Rechtsprechung
   BVerwG, 04.01.2007 - 4 B 74.06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2282
BVerwG, 04.01.2007 - 4 B 74.06 (https://dejure.org/2007,2282)
BVerwG, Entscheidung vom 04.01.2007 - 4 B 74.06 (https://dejure.org/2007,2282)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Januar 2007 - 4 B 74.06 (https://dejure.org/2007,2282)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2282) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Abwägung; Altbau; Anbau; Bauleitplanung; Bebauungsplan; Befreiung; Belang; Beschränkung; Denkmalschutz; Dresdner Elbhang; Eigentumsbelang; Eigentumsgrundrecht; Eingriff; Festsetzung; Gestaltung; Landschaftsbild; Nutzung; Villa Alexa

  • Jurion

    Aufstellung von Bauleitplänen zur Verhinderung einer unerwünschten baulichen Nutzung an Ort und Stelle; Substantielle Einschränkungen der im Grundgesetz verankerten Eigentumsrechte und des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch einfache Festlegungen im Bebauungsplan; Bestimmung von Inhalt und Schranken des verfassungsrechtlich geschützten Eigentums durch Bebauungspläne; Beachtung des Gebots der Gleichbehandlung in der gemeindlichen Bauleitplanung; Besondere Beschränkungen für unter Denkmalschutz stehende Grundstücke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungspläne als Inhalts- und Schrankenbestimmung der Eigentumsgarantie; Berücksichtigung des Gleichheitsgebots; Denkmalschutz als im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigender öffentlicher Belang; Vorgeschobene Planung, Negativplanung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechtmäßiger Bebauungsplan bestimmt Eigentumsschranke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 667
  • ZfBR 2007, 273



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)  

  • OVG Niedersachsen, 08.09.2010 - 1 KN 129/07

    Heilung bei falscher Reihenfolge von Ausfertigung und Bekanntmachung eines

    Durch den Bebauungsplan bestimmt die Gemeinde Inhalt und Schranken des Eigentums der im Planbereich gelegenen Grundstücke (vgl. BVerwG, Beschl. v. 4.1.2007 - 4 B 74.06 -, BauR 2007, 667).
  • OVG Niedersachsen, 22.05.2008 - 1 KN 149/05

    Kommunale Entlastungsstraße

    Daher ist das Grundeigentum als Belang in die Abwägungsentscheidung zugunsten betroffener privater Grundstückseigner einzustellen (BVerfG, Urt. v. 15.5.1985 - 2 BvR 397-399/82 -, BVerfGE 70, 35; BVerfG, Beschl. v. 19.12.2002 - 1 BvR 1402/01 -, BauR 2003, 1338) und in hervorgehobener Weise zu berücksichtigen (BVerwG, Beschl. v. 6.10.1992 - 4 NB 36.92 -, BRS 54 Nr. 57; Urt. v. 21.3.2002 - 4 CN 14.00 -, BVerwGE 116, 144; Beschl. v. 4.1.2007 - 4 B 74.06 -, ZfBR 2007, 273).
  • VGH Bayern, 14.08.2008 - 1 N 06.2623

    Normenkontrolle; Straßenbebauungsplan; Erforderlichkeit der Planung;

    Das private Grundeigentum gehört in hervorgehobener Weise zu den abwägungserheblichen privaten Belangen (BVerwG vom 21.3.2002 BVerwGE 116, 144 = BayVBl 2003, 53; vom 4.1.2007 ZfBR 2007, 273).

    Mit welchem Gewicht Eigentumsbelange in diese Abwägung einzustellen sind, hängt von der jeweiligen städtebaulichen Situation und der Planungskonzeption ab (BVerwG vom 4.1.2007 ZfBR 2007, 273).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht