerwG, Vorlagebeschluss vom 18.6.2015 - 2 C 49.13 -, Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 132 Rdnr. 61.
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