Rechtsprechung
   BVerwG, 03.04.2019 - 4 A 1.18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,18491
BVerwG, 03.04.2019 - 4 A 1.18 (https://dejure.org/2019,18491)
BVerwG, Entscheidung vom 03.04.2019 - 4 A 1.18 (https://dejure.org/2019,18491)
BVerwG, Entscheidung vom 03. April 2019 - 4 A 1.18 (https://dejure.org/2019,18491)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 28 Abs. 2 Satz 1; VwGO § ... 50 Abs. 1 Nr. 6, § 67 Abs. 4 Satz 4; VwVfG § 73 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, Abs. 3 Satz 1, Abs. 8; ROG § 15 Abs. 1; EnWG § 43 Abs. 4; EnLAG a.F. § 1 Abs. 3, § 2 Abs. 1, 2 und 4
    "Freihaltebelang"; 380 kV-Höchstspannungsleitung; 400 m-Abstand zu Wohngebieten; Abwägung; Abwägungsentscheidung; Anordnung gegen den Willen des Vorhabenträgers; Anstoßwirkung; Auslegung; Auswirkungen auf Natur und Landschaft; Bedarfsplan; Behörden- und ...

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Verlangen der Planfeststellungsbehörde bei einem Pilotvorhaben zur Errichtung und zum Betrieb eines Erdkabels vom Vorhabenträger gegen dessen...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    380 kV-Höchstspannungsleitung; Bedarfsplan; Zuständigkeit; Gemeindeklage; Zulässigkeit der Klage; Vertreter; Klagebefugnis; gemeindliche Selbstverwaltung; Prüfungsumfang; kein Vollüberprüfungsanspruch; Verfahrensfehler; Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung; ...

  • rechtsportal.de

    Verlangen der Planfeststellungsbehörde bei einem Pilotvorhaben zur Errichtung und zum Betrieb eines Erdkabels vom Vorhabenträger gegen dessen Willen; Neubau der Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2019, 1213
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 26.06.2019 - 4 A 5.18

    Klage von Eigentumsbetroffenen gegen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau

    Der Senat hat im Parallelverfahren der Stadt Einbeck (4 A 1.18 ) entschieden (BVerwG, Urteil vom 3. April 2019 Rn. 38 ff. ), dass die hier noch anwendbare Vorschrift § 2 Abs. 2 EnLAG in der bis zum 30. Dezember 2015 geltenden Fassung (zuletzt geändert durch Gesetz vom 7. März 2011, BGBl. I S. 338; im Folgenden: EnLAG a.F.) abschließend regelte, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. April 2017 - 4 A 16.16 - NVwZ-RR 2017, 768 Rn. 95) die Planfeststellungsbehörde bei einem Pilotverfahren nach § 2 Abs. 1 EnLAG a.F. vom Vorhabenträger die Errichtung und den Betrieb eines Erdkabels gegen dessen Willen verlangen kann.
  • VGH Bayern, 28.08.2019 - 8 N 17.523

    Beigeladene, Sitzungsniederschrift, Wasserschutzgebietsverordnung

    Ergänzt ein Gutachten nur ausgelegte Planunterlagen, muss es nicht mit ausgelegt werden (vgl. BVerwG, U.v. 3.4.2019 - 4 A 1.18 - juris Rn. 16).
  • VG Neustadt, 11.09.2019 - 1 K 154/19

    Vergnügungssteuer

    Eine ausstehende Entscheidung des VG Halle (Az.: 4 A 1/18) sei dem vorliegenden Verfahren vorgreiflich.
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