Rechtsprechung
   BVerwG, 03.08.1990 - 8 B 37.90   

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https://dejure.org/1990,5808
BVerwG, 03.08.1990 - 8 B 37.90 (https://dejure.org/1990,5808)
BVerwG, Entscheidung vom 03.08.1990 - 8 B 37.90 (https://dejure.org/1990,5808)
BVerwG, Entscheidung vom 03. August 1990 - 8 B 37.90 (https://dejure.org/1990,5808)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beiladung einer Gemeinde - Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde - Widerspruch gegen einen gebundenen Verwaltungsakt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung

    Die von den Klägern angeregte (partielle) Aufhebung der Beiladung wegen Rechtswidrigkeit kommt im Revisionsverfahren im Hinblick auf § 65 Abs. 3 Satz 2, § 173 VwGO in Verbindung mit § 584 ZPO nicht in Betracht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 3. August 1990 - BVerwG 8 B 37.90 - Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 99; May, NVwZ 1997, S. 251 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.1999 - 16 A 1224/97

    Berufung; Begründung der Berufung; Bezugnahme auf früheres Vorbringen; Pflege;

    Die von der Klägerin hilfsweise beantragte Aufhebung des Beiladungsbeschlusses, die bereits im Hinblick auf dessen Unanfechtbarkeit gemäß § 65 Abs. 3 Satz 3 VwGO nicht in Betracht kommen dürfte, vgl. BVerwG, Beschluß vom 3. August 1990 - 8 B 37.90 -, Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 99, scheitert unter diesen Umständen bereits daran, daß die Beiladung zu Recht erfolgt ist.
  • BVerwG, 28.04.1997 - 6 B 6.97

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Erneute Zulassung

    Dies ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (urteil vom 3. Dezember 1987 - BVerwG 6 C 44.87 - Buchholz 448.6 § 15 KDVG Nr. 6 mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung des Senats; zuletzt: Beschluß vom 3. August 1990 - BVerwG 8 B 37.90 - Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 99; vgl. auch schon Urteil vom 28. März 1968 - BVerwG 8 C 22.67 - BVerwGE 29, 239, 244) [BVerwG 28.03.1968 - VIII C 22/67].
  • BVerwG, 16.01.2002 - 4 BN 27.01

    Umfang der gerichtlichen Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung im

    Ob der beschließende Senat im Hinblick auf diese Regelung überhaupt befugt wäre, die Beiladung wieder aufzuheben (Zweifel hieran werden im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. August 1990 - BVerwG 8 B 37.90 - Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 99 geäußert) kann dahingestellt bleiben.
  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 12.96

    Revisionsbegründung; Verfahrensrügen; Aufklärungspflicht; Kernkraftwerk;

    Die von den Klägern angeregte (partielle) Aufhebung der Beiladung wegen Rechtswidrigkeit kommt im Revisionsverfahren im Hinblick auf § 65 Abs. 3 Satz 2, § 173 VwGO in Verbindung mit § 584 ZPO nicht in Betracht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 3. August 1990 - BVerwG 8 B 37.90 - Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 99; May, NVwZ 1997, S. 251 ff.).
  • VG Cottbus, 16.01.2014 - 6 K 755/13

    Schmutzwasseranschlussbeitrag

    Dies ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. Beschluss vom 30.8.1962 - III B 88.61 -, MDR 1962, 1010; Urteil vom 28. März 1968 - BVerwG 8 C 22.67 -, BVerwGE 29, 239, 244Urteil vom 3. Dezember 1987 - BVerwG 6 C 44.87 -, Buchholz 448.6 § 15 KDVG Nr. 6 mit umfangreichen Nachweisen zur Rechtsprechung; Beschluss vom 3. August 1990 - BVerwG 8 B 37.90 -, Buchholz 310 § 65 VwGO Nr. 99; Beschluss vom 28. April 1997 - 6 B 6/97 -, zit. nach juris).
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