Rechtsprechung
   BVerwG, 03.06.1991 - 4 NB 15.91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,4574
BVerwG, 03.06.1991 - 4 NB 15.91 (https://dejure.org/1991,4574)
BVerwG, Entscheidung vom 03.06.1991 - 4 NB 15.91 (https://dejure.org/1991,4574)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Juni 1991 - 4 NB 15.91 (https://dejure.org/1991,4574)
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Volltextveröffentlichung

  • Jurion

    Zulässige Begrenzung der Zahl von Großveranstaltungen auf einer durch Bebauungsplan zugelassenen Sportanlage - Anforderungen an einen wirksamen Bebauungsplan - Erforderlichkeit eines sog. Beitrittsbeschlusses - Verletzung der Vorlagepflicht - Verfahren für das Zustandekommen von Bebauungsplänen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 14.12.1995 - 4 N 2.95

    Einrichtung von Spielhallen im Gewerbegebiet

    Eine revisible Frage wird erst aufgeworfen, wenn der Inhalt eines bundesverfassungsrechtlichen Gebots selbst zu erörtern ist, um daran die Gültigkeit eines landesrechtlich auszulegenden Rechtssatzes zu messen (vgl. Urteil vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 4 C 9.86 - BVerwGE 78, 347 (351) [BVerwG 18.12.1987 - 4 C 9/86]; Beschluß vom 3. Juni 1991 - BVerwG 4 NB 15.91 S. 7).
  • BVerwG, 02.06.1992 - 4 N 1.90

    Verwaltungsprozeßrecht: Normenkontrollverfahren bei Streit über formelle

    Eine revisible Frage wird insoweit erst aufgeworfen, wenn der Inhalt eines bundesverfassungsrechtlichen Gebots selbst zu erörtern ist, um daran die Gültigkeit eines landesrechtlich auszulegenden Rechtssatzes zu messen (vgl. Urteil vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 4 C 9.86 - BVerwGE 78, 347 ; Beschluß vom 3. Juni 1991 - BVerwG 4 NB 15.91 - S. 7).
  • BVerwG, 10.06.1991 - 4 B 90.91

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Daraus folgt aber nicht, daß damit die Zuordnung des so geklärten Rechts zum revisiblen oder irrevisiblen Recht beliebig wird (BVerwG, Beschluß vom 3. Juni 1991 - BVerwG 4 NB 15.91 -).
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