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   BVerwG, 03.11.1993 - 4 NB 33.93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,1149
BVerwG, 03.11.1993 - 4 NB 33.93 (https://dejure.org/1993,1149)
BVerwG, Entscheidung vom 03.11.1993 - 4 NB 33.93 (https://dejure.org/1993,1149)
BVerwG, Entscheidung vom 03. November 1993 - 4 NB 33.93 (https://dejure.org/1993,1149)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bebauungsplan - Normenkontrollantrag - Geänderte Sach- und Rechtslage - Umlegungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 236
  • DVBl 1994, 344
  • DÖV 1994, 267
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BVerfG, 15.09.2011 - 1 BvR 2232/10

    Zum Planungsschadensrecht - Verfassungsbeschwerde von Grundstückseigentümern

    Diese Einwände könnten grundsätzlich auch einen erneuten Angriff gegen die Wirksamkeit der die Beschwerdeführer belastenden Festsetzungen des Bebauungsplans tragen, ohne dass den neuen Tatsachen die Rechtskraft des ersten Normenkontrollurteils entgegenhalten werden könnte (vgl. - vornehmlich zur Fallgruppe des Funktionsloswerdens - BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1998 - BVerwG 4 CN 3.97 -, NVwZ 1999, S. 986 ; Beschluss vom 3. November 1993 - BVerwG 4 NB 33.93 -, NVwZ-RR 1994, S. 236 ; Beschluss vom 16. Juli 1990 - BVerwG 4 NB 20.90 -, NVwZ-RR 1991, S. 54 ; Kopp/Schenke, VwGO, 17. Aufl. 2011, § 47 Rn. 146; Gerhardt/Bier, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Stand: Juli 2005, § 47 Rn. 111; Ziekow, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl. 2010, § 47 Rn. 370).
  • BVerwG, 18.09.2001 - 1 C 7.01

    Rechtskräftige Verpflichtung zur Feststellung von Abschiebungshindernissen,

    Es liegt auf der Hand, dass nicht jegliche nachträgliche Änderung der Verhältnisse die Rechtskraftwirkung eines Urteils entfallen lässt (Beschluss vom 3. November 1993 - BVerwG 4 NB 33.93 - Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 66 = NVwZ-RR 1994, 236; vgl. auch Clausing, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 121 Rn. 72).

    Eine Lösung der Bindung an ein rechtskräftiges Urteil kann daher nur eintreten, wenn die nachträgliche Änderung der - hier allein infrage stehenden - Sachlage entscheidungserheblich ist (BVerwG, Urteil vom 8. Dezember 1992, a.a.O., S. 258; Urteil vom 23. November 1999, a.a.O., S. 116; Beschluss vom 3. November 1993, a.a.O.; Urteil vom 4. Juni 1970, a.a.O., S. 236).

  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 3.97

    Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle; Bebauungsplan; Nichtigkeit; Wirksamkeit,

    Folgerichtig wird die Funktionslosigkeit in den beiden Beschlüssen vom 16. Juli 1990 - BVerwG 4 NB 20.90 - (Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 60 = NVwZ-RR 1991, 54) und vom 3. November 1993 BVerwG 4 NB 33.93 (Buchholz 310 § 121 VwGO Nr. 66 = BRS 55 Nr. 20) ausdrücklich als Beispiel für den Fall genannt, daß ein erneutes Normenkontrollverfahren trotz § 121 VwGO zulässig sein könne.
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