Rechtsprechung
   BVerwG, 04.02.2004 - 1 B 202.03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,12195
BVerwG, 04.02.2004 - 1 B 202.03 (https://dejure.org/2004,12195)
BVerwG, Entscheidung vom 04.02.2004 - 1 B 202.03 (https://dejure.org/2004,12195)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Februar 2004 - 1 B 202.03 (https://dejure.org/2004,12195)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Berufungsgericht; Entscheidungserheblichkeit; Gehörsverletzung; Gehörsverstoß; obiter dictum; rechtliches Gehör; Verfahrensmangel

  • Jurion

    Nichtzulassungsbeschwerde in Form der Verfahrensrüge; Darlegungserfordernisse bei derartigen Rechtsmitteln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen, 21.10.2016 - 1 A 256/15

    Baunachbarklage; Verwirkung; Rücksichtnahmegebot; übermäßige Geruchsbelastung;

    Anders als bei der Verwirkung eines materiellen Abwehrrechts kommt es bei der Verwirkung des Rechts zur Einlegung des Widerspruchs nicht auf eine Vertrauensbetätigung des Bauherrn, sondern darauf an, dass der Genehmigungsempfänger aus aktivem Tun des Nachbarn oder einer dem gleichzusetzenden Duldung auf dessen Einverständnis schließen kann (so BVerwG, Beschl. v. 17. Februar 1989 - 4 B 28.89 -, juris Rn. 6; ebenso VGH BW a. a. O.), wobei die Dauer des Zeitraums der Untätigkeit des Nachbarn, von der an im Hinblick auf die Gebote von Treu und Glauben von einer Verwirkung die Rede sein kann, entscheidend von den Umständen des Einzelfalls abhängt (vgl. Senatsbeschl. v. 8. Februar 2005 - 1 B 202/03 - Kober, in: Dammert/Kober/Rehak, Die neue SächsBO, 2. Aufl., § 70 Rn. 37 m. w. N.).
  • OVG Sachsen, 25.01.2012 - 1 B 231/11

    Baugenehmigung, Abstandsfläche, Abweichung, Rücksichtnahmegebot, Nachbar

    Die verzögerte Rechtsausübung verdient die Qualifizierung als treuwidrig nur dann, wenn die zunächst gezeigte Untätigkeit den anderen Teil zu bestimmten Reaktionen veranlasst hat (BVerwG, Urt. v. 16. Mai 1991 - 4 C 4 /89 -, juris; SächsOVG, Beschl. v. 8. Februar 2005 - 1 B 202/03 - Urt. v. 12. August 2004 - 1 B 1017/02 -).
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