Rechtsprechung
   BVerwG, 03.12.1992 - 5 C 40.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2832
BVerwG, 03.12.1992 - 5 C 40.90 (https://dejure.org/1992,2832)
BVerwG, Entscheidung vom 03.12.1992 - 5 C 40.90 (https://dejure.org/1992,2832)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Dezember 1992 - 5 C 40.90 (https://dejure.org/1992,2832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Sozialhilfe - Ersatzansprüche - Verwaltungsakten

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Erstattungsanspruch bei mehrfacher Sozialleistung; Doppelbezug von EU-Rente und Sozialhilfe; Verletzung von Mitwirkungspflicht; Sanktionskatalog; kein weitgehender Schadensersatzanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB I § 60; SGB X §§ 44 ff. 102 ff.
    Erstattungsanspruch bei mehrfacher Sozialleistung, Mitwirkungspflicht, Verletzung der - bei Verschweigen eines weiteren Sozialleistungsantrags; Schadensersatz bei Verstoß gegen - Schadensersatz bei Verstoß gegen Mitwirkungspflicht; Sozialhilfe, Rückerstattung rechtmäßig ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1993, 785
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 17.08.1995 - 5 C 26.93

    Verwaltungsverfahren - Rückforderung - Sozialhilfe - Nachrang der Sozialhilfe -

    Unbeschadet dieser und der in den §§ 92 ff. BSHG getroffenen - hier nicht einschlägigen - Regelungen ist deshalb rechtmäßig gewährte Sozialhilfe nach der Konzeption des Bundessozialhilfegesetzes grundsätzlich nicht zurückzuzahlen (BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1992 - BVerwG 5 C 40.90 - [Buchholz 435.12 § 50 SGB X Nr. 8 S. 13] m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.1996 - 24 A 2781/91

    Sozialhilfegewährung an Ausländer; Durchsetzung der Rückzahlung erbrachter

    Es kann dahinstehen, ob angesichts der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, die Vorschriften der §§ 44 ff. SGB X und des Bundessozialhilfegesetzes selbst enthielten ein geschlossenes System der Erstattung bzw. des Ersatzes erbrachter Sozialhilfeleistungen, vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 1992 - 5 C 40.90 -, DVBl 1993, 785, und Urteil vom 10. September 1992 - 5 C 71.88 -, DÖV 1993, 344, ein Rückgriff auf § 123 Abs. 3 VwGO i. V. m. § 945 ZPO - wie vom Verwaltungsgericht jedenfalls hinsichtlich einer analogen Anwendung angenommen - ausgeschlossen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht