Rechtsprechung
   BVerwG, 03.11.2004 - 6 BN 2.04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3721
BVerwG, 03.11.2004 - 6 BN 2.04 (https://dejure.org/2004,3721)
BVerwG, Entscheidung vom 03.11.2004 - 6 BN 2.04 (https://dejure.org/2004,3721)
BVerwG, Entscheidung vom 03. November 2004 - 6 BN 2.04 (https://dejure.org/2004,3721)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3721) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    EGStBG Art. 297 Abs. 1
    Prostitution; Straßenprostitution; Sperrgebiet; Toleranzzone; Rechtsverordnung; Sondernutzung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    EGStBG Art. 297 Abs. 1
    Prostitution; Straßenprostitution; Sperrgebiet; Toleranzzone; Rechtsverordnung; Sondernutzung.

  • Judicialis

    Prostitution; Straßenprostitution; Sperrgebiet; Toleranzzone; Rechtsverordnung; Sondernutzung

  • Jurion

    Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen über die Einrichtung von Sperrgebieten für die Straßenprostitution; Regelungen zur Ermöglichung der Vornahme sexueller Handlungen durch Dirnen mit ihren Freiern in sogenannten Toleranzzonen; Wegfall des Mangels einer Verordnung durch das Nachschieben plausibler Gründe durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof im Normenkontrollverfahren; Untersagung der Straßenprostitution für ein gesamtes Stadtgebiet; Anforderungen an die Beschaffenheit von Straßen als Erfordernis der Zulässigkeit von Straßenprostitution mit der Tolerierung eines Suchverkehrs für Freier mit ihren Autos; Mindestanforderungen an die Darlegung von Verfahrensrügen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EGStBG Art. 297 Abs. 1
    Keine Ermächtigung für Regelungen in Toleranzzonen der Straßenprostitution aufgrund Verordnungsrecht zur Einrichtung von Sperrgebieten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2005, 597
  • DVBl 2005, 595 (Ls.)
  • DÖV 2005, 523



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Bayern, 23.04.2019 - 6 ZB 19.151

    Erfolglose Berufung - Kein Anspruch auf erneute dienstliche Beurteilung nach

    Umfang und Grenzen der Aufklärungspflicht nach § 86 Abs. 1 VwGO sind indessen in einer umfangreichen ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung ausdifferenziert behandelt worden (vgl. BVerwG, B.v. 3.11.2004 - 6 BN 2.04 - juris Rn. 16 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2008 - 1 S 2256/07

    Normenkontrolle einer Sperrgebietsverordnung

    Eine Garantenstellung kommt dem Verordnungsgeber gegenüber möglichen Betreibern nicht zu (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 03.11.2004 - 6 BN 2.04 -, NVwZ 2004, 597).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 05.07.2005 - 6 B 10673/05

    Begriff der Unsittlichkeit im Gaststättenrecht; kein Entfallen des

    Diese auf der Ermächtigungsgrundlage des Art. 297 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch - EGStGB - beruhende Verordnung wird durch die dargestellte gesetzliche Verbesserung der rechtlichen Situation Prostituierter nicht berührt (vgl. hierzu auch BVerwG, Beschluss vom 3. November 2004, NVwZ 2005, 597, auch veröffentlicht in jurisweb.de).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht