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   BVerwG, 03.05.1993 - 4 NB 15.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,2638
BVerwG, 03.05.1993 - 4 NB 15.93 (https://dejure.org/1993,2638)
BVerwG, Entscheidung vom 03.05.1993 - 4 NB 15.93 (https://dejure.org/1993,2638)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Mai 1993 - 4 NB 15.93 (https://dejure.org/1993,2638)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Städtebauförderungsgesetz - Sanierungssatzung - Sanierungsmaßnahme - Beitrittsbeschluß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StBauFG § 5 Abs. 1 S. 2, S. 3, Abs. 2 S. 3, S. 4

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 9
  • ZfBR 1993, 301
  • ZfBR 1993, 302
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 25.11.2003 - 4 BN 60.03

    Windenergieanlagen; Außenbereich; Flächennutzungsplan; Vorranggebiet;

    Die Frage, wie Rechtsvorschriften sachgerecht auszulegen und anzuwenden sind, bedarf jedoch dann keiner Klärung in einem Revisionsverfahren, wenn sie sich auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Interpretationsregeln ohne weiteres beantworten lässt (BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 15.93 - NVwZ-RR 1994, 9).
  • BVerwG, 10.07.2003 - 4 CN 2.02

    Sanierungssatzung; Unwirksamkeit; Fehlerbehebung; Rückwirkungsanordnung;

    Im Gegensatz zur Veränderungssperre, deren Geltungsdauer nach Maßgabe des § 17 BauGB begrenzt ist, gehört es nicht zum zwingenden Inhalt einer Sanierungssatzung, einen Zeitraum für die Durchführung der Sanierung anzugeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. September 1984 - BVerwG 4 C 20.81 - BVerwGE 70, 83; Beschluss vom 3. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 15.93 - Buchholz 406.15 § 5 StBauFG Nr. 3).
  • BVerwG, 07.06.1996 - 4 B 91.96

    Bauplanungsrecht: Städtebauliche Sanierung keine Enteignung

    Zwingender Inhalt einer Sanierungssatzung ist es zudem nicht, einen Zeitraum für die Durchführung der Sanierung anzugeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. September 1984 - BVerwG 4 C 20.81 - BVerwGE 70, 83; Beschluß vom 3. Mai 1993 - BVerwG 4 NB 15.93 - NVwZ-RR 1994, 9).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.09.2002 - 8 S 1046/02

    Örtliche Bauvorschrift als Bebauungsplaninhalt; Planerhaltungsregeln

    e) Schließlich bestehen auch im Hinblick auf die unter Auflagen erfolgte Genehmigung des Landratsamtes und das Fehlen eines Beitrittsbeschlusses des Gemeinderats der Antragsgegnerin (vgl. BVerwG, Urteil vom 5.12.1986 - 4 C 31.85 - BVerwGE 75, 262 = PBauE § 12 BauGB Nr. 7; Beschluss vom 3.5.1993 - 4 NB 15.93 - NVwZ-RR 1994, 9 = PBauE § 142 BauGB Nr. 2; Beschluss vom 25.2.1997 - 4 NB 30.96 - NVwZ 1997, 896 = PBauE § 47 Abs. 1 VwGO Nr. 3; Normenkontrollurteil des Senats vom 11.12.1998 - 8 S 1174/98 -VBlBW 1999, 178 = PBauE § 3 BauGB Nr. 24) keine Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Satzung.
  • BVerwG, 27.11.2003 - 4 BN 61.03

    Aufhebung; Aufstellung; Außenbereich; Bebauungsplan; Ergänzung; Erlass;

    Die Frage, wie Rechtsvorschriften sachgerecht auszulegen und anzuwenden sind, bedarf jedoch dann keiner Klärung in einem Revisionsverfahren, wenn sie sich auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Interpretationsregeln ohne weiteres beantworten lässt (BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 1993 BVerwG 4 NB 15.93 NVwZ-RR 1994, 9).
  • BVerwG, 27.11.2003 - 4 BN 62.03

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Vorranggebiete für

    Die Frage, wie Rechtsvorschriften sachgerecht auszulegen und anzuwenden sind, bedarf jedoch dann keiner Klärung in einem Revisionsverfahren, wenn sie sich auf der Grundlage des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Interpretationsregeln ohne weiteres beantworten lässt (BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 1993 BVerwG 4 NB 15.93 NVwZ-RR 1994, 9).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.1994 - 8 S 2113/92

    Entbehrlichkeit eines Beitrittsbeschlusses nach Beanstandung des Bebauungsplanes

    Der Plan wäre, wenn die Aufsichtsbehörde keinen derartigen Hinweis gegeben hätte oder die Gemeinde ihm nicht Folge geleistet hätte, von vornherein bereits mangels entsprechender Kompetenz der Gemeinde (ultra vires) nicht rechtswirksam sondern teilweise nichtig, wenn Teilbarkeit besteht (vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 3.5.1993 - 4 NB 15.93 -, ZfBR 1993, 302).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2004 - 11 A 395/04

    Anspruch auch Rückenteignung eines Grundstücks

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. Mai 1993 - 4 NB 15.93 - NVwZ-RR 1994, 9.
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