Rechtsprechung
   BVerwG, 03.08.1984 - 1 B 159.83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,1449
BVerwG, 03.08.1984 - 1 B 159.83 (https://dejure.org/1984,1449)
BVerwG, Entscheidung vom 03.08.1984 - 1 B 159.83 (https://dejure.org/1984,1449)
BVerwG, Entscheidung vom 03. August 1984 - 1 B 159.83 (https://dejure.org/1984,1449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,1449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den aufenthaltsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie bei Asylbewerbern - Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hjil.de PDF, S. 19 (Kurzinformation)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1985, 50
  • DVBl 1984, 1019
  • DÖV 1984, 979
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.02.1992 - A 16 S 492/91

    Aufschiebende Wirkung der Asyl-Verbundklage; Ausreiseaufforderung und

    In letzterem Fall ist den Asylbewerbern in der Regel eine vorübergehende Trennung durch Ausreise des einen Ehegatten zuzumuten (vgl. BVerwG, Beschluß vom 13.8.1990, Buchholz 402.25, § 28 AsylVfG Nr. 18 = BayVBl 91, 91 und Beschluß vom 3.8.1984, NVwZ 1985, 50 = InfAuslR 84, 269).

    Art. 6 GG schützt auch ausländische Ehen und Familien und gebietet, bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen das öffentliche Interesse an der aufenthaltsbeendenden Maßnahme mit dem besonderen Interesse an der Erhaltung von Ehe und Familie nach Maßgabe des Verhältnismäßigkeitsprinzips abzuwägen (BVerwG, Beschluß vom 3.8.1984 a.a.O. S. 270).

    In solchen Fällen spricht vielmehr die (hier anzuwendende) allgemeine Vorschrift des § 2 AuslG a.F. dafür, daß über den weiteren Aufenthalt des erfolglosen Asylbewerbers nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden ist (BVerwG, Beschluß vom 3.8.1984 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.05.1990 - 1 S 3362/89

    Aussetzung der Abschiebung - Aufenthaltsrechtliche Stellung eines Ausländers nach

    Wie das Bundesverwaltungsgericht wiederholt entschieden hat, ist die Erteilung einer Duldung die geeignete ausländerrechtliche Maßnahme, wenn bei einem Ausländer -- wie dem Kläger -- aus humanitären oder politischen Gründen von aufenthaltsbeendenden Schritten abgesehen wird (BVerwG, Urteil vom 23.10.1979, BVerwGE 59, 13, 17; Beschluß vom 3.8.1984, DVBl 1984, 1019; Urteil vom 15.5.1984, aaO., Beschluß vom 9.1.1987, InfAuslR 1987, 109; Urteil vom 4.10.1988, Buchholz aaO. § 7 AuslG Nr. 31, S. 36; Beschluß vom 22.2.1989, Buchholz aaO., § 2 AuslG Nr. 96; ebenso VGH Bad.-Württ., Urteil vom 17.12.1981 -- A 12 S 66/80 --; BayVGH, Urteil 23.5.1989 -- 10 B 88.03661 --; Meyer, NVwZ 1988, 206, 215; Renner, NVwZ 1983, 649, 657; Welte, NVwZ 1989, 731, 733; a.A. OVG Münster, Urteil vom 19.5.1983, InfAuslR 1984, 227 für einen andersgelagerten Sonderfall).

    Die derzeitigen politischen Verhältnisse im Heimatland des Klägers bilden dementsprechend lediglich ein vorübergehendes Hindernis für die Durchsetzung der Ausreisepflicht, dem durch Duldung entsprochen werden kann (vgl. BVerwG, Beschluß vom 3.8.1984, aaO.).

    Das Asylgrundrecht hat indes keine Nachwirkungen, d.h. es hat für die nach erfolglosem Abschluß des Asylverfahrens nach § 2 Abs. 1 Satz 2 AuslG zu treffende Entscheidung darüber, ob dem Ausländer vorübergehend oder dauernd der weitere Aufenthalt erlaubt werden soll, keine Bedeutung (BVerwG, Beschluß vom 3.8.1984, aaO.).

  • BVerwG, 17.02.1987 - 1 B 5.87

    Erfolgloses Asylverfahren - Fortsetzung des Aufenthalts - Vertrauensschutz -

    Das steht in grundsätzlicher Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des beschließenden Senats (Urteil vom 17. Mai 1982 - BVerwG 1 C 128.80 - Beschlüsse vom 18. Mai 1982 - BVerwG 1 B 44.82 - vom 3. August 1984 - BVerwG 1 B 159.83 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nrn. 34, 35, 60).

    Auch das ist in der Rechtsprechung des beschließenden Senats geklärt (Urteil vom 17. Mai 1982 - BVerwG 1 C 128.80 - Beschluß vom 3. August 1984 - BVerwG 1 B 159.83 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nrn. 34, 60).

  • VGH Hessen, 16.10.1989 - 12 TH 1182/88

    Keine Aufenthaltserlaubnis aus Vertrauensschutzgründen bei nur kurzfristig

    Die Duldung bzw. Gestattung des Aufenthalts zum Zwecke der Durchführung des Asylverfahrens schafft grundsätzlich keinen derartigen Vertrauenstatbestand (vgl. § 19 Abs. 3 AsylVfG; BVerwG, 17.05.1982 -- 1 C 128.80 --, EZAR 223 Nr. 2 = NVwZ 1982, 632 = Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 34; BVerwG, 18.05.1982 -- 1 B 44.82 --, Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 35; BVerwG, 03.08.1984 -- 1 B 159.83 --, EZAR 223 Nr. 8 = NVwZ 1985, 50 = Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 60).

    Inwieweit auch die Lebensgemeinschaft zwischen Vater und nichtehelichen Kind unter diesen Schutz fällt (siehe dazu BVerfG, 08.06.1977 -- 1 BvR 265/75 --, BVerfGE 45, 104; BVerwG, 11.06.1975 -- I C 8.71 --, BVerwGE 48, 299; OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.1985 -- 18 D 18/85 --, InfAuslR 1985, 308; VG Hamburg, 12.07.1985 -- 2 VG A 1139/85 --, InfAuslR 1985, 236; VG Frankfurt, 30.10.1985 -- VI/1 H 2428/85 --, InfAuslR 1986, 50), braucht hier nicht endgültig entschieden zu werden, da es jedenfalls nicht ermessensfehlerhaft ist, von einem Ausländer die zeitweise Trennung von seinem (nichtehelichen) Kind zu verlangen, wenn dieses während des Asylverfahrens bei der Mutter im Bundesgebiet bleiben soll oder will (BVerwG, 03.08.1984 -- 1 B 159.83 --, EZAR 223 Nr. 8).

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 24.04.1989 - 11 L 8/89

    Asylbewerber; Asyl; Ablehnung; Asylklage; Anerkennung; Ausländische Flüchtlinge;

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist auch unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Wertentscheidung in Art. 6 GG eine vorübergehende Trennung eines Asylbewerbers von seiner Familie nicht ohne weiteres unzumutbar (Beschl. v. 7.5. 1981 - 1 B 257.78 -, DVBl 1981, 775; ferner vom 3.8. 1984 - 1 B 159.83 -, DVBl 1984, 119).
  • VGH Hessen, 16.02.1988 - 12 TH 1682/87

    Asylrecht: Aufenthalt bei Folgeantrag

    Das war hinsichtlich der Ehefrau des Antragstellers nicht der Fall, denn ihr Aufenthaltserlaubnisantrag vom 7. Oktober 1980 war unter dem 29. April 1981 bestandskräftig abgelehnt worden, und allein wegen des auch von ihr eingeleiteten Asylfolgeverfahrens mußte dem Antragsteller der Aufenthalt im Bundesgebiet nicht ermöglicht werden (Hess. VGH, B. v. 8. Februar 1988 - 12 TH 1006/87 -, unter Hinweis auf BVerwG, Be. v. 7. Mai 1981, EZAR 105 Nr. 2 = DVBl. 1981, 775, und v. 3. August 1984, EZAR 223 Nr. 8 = NVwZ 1985, 50 = Buchholz 402.24 Nr. 60 zu § 2 AuslG).
  • VG Stuttgart, 11.02.1994 - 4 K 74/94

    Anspruch auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis; Drohung der Abschiebung in

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Hannover, 17.11.2000 - 7 B 5491/00

    Voraussetzungen zum Bezug von Leistungen nach § 2 Abs. 1 AsylbLG entsprechend dem

    Denn den Antragstellern kann durchaus eine vorübergehende Trennung zugemutet werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 03.08.1985 - 1 B 159/83 -, NVwZ 1985, 50; OVG Saarlouis, Beschl. v. 22.10.1998 - 1 V 26/98 - , zit. n. Juris).
  • VG Ansbach, 28.06.1991 - AN 3 E 91.33852

    Folgenbeseitigungsanspruch auf Rückschaffung eines Ausländers in das

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Saarlouis, 19.05.2015 - 3 L 454/15

    Asylrechthier: einstweilige Anordnung

    Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Rechtsprechung(Urteil vom 09.12.1997 -1 C 19.96-, InfAuslR 1998, 213; Beschlüsse vom 13.08.1990 -9 B 100.90-, Buchholz 402.25 Nr. 18 zu § 28 AsylVfG, und vom 03.08.1984 -1 B 159/83-, NVwZ 1985, 50) festgestellt, dass bei rein ausländischen Ehen der aufenthaltsrechtliche Schutz durch Art. 6 GG ein geringeres Gewicht hat als bei Ehen mit deutschen Ehegatten, sogar dem in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integrierten ausländischen Ehegatten eine Rückkehr in die Heimat zuzumuten ist und vorübergehende Trennungen der Familienmitglieder nicht ohne weiteres unzumutbar sind.
  • VG Stuttgart, 04.03.1994 - A 4 K 12028/94

    Zulässigkeit der Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.10.1993 - 4 M 96/93
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 16.07.1990 - 22 M 847/90

    Kein Vertrauensschutz für geduldete Ostblockflüchtlinge

  • VG Braunschweig, 08.11.1999 - 6 B 278/99

    Getrennte Abschiebung von Ehegatten und Duldung.; Duldung; Abschiebung; Ermessen;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht