Rechtsprechung
   BVerwG, 03.11.1987 - 9 C 254.86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,46
BVerwG, 03.11.1987 - 9 C 254.86 (https://dejure.org/1987,46)
BVerwG, Entscheidung vom 03.11.1987 - 9 C 254.86 (https://dejure.org/1987,46)
BVerwG, Entscheidung vom 03. November 1987 - 9 C 254.86 (https://dejure.org/1987,46)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Ausweisungsanfechtung II

  • Wolters Kluwer

    Ausreise - Abschiebung - Asylbewerber - Sachlage - Rechtslage - Anfechtungsverfahren - Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung - Ausländerrecht - Beendigung des Aufenthalts - Zeitpunkt der Zustellung - Menschenrechtswidrige Behandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AsylVfG § 28 Abs. 1 S. 1, S. 2

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 78, 243
  • NVwZ 1988, 260
  • NVwZ 1998, 260
  • DVBl 1988, 292
  • DÖV 1988, 168
 
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Wird zitiert von ... (207)

  • BVerwG, 15.11.2007 - 1 C 45.06

    Ausweisung; maßgeblicher Zeitpunkt; Sach- und Rechtslage; Verhältnismäßigkeit;

    a) Das Bundesverwaltungsgericht geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass das Prozessrecht einen Grundsatz, wonach im Rahmen einer Anfechtungsklage die Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes stets nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung zu beurteilen ist, nicht kennt (vgl. Urteil vom 25. November 1981 - BVerwG 8 C 14.81 - BVerwGE 64, 218 ), sondern letztlich dem materiellen Recht nicht nur die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes, sondern auch die Antwort auf die Frage zu entnehmen ist, zu welchem Zeitpunkt diese Voraussetzungen erfüllt sein müssen (vgl. Urteil vom 3. November 1986 - BVerwG 9 C 254.86 - BVerwGE 78, 243 ).
  • BVerwG, 25.04.2001 - 6 C 6.00

    Telekom muss Wettbewerbern "entbündelten Zugang" im Ortsnetz gewähren

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gilt als maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Verwaltungsakts im Zweifel bei Verwaltungsakten ohne Dauerwirkung die Sachlage im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung, während bei Verwaltungsakten mit Dauerwirkung - je nach dem zeitlichen Umfang des Aufhebungsbegehrens - auch spätere Veränderungen der Sachlage bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung des Tatsachengerichts zu berücksichtigen sind (vgl. Urteile vom 3. November 1987 - BVerwG 9 C 254.86 - BVerwGE 78, 243, 244; vom 28. Januar 1988 - BVerwG 3 C 48.85 - Buchholz 418.712 LMKV Nr. 2; vom 27. April 1990 - BVerwG 8 C 87.88 - Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 218; vom 27. Januar 1993 - BVerwG 11 C 35.92 - BVerwGE 92, 32, 35; Beschluss vom 23. November 1990 - BVerwG 1 B 155.90 - Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 47).
  • BVerwG, 29.05.2019 - 6 C 8.18

    Beschränkung des Geltungsbereichs eines Passes im Hinblick auf eine Ausreise nach

    Nach der gesicherten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts richtet sich der maßgebliche Zeitpunkt, auf den im Rahmen der verwaltungsgerichtlichen Rechtmäßigkeitsprüfung eines Verwaltungsakts für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage abzustellen ist, in erster Linie nach dem jeweils einschlägigen materiellen Recht (BVerwG, Urteile vom 3. November 1987 - 9 C 254.86 - BVerwGE 78, 243 und vom 15. November 2007 - 1 C 45.06 - BVerwGE 130, 20 Rn. 13).
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