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   BVerwG, 04.01.2005 - 7 B 111.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,14047
BVerwG, 04.01.2005 - 7 B 111.04 (https://dejure.org/2005,14047)
BVerwG, Entscheidung vom 04.01.2005 - 7 B 111.04 (https://dejure.org/2005,14047)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Januar 2005 - 7 B 111.04 (https://dejure.org/2005,14047)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aufbaugesetz; Baulandgesetz; DDR; Eigentumsgarantie; Enteignung; Entschädigungslosigkeit; Entschädigungspflicht; Gesetzgeber; Gleichheitssatz; ordre public; Rückgabe; Sozialstaatsprinzip; Staatsgewalt; Wiedergutmachungspflicht; Wohnsitz

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Miterben auf Rückgabe eines 1983 auf der Grundlage des Aufbaugesetzes in Volkseigentum überführten Grundstücks; Klärungsbedürftigkeit des Begriffs der entschädigungslosen Enteignung in § 1 Abs. 1 Buchst. a des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensfragen ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückübertragungsanspruch; Restitutionsanspruch; Eigentumsgarantie; unzureichende Entschädigung; unlautere Machenschaft; Nichtbeteiligung des Westeigentümers am Enteignungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Thüringen, 11.04.2007 - 1 KO 491/05

    Rechtsnachfolge in Kirchenbaulasten; Kirchenbaulast; Rechtsnachfolge; Erlöschen;

    Enteignungen auf dem Gebiet der DDR können der Bundesrepublik Deutschland nicht zugerechnet werden, weil deren Staatsgewalt sich nicht nur tatsächlich, sondern auch rechtlich auf das seinerzeitige Gebiet der Bundesrepublik beschränkte (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 4. Januar 2005, 7 B 111/04, zitiert nach Juris).
  • BVerwG, 10.10.2008 - 8 B 89.08

    DDR; Eigentumsgarantie; Einstandspflicht; Enteignungsmaßnahme; entschädigungslose

    Die Entschädigungslosigkeit einer Enteignung oder ein ihr sonst nach inländischer Gerechtigkeitsvorstellung anhaftender Mangel reicht für sich allein nicht aus, um ihr auf Grund des Vorbehalts zu Gunsten des ordre public die Wirksamkeit abzusprechen, soweit Objekte im Territorium des enteignenden Staates betroffen sind (BVerfG, Urteil vom 23. April 1991 - 1 BvR 1170, 1174, 1175/90 - BVerfGE 84, 90 ; BVerwG, Beschluss vom 4. Januar 2005 - BVerwG 7 B 111.04 - VOZ 2005, 222).
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