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   BVerwG, 03.06.1988 - 8 C 114.86   

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https://dejure.org/1988,2095
BVerwG, 03.06.1988 - 8 C 114.86 (https://dejure.org/1988,2095)
BVerwG, Entscheidung vom 03.06.1988 - 8 C 114.86 (https://dejure.org/1988,2095)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juni 1988 - 8 C 114.86 (https://dejure.org/1988,2095)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Grundstückserschließung - Treppenweg - Unentbehrlichkeit - Städtebau - Schulweg - Innenstadt - Abkürzung - Sammelstraße - Fußgängerverkehr - Anbaustraße - Selbstständige Straße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff und erforderlichkeit einer "Sammelstraße" [Treppenweg]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 570 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1989, 322
  • NVwZ-RR 1989, 497
  • DVBl 1988, 912
  • DÖV 1989, 175
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 50.90

    Erschließungsbeitragsrecht: Erlaß von Erschließungsbeiträgen im öffentlichen

    Es genügt vielmehr, daß der Beitragserlaß nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalles vernünftigerweise angezeigt ist, d.h. es für ihn einleuchtende Gründe gibt, die einen (ggf. teilweisen) Beitragsverzicht als eine zur Förderung des in Rede stehenden Verhaltens angemessene Lösung erscheinen läßt (vgl. dazu - im Zusammenhang mit dem Merkmal "notwendig" in § 127 Abs. 2 Nrn. 2 und 3 BBauG - Urteil vom 3. Juni 1988 - BVerwG 8 C 114.86 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 54 S. 27 ).
  • BVerwG, 30.06.1989 - 4 C 40.88

    Straßenverkehrsbehörde - Zufahrten - Gemeingebrauch - Sondernutzung

    Hierzu gehört beispielsweise die Prüfung, ob ein angegriffener Verwaltungsakt kraft einer anderen als der angegebenen Rechtsgrundlage rechtmäßig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Juni 1983 - BVerwG 8 C 70.82 - BVerwGE 67, 216 [BVerwG 03.06.1983 - 8 C 70/82]; Urteil vom 3. Juni 1988 - BVerwG 8 C 114.86 - ZfBR 1988, 287 = DVBl. 1988, 912).
  • BVerwG, 23.06.1995 - 8 C 33.94

    Erschließungsbeitragsrechtliche Beurteilung eines aus einer befahrbaren und einer

    Danach erfüllt eine Verkehrsanlage "die an das Merkmal 'zum Anbau bestimmt' zu stellenden Anforderungen nur, wenn sie bei verallgemeinernder Betrachtung den anliegenden Grundstücken eine tatsächliche und vom Widmungsumfang gedeckte Anfahrmöglichkeit bietet" (Urteil vom 3. Juni 1988 - BVerwG 8 C 114.86 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 54 S. 27 (28 f.)), und sie verliert dementsprechend ihre Bestimmung zum Anbau dort, wo sie nicht mehr mit Personen- und (jedenfalls) kleineren Versorgungsfahrzeugen befahren werden darf.
  • BVerwG, 22.05.1992 - 8 C 44.90

    Erschließungsbeitragsrecht: Erlaß von Erschließungsbeiträgen im öffentlichen

    Es genügt vielmehr, daß der Beitragserlaß nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls vernünftigerweise angezeigt ist, d.h. es für ihn einleuchtende Gründe gibt, die einen (ggf. teilweisen) Beitragsverzicht als eine zur Förderung des in Rede stehenden Verhaltens angemessene Lösung erscheinen läßt (vgl. dazu - im Zusammenhang mit dem Merkmal "notwendig" in § 127 Abs. 2 Nrn. 2 und 3 BBauG - Urteil vom 3. Juni 1988 - BVerwG 8 C 114.86 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 54 S. 27 ).
  • VGH Bayern, 17.04.2012 - 2 ZB 10.2996

    Beseitigungsanordnung; Verunstaltung; Ermessensausübung

    Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. BVerwG vom 30.6. 1989 Az. 4 C 40/88 BVerwGE 82, 185; vom 3.6. 1988 Az. 8 C 114/86 NVwZ-RR 1989, 322; vom 3.6. 1983 Az. 8 C 70/82 BVerwGE 67, 216) haben die Verwaltungsgerichte vielmehr umfassend zu prüfen, ob das materielle Recht die durch einen Verwaltungsakt getroffene Regelung trägt oder nicht.
  • OVG Saarland, 13.06.1991 - 1 R 88/87

    Erhebung von Erschließungsbeiträgen; Erschließungsbeitragsfreiheit für

    Dem Fußgängerverkehr vorbehaltene Wege können nie Bestandteile einer Anbaustraße sein (so BVerwG, Urteile vom 23.06.1972, BVerwGE 40, 182 = BRS 37 Nr. 93, vom 09.11.1984, BVerwGE 70, 247 = BRS 43 Nr. 58, und vom 03.06.1988, KStZ 1989, 10; Urteil des Senats vom 28.06.1989 - 1 R 204/88 -, SKZ 1989, 258 Leits. 5 = KStZ 1990, 19 Leits.).
  • BVerwG, 28.08.1989 - 8 B 123.89

    Nichtanwendbarkeit des BauGB im Erschließungsbeitragsrecht bei landesrechtlich

    Schon der Wortlaut des § 242 Abs. 4 Satz 2 BauGB, nach dem das Baugesetzbuch nicht anwendbar ist, wenn "vor dem 1. Juli 1987 eine Beitragspflicht nach Landesrecht entstanden" ist, spricht für die Annahme, abzustellen sei auf den Zeitpunkt des Entstehens der sachlichen (Ausbau-)Beitragspflicht, nicht aber - wie die Beklagte meint - auf den Zeitpunkt der Erhebung des Beitrags, d.h. den Zeitpunkt, in dem durch den Erlaß eines Beitragsbescheids die persönliche Beitragspflicht entsteht (vgl. auch Urteil vom 3. Juni 1988 - BVerwG 8 C 114.86 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 54 S. 27 ).
  • VGH Hessen, 16.06.2000 - 5 TG 4390/99
    Die Beantwortung der Frage, ob eine Sammelstraße notwendig im Sinne des § 127 Abs. 2 Nr. 3 BauGB ist, richtet sich danach, ob es einleuchtende Gründe gibt, die nach städtebaulichen Grundsätzen die Anlegung einer solchen Verkehrsanlage unter der Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten als eine zur ordnungsgemäßen verkehrlichen Bedienung des betreffenden Baugebiets angemessene und bedarfsgerechte Lösung erscheinen lassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.06.1988 - 8 C 114/86 -, NVwZ-RR 1989, 322).
  • VGH Hessen, 16.06.2000 - 5 TG 4365/99
    Die Beantwortung der Frage, ob eine Sammelstraße notwendig im Sinne des § 127 Abs. 2 Nr. 3 BauGB ist, richtet sich danach, ob es einleuchtende Gründe gibt, die nach städtebaulichen Grundsätzen die Anlegung einer solchen Verkehrsanlage unter der Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten als eine zur ordnungsgemäßen verkehrlichen Bedienung des betreffenden Baugebiets angemessene und bedarfsgerechte Lösung erscheinen lassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.06.1988 - 8 C 114/86 -, NVwZ-RR 1989, 322).
  • VG Regensburg, 19.12.2013 - RN 5 S 13.1958
    In Anbetracht dessen, ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch das Auswechseln der Rechtsgrundlage zulässig und geboten, solange der Verwaltungsakt dadurch nicht in seinem Wesen verändert wird (BVerwG, U.v. 03.06.1988 - 8 C 114/86; BVerwG, U.v. 03.06.1983 - 8 C 70/82; BVerwG, U.v. 26.05.1994 - 5 S 2637/93).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.08.1991 - 6 B 10837/91
  • VG München, 18.07.2012 - M 7 K 11.5750

    waffenrechtliche Zuverlässigkeit; ordnungsgemäße Aufbewahrung

  • BVerwG, 25.01.1991 - 8 B 12.91

    Einordnung einer im Außenbereich liegenden Straße als beitragsfähige Sammelstraße

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